Kommentar. Intransparente Manöver, missverständliche Kommunikation und eine noch immer nicht ganz aufgeschlüsselte Haushaltspanne: Leiten NAWI und Co. das Ende ihrer AStA-Ära ein? Die AStA-Koalition muss nun offensiv Rechenschaft ablegen.
Artikel mit Tag "Hochschulpolitik"
Von Gewinnspielen bis Online-Wahlen ist man an den Unis aktiv, wenn es darum geht, die Studierenden an die Wahlurnen zu locken: Denn die dramatisch geringe Beteiligung der Studis ist nicht nur an der Ruhr-Uni ein Problem.
Als Reaktion auf die Tumulte rund um den an der RUB eingeschriebenen Neonazi Michael Brück im Jahr 2013 gegründet, will sich die Initiative RUB bekennt Farbe auch dem erstarkenden Rechtspopulismus stellen. Wir sprachen mit Koordinierungsleiter Alexander Schneider.
So wenig Studierende wie noch nie beteiligten sich beim letzten Urnengang. Dem will man nun entgegenwirken: Am Mittwoch versammelten sich VertreterInnen verschiedener Listen zu einer Podiumsdiskussion, um der Hochschulpolitikverdrossenheit der Studierenden auf den Grund zu gehen und Lösungen zu finden.
Der neue AStA ist da: In der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) wurden Nur Demir von der Internationalen Liste (IL) als AStA-Vorsitzende und David Semenowicz von der Liste Rechtswissenschaften (ReWi) als Finanzreferent gewählt. Auch in diesem Jahr wollen beide auf Kultur- und andre Veranstaltungen setzen. Auf der Agenda steht auch die Renovierung des KulturCafés.
Lange muss Nur Demir nicht überlegen. Die letzte Legislaturperiode bilanziert sie ausschließlich positiv: Riesenandrang bei den Campus-Slams, ein ausverkaufter Comedy-Abend im Audimax mit Özcan Cosar und weitere Events. Für die vielen erfolgreichen Kulturveranstaltungen in den letzten beiden Semestern war sie als Referentin für Kultur, Sport & Internationalismus maßgeblich mitverantwortlich. Nun übernimmt die Orientalistik- und Geschichtsstudentin noch mehr Verantwortung, was die Geschicke der Studierendenschaft angeht.
Denn das StuPa wählte sie (20 Ja- gegen zwölf Nein-Stimmen) in der letzten Sitzung zur AStA-Vorsitzenden. Wenn es nach Ihr geht, kann es in der nächsten Legislaturperiode wie bisher weitergehen – vor allem was die Veranstaltungen betrifft. „Wir werden auf jeden Fall ein AStA sein, der sich für mehr Kultur auf dem Campus einsetzt“, kündigt die erste AStA-Vorsitzende seit 2011 (damals Laura Schlegel für die Grünen) an.
Was getan werden muss.
Wir haben bei den Oppositionslisten nach den aus ihrer Sicht wichtigen Aufgaben des neuen AStAs gefragt. Geantwortet haben die Julis und die Liste GRAS.
Neue Projekte im Sport- und Kulturbereich seien demnach in Planung. Daneben soll es auch vermehrt Campus-Stände geben, die über studentische Gremien informieren. „Manche wissen ja gar nicht, was der AStA überhaupt ist“, sagt Nur. „Wir wollen dieses Jahr verstärkt auf Studierende eingehen“, fügt David Semenowicz hinzu, der zum Finanzreferenten gewählt wurde. „Damit Leute aufmerksamer auf die Hochschulpolitik werden, aber auch um Wünsche umzusetzen.“
Für eine höhere StuPa-Wahlbeteiligung soll demnächst die Möglichkeit von Online-Wahlen geprüft werden: „Wir denken, dass die Wahlbeteiligung dann größer wäre“, so der Jura-Student.
Erstes Projekt: Renovierung des KulturCafés
Dass die wichtigsten Posten damit von verhältnismäßig kleinen Listen (die ReWi hat zwei, die IL drei Sitze) in der AStA-Koalition mit Nawi, Jusos und Gewi gestellt werden, sehen beide weniger problematisch: „Da haben die großen Listen uns auch Mal eine Chance gegeben“, meint David. „Außerdem haben beide Listen zuletzt einen Sitz dazu gewonnen.“
Es sei eine Frage von Erfahrung und Kompetenz gewesen, wie Nur erläutert. Die 29-Jährige gehörte bereits im letzten AStA zum Vorstand, seit 2010 ist sie hochschulpolitisch aktiv, seit 2011 auch im AStA. Auch für David ist es kein Neueinstieg: Vor zweieinhalb Jahren fing der 26-jährige Jura-Student im Fachschaftsrat an, ein Jahr später ging es dann in den AStA.
In den nächsten Wochen müssen sich beide der Renovierung des KulturCafés widmen, das schon seit geraumer Zeit nicht mehr der Partysituation auf dem Campus entspricht. „Um die Partys weiterhin und auch in größerem Umfang steigen lassen zu können, müssen vor allem die Lüftung erneuert und die Fluchttüren erweitert werden. Außerdem benötigen wir noch weitere Toiletten“, zählt Nur auf. Schließlich will sie in einem Jahr ähnlich zufrieden sein.
:Benjamin Trilling
Der neue Vorstand
Nergiz Yilmaz (IL), 29
KIG und Religionswissenschaften
Referentin bei der Vorsitzenden und Ansprechpartnerin für die Berater, außerdem Referentin für Kultur, Sport und Internationalismus, zuständig für die Buchung des KuCaf.
Nina Seydel (ReWi), 23
Jura
Referentin beim Finanzer, Ansprechpartnerin für die autonomen Referate
David Schmidt (NAWI), 21
Chemie
Referent bei der Vorsitzenden, zuständig für die Wirtschaftsbetriebe des AStA, außerdem als Referent für Hochschul-, Bildungs-, und Sozialpolitik zuständig für Infrastruktur und Hochschulvernetzung
Simon Lambertz (NAWI), 24
Sozialwissenschaften
Zuständig für die Wirtschaftsbetriebe des AStA und Referent für Hochschul-, Bildungs-, und Sozialpolitik
Pascal Gluth (Jusos), 27
Anglistik und PWG
Ansprechpartner für die FSVK, Referent für Mobilität und Verkehr
Fatima Azroufi (Jusos), 26
Französisch/Spanisch
Ansprechpartnerin für die autonomen Referate, Referentin für Kultur Sport und Internationalismus und zuständig für die Buchung des WeltRaums im UFO
Matthias Brüggemann (GEWI), 34
Philosophie und Geschichte
Ansprechpartner für die :bsz-Redaktion, Referent für Kultur, Sport und Internationalismus, Ansprechpartner für Sportveranstaltungen und zuständig für die Technikausleihe
Long Nguyen (GEWI), 20
SoWi und Philosophie
Ansprechpartner für die :bsz-Redaktion, Referent für Service und Öffentlichkeitsarbeit
Der Antidiskriminierungsausschuss wurde von Seiten der AStA-Koalition und der Opposition beschlossen. Vorher nutzte die GRAS ihre Gelegenheit, um zu zeigen, dass sie existiert und die AStA-Koalition böse ist. Hochschulpolitik „at its best“ – oder auch nicht.
Hastings, England, im Jahre 1066: Wilhelm der Bastard, Herzog der Normandie, hat nach Großbritannien übergesetzt, König Harold stellt sich ihm mit seinem Heer entgegen. Diese Schlacht schreibt Geschichte, der Normanne geht siegreich aus ihr hervor und erhält fortan einen neuen Beinamen: Wilhelm der Eroberer ist der letzte, der Großbritannien von außen erobert hat.
Bochum, Deutschland, :bsz-Ausgabe 1066: Die Studierendenschaft der Ruhr-Uni ist in der nächsten Woche gefragt, ihre Stimme für das StuPa abzugeben. Wir stellen die antretenden hochschulpolitischen Listen in unserm StuPa-Wahl:Spezial vor.
:Die Redaktion
Es ist noch kein halbes Jahr her, dass an der Universität Duisburg-Essen (UDE) das Studierendenparlament (StuPa) gewählt wurde. Die Wahl wurde aber beanstandet, so dass die Studierenden im westlichen Ruhrgebiet in der vergangenen Woche erneut wählen gingen. Siegerin ist die AStA-tragende Grüne Hochschulgruppe (GHG) mit 31,1 Prozent (11 Sitze von 37); ihre Koalitionspartnerin Linke Liste (LiLi) wurde mit 18,8 Prozent drittstärkste Kraft. Die Unabgängigen Demokraten (UD) kamen auf 19,1 Prozent und sieben Sitze. Ausgerechnet die bei der letzten Wahl stärkste Liste United Students (US) trat dieses Mal nicht an. Die Wahlbeteiligung lag bei rekordverdächtigen 6,6 Prozent.
Damit bleibt das bisherige AStA-Bündnis wohl bestehen: GHG und LiLi würden ihre „erfolgreiche Koalition“ gerne fortführen, stellte die GHG in der Studierendenzeitung „akduell“ ihre Pläne vor. Für die Linke Liste war klar: „Nie, niemals mit dem RCDS!!!!“
Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS – Die CampusUnion) konnte 12,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und erhält damit fünf Sitze im Parlament. Die Jusos brachten es auf 10,3 Prozent (4 Sitze), die Liberale Hochschulgruppe auf 8,2 Prozent (3 Sitze). Damit ist die hochschulpolitische Landschaft an der UDE viel parteinäher als in Bochum (siehe Infobox).
Infobox
Da an der UDE Ablegerinnen der Parteien stark in der Hochschulpolitik vertreten sind (GHG – Grüne, RCDS – CDU, JuSo HSG – SPD, LHG – FDP; die Linke Liste ist nicht mit der Linkspartei verbunden), ist das dortige Listenspektrum ein anderes als in Bochum, wo Listen, die N- und I-Reihe (NAWI), die G-Reihe (GEWI), die Rechtswissenschaften (ReWi) oder ausländische Studierende (IL) vertreten, den AStA stellen. Die Jusos stehen als einzige Bochumer AStA-Liste der SPD nahe. Die GHG in Bochum hat sich dieses Jahr aufgelöst. Der Bochumer RCDS trat zur letzten Wahl nicht an, die (JuLis) erhielten 2,9 Prozent. Alle nächste Woche zur Wahl antretenden Listen und ihre Positionen findet Ihr in unserem Wahl-Spezial auf den Seiten 5 und 6.
Obwohl die beiden AStA-Listen nun zwar stärker sind (ein Sitz mehr für LiLi, vier mehr für GHG), aber wie bisher nicht die absolute Mehrheit bilden, ist eine weitere Koalitionspartnerin unwahrscheinlich.
Die bei der letzten Wahl stärksten United Students (US, 34,2 Prozent bei der letzten Wahl) traten dieses Mal nicht an. Dabei war es ihre Beanstandung, die laut „akduell“ zu den Neuwahlen führte: Die Wahloption „Enthaltung“ war auf den Stimmzetteln nicht ins Englische übersetzt worden. Auf ihrer Facebookseite erklären die US, dass ihre Arbeit von den AStA-Listen unmöglich gemacht wurde: „Uns begegnete eine breite Ablehnung und ein tiefes Unverständnis“. Auch soll sie als „islamistisch“ diffamiert worden sein.
:Marek Firlej
In der letzten Ausgabe berichtete die :bsz bereits über die Gründung der neuen Liste „Grüne & Alternative Student*innen Bochum“ (GRAS) die, trotz aller aufkommender Gerüchte, keine Nachfolgeliste der Grünen Hochschulgruppe ist und in Zukunft den Campus der RUB basisdemokratisch und transparent aufrütteln will. Statt
Das Sommerloch der Hochschulpolitik wurde durch die Auflösung der Grünen Hochschulgruppe (GHG) am 25. Juli 2015 und dem Rückzug der Liste BIER postwendend gestopft. Nach zwölf „guten und schlechten Jahren“ AStA-Arbeit sollte ein Schlussstrich gezogen werden, so die GHG. Oder war es vielmehr eine Kapitulation gegen den „allmächtigen konservativen“ AStA? Mit dem Ziel, diesen zu stürzen, gründete sich nun die Liste „Grüne & Alternative Student*innen Bochum“ (GRAS). Déjà-Vu oder wirklicher Neuanfang?