Die Uni hat wieder begonnen und damit startete am 7. Januar unser StuPa (Studierendenparlament) in eine neue Saison. Erste Veränderungen brachte dieses auch schon in seiner ersten Sitzung, obwohl es noch keine neue AStA-Koalition gibt. Neben den üblichen Berichten sowie Anfragen gab es sowohl die Stupa-SprecherInnen-Wahl als auch Einsichten in Kooperationen.
Bei erneut gesunkener Wahlbeteiligung – 11,26 Prozent gegenüber 13,15 Prozent bei der vorigen StuPa-Wahl – musste die NAWI Verluste hinnehmen, bleibt aber mit zehn Mandaten die stärkste StuPa-Fraktion.
Insgesamt hat sich wenig geändert. Prozentual stagnierten mehrere Listen, vom Rückgang der Wahlbeteiligung waren ebenfalls einige betroffen. So wurde der Absturz der NAWI von 1.727 Stimmen auf 1.319 dadurch abgefedert, dass auch andere Stimmen einbüßten. So verlor sie nur einen Sitz. „Zehn Sitze sind für uns ein Traumergebnis, vor allem vor dem Hintergrund, dass unsere Koalition insgesamt um einen Sitz zugelegt hat“, sagt Felix Schmidt (NAWI).
Erstmals wurde an der RUB zeitgleich mit dem StuPa auch eine Interessenvertretung der Studentischen Hilfskräfte gewählt, der SHK-Rat. In Wahlkreis I konnte sich Madita Adolphs mit 1.179 Stimmen und nur fünf Stimmen Vorsprung auf Lennart Brinkmann durchsetzen, in Wahlkreis III votierten 947 Studis für die konkurrenzlos antretende Rike Müller. Warum aber war ein Drittel der SHK-Wahlzettel ungültig?
Das Studierendenparlament hat entschieden: Mit einfacher Mehrheit wurde am Samstag, 7. November, die Wahlordnung geändert. Ab sofort können studentische Hilfskräfte (SHK) einen Rat als Interessenvertretung wählen. Der Rat soll aus vier studentischen Hilfskräften bestehen und wird von allen Studierenden wählbar sein. Die Wahl wird zeitgleich mit der des StuPas stattfinden.
Die hochschulpolitische Landschaft an der Uni Duisburg-Essen (UDE) wandelt sich: Bei der StuPa-Wahl vergangene Woche katapultierte sich die erst im November gegründete Liste United Students mit 13 von 37 Sitzen ins Parlament. Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) ist Verliererin der Wahl: Sie verlor sechs Sitze und ist nun mit sieben Abgeordneten im StuPa vertreten. Insgesamt gab es vier neue Listen, die letztes Jahr nicht dabei waren, dafür waren zwei aus dem letzten Jahr nicht vertreten. Gleichzeitig fand auch die Wahl für die studentische Vertretung im Senat statt.
Wie geht es denn nun weiter mit dem Semesterticket? Diese drängende Frage stand auf dem Programm der letzten StuPa-Sitzung. Auch über eine Alternative zum Campusfest, das zugunsten der BlauPause ausfällt, wurde gesprochen.
Zweieinhalb Monate nach der Wahl hat das Studierendenparlament in seiner Sitzung am 25. Februar den neuen AStA-Vorstand gewählt, mit David Schmidt und Jan Heinrich als NAWI-Doppelspitze.
Die Wahl des Studierendenparlaments der Ruhr-Uni liegt bereits zweieinhalb Monate zurück, in seiner Sitzung am 25. Februar hat der neue AStA jetzt auch endlich einen neuen Vorstand gewählt. David Schmidt und Jan Heinrich bilden eine NAWI-Doppelspitze. Die Koalition aus NAWI, Jusos, GEWI, IL und REWI haben insgesamt 21 der 35 StuPa-Sitze.
Wegen eines Fehlers des AStA-Finanzreferats kam es zur großer Empörung seitens der Studierenden und schließlich auf einer eigens einberufenen Doppelsitzung des Studierendenparlaments (StuPa) Anfang vergangener Woche: Finanzer Sven Heintze (ehemals NAWI, jetzt Gewi) war ein Brief des VRR entgangen, aus dem eine Preissteigerung des Semestertickets von 6,30 Euro fürs Sommersemester 2015 hervorging; daher mussten viele eine weitere Überweisung tätigen – zunächst ohne zu wissen, warum. Um die Erhöhung des Sozialbeitrags von 266,98 auf 273,28 Euro abzusegnen, wurden daher kurzfristig zwei zusätzliche Sitzungstermine des Studierendenparlaments anberaumt.
Und weil man schon einmal dabei war, wurden kurzfristig noch weitere Punkte auf die Tagesordnung gepackt: Simon Gutleben (Jusos) und Susanne Schütz (NAWI) wurden für die RUB-Studierenden in den Akafö-Verwaltungsrat gewählt; zudem wurde ein eilends zusammengestellter Haushaltsplan ins StuPa eingebracht. Die Opposition zeigte sich von solchen unangekündigten Schnellschüssen wenig begeistert: „Erst auf der Sitzung wurde uns die aktuelle Tagesordnung gegeben und das, obwohl so wichtige Punkte wie die Wahl der Akafö-Verwaltungsratsmitglieder oder die erste Lesung des Haushalts hinzugefügt wurden“, so Leon Schmitz von der Grünen Hochschulgruppe (GHG) zur :bsz.
In Sachen Sozialbeitrag versuchte der amtierende AStA-Vorsitzende Martin Wilken (NAWI), die ParlamentarierInnen gleich zum Auftakt des ersten Sitzungstermins zu beschwichtigen: „Uns ist der Fehler unterlaufen, dass in der Sozialbeitragsordnung der neue Ticketpreis nicht berücksichtigt wurde.“ Inzwischen hätten jedoch bereits mehr als hundert Studis die – zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht vom StuPa beschlossene – Differenz von 6,30 Euro beglichen. Finanzreferent Sven Heintze nahm den Fehler auf seine Kappe und räumte ein, dass der ganze Vorgang darauf zurückzuführen sei, dass er einen Brief des VRR übersehen habe, in welchem eine Erhöhung des Ticketpreises um den genannten Betrag bekanntgegeben wurde. Der AStA-Finanzer wies darauf hin, dass ein solcher Fehler, der eigentlich nicht geschehen sollte, „auch 2010 schon passiert ist“, als GHG und Linke Liste die wichtigsten Ämter im AStA-Vorstand innehatten.
In jedem Fall hat Sven Heintze „überhaupt kein Problem damit“, dass der nachzuzahlende Betrag in voller Höhe von den Studierenden entrichtet wird. Als Patrick Vosen (GHG) nachfragte, ob der AStA zumindest bereit sei, Mehrkosten für ausländische Studierende zu übernehmen, die durch eine zweite Überweisung entstehen, erklärte sich Heintze bereit, zumindest hierüber nachzudenken, sobald ein solches Anliegen an ihn herangetragen würde.
GHG-Fraktionssprecher Leon Schmitz findet den aktuellen Vorgang weiterhin inakzeptabel: „Dass der AStA-Finanzer die jährliche Preisanpassung des Semestertickets vergessen hat und so von der Uni falsche Zahlen rausgegeben wurden ist schlicht peinlich, zumal der Fehler nicht ihm selbst, sondern dem Studierendensekretariat auffiel. Auch die Korrektur des Betrags vor dem Beschluss desselben in der StuPa-Sitzung und ohne Rücksprache mit den Parlamentariern und ohne den Versuch einer Erklärung führt das demokratische System ad absurdum.“
Dass die aktuelle „Preisanpassung“ von rund vier Prozent deutlich über der derzeitigen Inflationsrate liegt und somit kaum mit dem im Sommersemester noch geltenden und zum kommenden Wintersemester vom VRR einseitig aufgekündigten Vertrag (siehe Artikel VRR-Chef kommt nach Essen) vereinbar sein dürfte, war nur am Rande Thema im StuPa.
