+++Newsflash+++ Themen, die es gerade noch reingeschafft haben

veröffentlicht: 2 Mai 2025

verfasst von: Steven Schöpper (sts)

Ausgabe: 1449

tags: Harvard, Humboldt-Universität Berlin, Trump

Proteste an der Humboldt-Universität

Am Mittwoch, dem 16. April, besetzten über Hundert Pro-Palästina Aktivist:innen einen Hörsaal auf dem Campus der HU. Laut eigenen Angaben taten sie dies, um auf die anhaltende humanitäre Katastrophe in Gaza aufmerksam zu machen und um gegen die Ausweisung von drei Aktivist:innen aus Deutschland zu protestieren. Diese sollen ausgewiesen werden, weil sie eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellen. So hatte es die Sicherheitsbehörden entschieden. Die drei nicht Deutschen, sollen mit ihren Protesten und Störaktionen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen und eventuell Gewalt aufschüren. Deutschland behält sich das Recht vor solche Menschen auszuweisen. Der Hörsaal musste auf bitten der HU von Polizist:innen geräumt werden. Laut Universitätsverwaltung, haben die Demonstrant:innen den Saal beschädigt und einen Sachschaden von mehreren Tausend Euro verursacht. Der Raum kann nun mehrere Wochen nicht benutzt werden.

Harvard bleibt standhaft

Die US Elite Universität hat die Aufforderung von Trump abgelehnt, ihre Lehrpläne an die Vorgaben der Regierung anzupassen. Trump forderte alle Universitäten auf die Inhalte, die vermittelt werden, von “woken Gedankengut“ und “DEI“ zu befreien. Der Direktor antwortete auf die Forderungen mit Ablehnung. Harvard will sich nicht vorschreiben lassen, welche Inhalte vermittelt werden, und würde Wissen aufgrund von Wissenschaft weitergeben, so der Direktor. Die US-Regierung hat nun alle Forschungsgelder und Förderungen für Harvard bis auf Weiteres eingestellt. Sie prüfen auch Schritte, Harvard von der Liste der Steuerbefreiten Institutionen zu nehmen und die Erlaubnis zu entziehen, Studierende aus den Ausland zu unterrichten.

Fluten in den Alpen

In der Schweiz und in Nord-Italien gab es schwere Unwetter und Überschwemmungen. In der Region Piemont mit der Hauptstadt Turin gab es heftige Regenfälle und der Fluss Po droht über die Ufer zu treten und die Überschwemmungen noch zu verschlimmern. In Teilen der Schweiz hingegen gab es heftige Schneestürme, so dass die Schulen geschlossen blieben, die Menschen aufgefordert wurden Zuhause zu bleiben und sogar Strommasten einknickten. Es gab bereits Tote zu beklagen. Die Wetterlage könnte sich noch verschlimmern, wenn der Schnee in der Schweiz schmilzt und die Flüsse in Italien noch mehr dadurch anschwellen. Notstand für Extremwetter wurde in beiden Regionen ausgerufen.

:Steven Schöpper

veröffentlicht: 30 April 2025

verfasst von: Steven Schöpper (sts)

Ausgabe: 1448

tags: Koalition, Philippinen, Vulkanausbruch

Neue Koalition

SPD und Union haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auch das vorläufige Kabinett von dem zukünftigen Kanzler Friedrich Merz, wurde bekannt gegeben. Bei beiden Parteien müssen die Mitglieder:innen noch dem Vertrag zustimmen, aber es ist sehr wahrscheinlich, dass in den nächsten Wochen die neue Regierung die Amtsgeschäfte übernehmen kann.

Gespräche zwischen Iran und den USA

Der Iran ließ bekannt geben, dass sie mit dem USA in Kontakt stehen, um über ihr Atomprogramm zu sprechen. Seit Jahren gibt es die Befürchtung, dass der Iran mit seinem Atomprogramm Uran anreichert und Nuklear-waffen baut. Ursprünglich sollte ein Vertrag regeln, dass das nicht passiert und ausländischen Beobachter:innen erlauben, die Anlagen zu betreten und das Programm zu überwachen. Trumps Austritt aus dem Deal wurde schon während seiner ersten Amtszeit vorgeschlagen und beschlossen. Nun stehen beide Länder wieder in indirekten Gespräche miteinander. Der drohende Konflikt zwischen den Ländern konnte so erstmal abgewandt werden.

Vulkan Kanlaon auf den Philippinen ausgebrochen

Die Philippinen liegen im sogenannten Feuergürtel im Pazifik, eine Region bekannt für ihre zahlreichen aktiven Vulkane. Wegen des Ausbruchs wurden bereits viele Flüge umgeleitet und Schulen in der Nähe des Vulkans geschlossen. Momentan ist noch niemand zu Schaden gekommen. Die Behörden auf den Philippinen bereiten aber bereits mögliche Evakuierungen vor. Die Menschen sollen aber erstmal ihre Häuser nicht verlassen, besonders wegen des Gases und der Asche, die durch den Ausbruch freigesetzt wurde. Es ist zwar momentan nicht lebensbedrohlich, aber kann trotzdem gesundheitliche Risiken mit sich bringen.

:Steven Schöpper

veröffentlicht: 28 April 2025

verfasst von: Halima Okanović (ayem)

Ausgabe: 1446

Zahl der gewalttätigen Minderjährigen steigt

Nächste Woche soll die Polizeistatistik für 2024 vorgestellt werden. Der Spiegel, dem diese bereits vorliegt, berichtet, dass mehr Jugendliche und Minderjährige gewaltbereit seien. So verzeichne man einen Aufstieg von 11,3 Prozent bei Tatverdächtigen Kindern und 3,8 Prozent bei Jugendlichen. Erklärt wird dies durch die psychische Belastung ihrer.

Wiedereröffnung des Wattenscheider Stadtgartens

Der Wattenscheider Stadtgarten war bisher für Renovierungs- und Bauarbeiten geschlossen. Nun ist die Neugestaltung fertig und der Garten öffnet am 29. März wieder. Die Eröffnung um 14 Uhr wird begleitet von dem Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Vertreter:innen der Stadtverwaltung und des Tierparks. Neu sind etwa ein Spielplatz, neue Bepflanzungen, ein Storcherlebnispark für heimische Arten und vieles mehr.

Preise der Leipziger Buchmesse verliehen

Am Donnerstag, dem 27. März 2025, wurden die Gewinner der Kategorien Belletristik, Sachbuch und Übersetzung auserkoren. In der Belletristik gewann Kristine Bilkau mit „Halbinsel“, einem Buch über Konflikte zwischen einer Mutter und Tochter, das stark auf gegenwärtige Krisen Bezug nimmt. Irina Rastorgueva gewann mit ihrem Sachbuch „Pop-up-Propaganda. Epikrise der russischen Selbstvergiftung“, welches insbesondere die Sprache russischer Propaganda unter die Lupe nimmt. Für die Rubrik Übersetzung setzte sich Thomas Weiler mit einer Übersetzung eines belarussischen Buches über Naziverbrechen durch, „Feuerdörfer. Wehrmachtsverbrechen in Belarus – Zeitzeugen berichten“.

:Halima Okanović

veröffentlicht: 27 März 2025

verfasst von: Levinia Holtz (levi)

Ausgabe: 1445

tags: Coronavirus, Inflation, Kriminalitätsrate, Russland, Waffenruhe

BND Einschätzung zum Ursprung des Coronavirus soll öffentlich gemacht werden

Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung und der Zeit ging der Bundesnachrichtendienst (BND) bereits im Jahr 2020 mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass die weltweite Corona-Pandemie durch einen Laborunfall in Wuhan ausgelöst wurde. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags fordert nun die Bundesregierung auf, sämtliche Erkenntnisse zum Ursprung der Corona-Pandemie offenzulegen. Das Gremium erwartet, dass die Regierung die Öffentlichkeit spätestens nach Abschluss der Untersuchungen zum Ursprung des Virus informiert.

Inflation stieg im Februar wieder stark an

Die Inflation in Deutschland stieg im Februar stärker als zu Jahresbeginn, vor allem aufgrund steigender Lebensmittel- und Dienstleistungspreise. Die Kerninflation, ohne Lebensmittel und Energie, lag bei 2,7 Prozent. Laut dem Statistischen Bundesamt erhöhten sich die Preise von Januar auf Februar wieder um 0,4 Prozent.

Besonders Lebensmittel seien betroffen. Die Preise stiegen so um 2,4 Prozent, nachdem sie im Januar mit 0,8 Prozent deutlich weniger zugenommen hatten. Energie hingegen verbilligte sich grundsätzlich um 1,6 Prozent. Nur Erdgas (+2,0 Prozent) und Fernwärme (+9,7 Prozent) wurden teurer.

Putin äußert sich zu möglicher Waffenruhe

Russlands Präsident Wladimir Putin knüpft seine Zustimmung zu einer von den USA vorgeschlagenen 30- tägigen Waffenruhe im Ukraine-Krieg an Bedingungen.

Die Idee einer vorübergehenden Waffenruhe sei „korrekt“ und würde auf russische Unterstützung stoßen. Er fügte jedoch hinzu, dass noch viele ungelöste Fragen zu klären seien. Dazu gehörte unter anderem, was mit den ukrainischen Truppen geschehen würde, die sich entlang einer 1.200 Meilen langen Frontlinie zurückziehen. Er sagte, die Brigaden Kiews stünden kurz vor der Einkreisung.

Putin beschuldigte die ukrainischen Streitkräfte, „massive Verbrechen gegen Zivilisten“ begangen zu haben, und erklärte, es gäbe „Fragen zu erörtern“ in Bezug auf die Bedingungen eines Deals zur vorübergehenden Beendigung des Krieges.

Kriminalitätsrate in Bochum gesunken

Die Zahl der angezeigten Straftaten in Bochum ging 2024 zurück, wie aus der jüngst veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 für Bochum hervorgeht. Es habe so einen Rückgang bei Straßenkriminalität und Diebstählen gegeben, während die Zahlen bei Wohnungseinbrüchen um 14 Prozent und Anzeigen wegen sexueller Selbstbestimmung um sechs Prozent stiegen. Zudem ging die Zahl der Rauschgiftdelikte um 44 Prozent zurück, was auch auf die Teillegalisierung von Cannabis im April 2024 zurückzuführen ist.

Mit einer Erfolgsquote von 55 Prozent konnten überdies mehr als die Hälfte der gemeldeten Fälle aufgeklärt werden, besonders bei Gewaltdelikten, wo drei Viertel der Anzeigen gelöst wurden. Kriminologe Martin Thüne von der Ruhr-Universität Bochum weist jedoch darauf hin, dass die Statistik nur angezeigte Straftaten erfasst und daher die Realität verzerrt darstellen kann.

:levi

veröffentlicht: 27 Januar 2025

verfasst von: Steven Schöpper (sts)

Was sonst so in der Welt passiert

veröffentlicht: 25 November 2024

tags: Ampel, Bundesregierung, EPG, EU, Europa, Gipfel, Moldau, Vize-Kanzler, Wahlen

Stichwal im Moldau: Ein Sieg der Pro-Europäer
In Moldau wurde gewählt und die Pro-EU Regierungspartei von Präsidentin Maia Sandu hat mit 54% den Wahlsieg geholt. Die Wahl wird aber von den Berichten mehrerer Beobachter überschattet, dass Russland versucht hat, in die Wahl einzugreifen und das Ergebnis zu beeinflussen, wenn auch nicht erfolgreich. Ähnliche Vorwürfe werden Russland auch im Zusammenhang mit der Wahl in Georgien vorgeworfen, wo die pro-Russland Partei vom amtierenden Premier Irakli Kobachidse als Sieger verkündet wurde.

EPG Gipfel in Ungarn
Der Gipfel der Europäisch Politischen Gemeinschaft (EPG) hat in Budapest stattgefunden. Auf dem Gipfeltreffen haben sich die Staats- und Regierungschefs aus 47 Europäischen Ländern über Themen wie Sicherheit, Wirtschaft und Zusammenarbeit beraten. Im Fokus standen diesmal die Reaktion auf die Wiederwahl von Donald Trump, das weitere Vorgehen bei der Unterstützung der Ukraine und die engere Zusammenarbeit der Europäischen Länder. Der Gipfel fand zum fünften Mal statt und wird auch als EU+ Gipfel bezeichnet, weil auch nicht EU-Staaten aus Europa an ihm teilnehmen.

Koalition gescheitert: Die FDP verlässt die Ampel
Die Ampel Koalition hat sich aufgelöst. Die Verhandlungen rund um den Bundeshaushalt sind gescheitert und als Reaktion auf die mangelnde Kompromissbereitschaft, wurde Christian Lindner von Olaf Scholz als Finanzminister entlassen. Die Verhandlungen hatten sich in der Vergangenheit schon als schwierig erwiesen, nun aber schienen die Meinungen so festgefahren, dass eine weitere Zusammenarbeit innerhalb der Regierung nicht mehr möglich ist. Durch die Entlassung von Lindner, ist nun auch die FDP aus der Koalition raus. Kanzler Scholz hat angekündigt die Vertrauensfrage zu stellen, um den Weg für vorgezogene Wahlen frei zu machen.
:sts

veröffentlicht: 6 November 2024

verfasst von: Halima Okanović (ayem)

Neuwahlen in Botswana
In Botswana wurden am 1. November 2024 die Ergebnisse der letzten Wahl veröffentlicht. Die letzte Regierungsmacht, die rechts-konservative Botswana Democratic Party (BDP), landet auf dem vierten Platz. Die Parteien, die die BDP überholt haben, sind allesamt Oppositionsparteien. Auf dem ersten Platz steht Umbrella for Democratic Change (UDC), eine linke Partei, die von Duma Boko, einem Anwalt für Menschenrechte, geführt wird. Er wird wahrscheinlich den letzten Präsidenten, Mokgweetsi Masisi, ablösen. Diese Wahl ist der erste Verlust der BDP, die seit der Unabhängigkeitserklärung Botswanas von Großbritannien in 1966 ununterbrochen regierte.

Gewalttätige Eskalationen im sudanesischen Bürgerkrieg
Am 20. Oktober 2024 wanderte ein Kommandeur der Rapid Support Forces (RSF) zur sudanesischen Armee, den Sudanese Armed Forces (SAF), über. Seitdem greift die RSF insbesondere unter ihrer Herrschaft stehende Zivilisten an. Die Zahl der Toten variiert je nach Quelle. Laut Human Rights Watch gibt es veschiedene Berichte von 140 bis zu mehreren hunderten an Toten. Ebenso kursieren Videos im Internet, in denen die RSF Zivilist:innen zu langen Märschen zwingt oder anderweitiger Gewalt aussetzt. Es wurden aber auch Vorwürfe gegen die SAF erhoben; Die SAF soll Zivilist:innen mit Waffen ausstatten, ohne sie zu trainieren oder konsequent zu beschützen.
Der Sudan sah bereits 16 Putschversuche, weshalb das Land seit seiner Unabhängigkeit in 1956 insbesondere vom Militär regiert wurde. Nach dem Darfurkrieg von 2003 bis 2020 blieb das Land politisch instabil. Die RSF waren eigentlich eine dem Staat zugehörige Militäreinheit, die im Darfurkrieg und danach für Massaker und die gewalttätige Unterdrückung der politischen Opposition eingesetzt wurde. Am 15. April 2023 griff die RSF die Hauptstadt Sudans, Khartoum, an, was den Bürgerkrieg begann. Seitdem kontrolliert die RSF insbesondere den Südwesten des Landes.

Bauarbeiten der DB zwischen Oberhausen und Emmerich
Am 1. November 2024 beginnt ein Bauprojekt der Deutschen Bahn mit Ausmaßen, die es in diesem Ausmaß noch nicht gab. Für die nächsten 80 Wochen – das sind etwa 1 ½ Jahre – soll die Zugstrecke zwischen Emmerich und Oberhausen modernisiert werden. Im Zuge dessen soll die Strecke abwechselnd einspurig offen und komplett gesperrt sein. Für gesperrte Streckenabschnitte soll Schienenersatzverkehr eingerichtet werden. Die betroffenen Zuglinien sind die RE5, RE8, RE13, RE19, RE44 und RE49. Der Fernverkehr von den Niederlanden Richtung Köln muss umgeleitet werden.

:ayem

veröffentlicht: 30 Oktober 2024

verfasst von: Artur Airich (afa)

Nordkoreanische Truppen in der Ukraine gesichtet
Besorgniserregende Berichte von Söldnergruppen im Ukraine-Krieg machen die Runde. Demnach sollen sich Truppen aus Nordkorea nun ebenfalls auf der Seite Russlands beteiligen. Der südkoreanische Geheimdienst spricht dabei von insgesamt 12.000 einsatzbereiten Soldaten, von denen bereits 3.000 entsendet worden seien. Die südkoreanische Regierung sei als Antwort darauf bereit, Waffen in die Ukraine zu liefern.

Donald Trump kritisiert die deutsche Energiepolitik
Kurz vor der US-Wahl nimmt Donald Trump kein Blatt vor den Mund. Besonders die deutschen Windräder hat der Präsidentschaftskandidat im Laufe einer Wahlkampfveranstaltung in Florida auf dem Kieker. Deutschland wäre fast pleite gegangen, weil sich die Windräder hierzulande zu wenig drehen würden. Das wäre laut Trump auch der Grund, warum Angela Merkel nicht länger als Bundeskanzlerin kandidieren wollte. Er nutzt Deutschland als besonders schlechtes Beispiel für erneuerbare Energien.

:afa

veröffentlicht: 22 Oktober 2024

verfasst von: Halima Okanović (ayem)

tags: News

Neuer Präsident Indonesiens wird bald eingeschworen
Am 20. Oktober wird der 73-jährige Prabowo Subianto das Amt des Präsidenten Indonesiens übernehmen. Zuletzt bewarb er sich mit seiner Katze und dem Ziel, Indonesien international relevanter zu machen. Dies ist seine dritte Präsidentschaftskandidatur seit 2014.
Er erntet Kritik von Menschenrechtsorganisationen, da er mit der Tochter des vorherigen Diktators Indonesiens, Suharto, verheiratet war. Es gibt ebenso Sorgen um den zukünftigen Stand der Demokratie in Indonesien, da Subianto diese bereits als müßig bezeichnete. Auch soll er an den Entführungen von Studierenden unter Suhartos Regime und an einem versuchten Coup an Suhartos Nachfolger, B.J. Habibie, beteiligt gewesen sein.

Ex-Oberbürgermeisterin Bochums Ottilie Scholz ist verstorben
Am 12. Oktober verstarb Dr. Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin (OB) Bochums von 2004 bis 2015. Sie war SPD-Politikerin und die erste Frau, die dieses Amt in Stadt übernahm. Unter Scholz wurde 2009 eine Ratskoalition der Grünen und der SPD in Bochum beschlossen. Vor ihrer Wahl zur OB führte sie einen Blog zu ihrem politischen Engagement, der online archiviert wurde. Ihr Parteikollege Thomas Eiskirch ist ihr Nachfolger und noch heute im Amt. Im zweiten Stockwerk des historischen Rathauses wird ab Montag, dem 21. Oktober, ein Kondolenzbuch ausliegen.

Italien schickt Asylsuchende erstmals nach Albanien
Am 16. Oktober wurde erstmals ein Boot mit 16 Asylsuchenden aus Bangladesch und Ägypten von Italien aufgehalten, um diese Personen nach Albanien zu senden. Sie werden in Gjader vor Gericht aussagen, damit ihr Asylanspruch bearbeitet werden kann. Dies ist Teil eines im November 2023 ausgehandelten Deals zwischen Italien und Albanien. Laut diesem können Asylsuchende, die nicht schwanger, krank oder minderjährig sind, in italienischen Wassern abgefangen und nach Albanien gebracht werden. Dort sollen sie befragt werden und über ihren Asylstatus entschieden werden. Während rechte Politiker dieses Vorhaben begrüßten, kritisierten Menschenrechsorganisationen dieses.

:Halima Okanovic

veröffentlicht: 10 Oktober 2024

verfasst von: Halima Okanović (ayem)

tags: Albanien, Bochum, Nachrichten, News, Welt, Wölfe

Neues EU-Verfahren zum Abschuss von Wölfen

Der Schutzstatus des Wolfs soll von „streng geschützt“ auf „geschützt“ herabgestuft werden, so lauten momentane Pläne der EU. Streng geschützte Tierarten dürfen in Deutschland nicht gejagt oder anderweitig bedroht und gestört werden. Eine Herabstufung des Schutzstatus‘ würde ein Abschießen von Wölfen in Einzelfällen wieder ermöglichen.

Obwohl in Deutschland nur rund 1.400 der 20.000 in der EU lebenden Wölfe sesshaft sind, stimmt Deutschland für diese neue Regelung. Diese soll das Handeln im Falle von Tierrissen vereinfachen. Die Änderungen werden von einigen Politikern begrüßt, wie beispielsweise dem Agrarminister Peter Hauk. Gegenwind kommt unter anderem von der Naturschutzorganisation nabu; der Wolf war in Deutschland 150 Jahre lang ausgerottet, was sich laut nabu nicht wiederholen soll.

Zyperns Präsident offen für Friedensgespräche mit Türkei

Der Präsident Zyperns, Nikos Christodoulides, erklärte sich am Mittwoch, den 25. September 2024, bereit für neue Friedensgespräche mit der Türkei. Dies folgt auf Erdogans Aussage im Juli, dass er den UN-Plan für Zypern ablehnt und ein Zwei-Staaten-Prinzip befürwortet. Die letzten Friedensgespräche brachen 2017 ab.

Durch einen griechischen Putsch entbrannte der Zypernkonflikt, in Zuge dessen die Türkei den Norden Zyperns besetzte. Der südlich der Türkei liegende Inselstaat ist seit 1974 in zwei Republiken geteilt.

Mikrostaat des Bektaschi-Ordens in Albanien

Der Premierminister Albaniens, Edi Rama, verkündete letzte Woche den Plan, im Stile des Vatikanstaats einen Bektaschi-Staat in Tirana gründen zu wollen. Der Bektaschi-Orden ist eine schiitsch-sufistische Strömung des Islams, der etwa zehn Prozent der albanischen Bevölkerung zugehörig sind. Der Orden entstand im 13. Jahrhundert im osmanischen Reich und hat sein Zentrum seit 1929 in Tirana. Die Ankündigung kam für viele überraschend und wurde vorher nicht in der Öffentlichkeit kommuniziert oder besprochen. Das Parlament entscheidet künftig darüber.

:Halima Okanovic