Bild: Aktiv für Euch: VertreterInnen im StuPa. , Vom 5. - 9. Dezember wird das 50. Studierendenparlament gewählt Foto: bsz-Archiv

Bunte Plakate und Glühweinstände: In der Woche vom 5. – 9. Dezember können die Studierenden ihre Stimme abgeben. Zur Wahl des 50. Studierendenparlaments treten zehn Listen an. Ihr entscheidet beim Urnengang über wichtige Themen wie den Unirahmenvertrag mit der VG Wort, den aktuellen Rechtsruck oder die Verbesserung des Studienalltags. 

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Bild: Kommentar: Die GRAS spricht auch in der Personalpolitik von Verschwendung

Schlechte Wahlkampf-Rhetorik: Die Oppositionsliste GRAS setzt in der berechtigten Kritik der Haushalts- und Personalpolitik auf populistische Thesen über einen AStA, der zu hohe Gehälter kassiert. Damit macht sie sich leider nicht nur unglaubwürdig, sondern verkauft auch Studierende für dumm.

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Bild: Tempel der Kultur: Die Schauspielhausflat kostet weiterhin für jeden Studi einen Euro., 8. Studierendenparlamentssitzung: Nachtragshaushalt wurde angenommen Foto: lor

Am 28. Oktober tagte das Studierendenparlament (StuPa). Spannend wurde es bei der zweiten und dritten Lesung des Nachtragshaushalts des AStAs. Dieser kann trotz erhöhter Ausgaben auch größere Einsparungen verbuchen.

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Bild: Leere Wahlurne: Die geringe Wahlbeteiligung ist ein hochschulpolitisches Problem. , Niedrige Wahlbeteiligung löst demokratischen Brainstorm der HoPo-Listen aus Quelle: sat

So wenig Studierende wie noch nie beteiligten sich beim letzten Urnengang. Dem will man nun entgegenwirken: Am Mittwoch versammelten sich VertreterInnen verschiedener Listen zu einer Podiumsdiskussion, um der Hochschulpolitikverdrossenheit der Studierenden auf den Grund zu gehen und Lösungen zu finden.

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Bild: Sorgen für viel Aufregung: Politische Buttons für die Solidarität mit den KurdInnen., Nach Button- „Eklat“: LiLi-Vorwürfen wurde im StuPa widersprochen Illustration: kac

Die VertreterInnen der AStA-Koalition haben in der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 31. Mai die Vorwürfe der Linken Liste  zurückgewiesen: Die LiLi hatte vorgeworfen, dass die AStA-Vorsitzende Nur Demir (IL) aus politischen Gründen gefordert hatte, politisches Material des kurdischen Studierendenverbandes YXK am Lili-Tisch zu entfernen  (siehe :bsz 1086). Das Vorgehen sei mit den Auflagen der Veranstaltung konform gewesen.

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Bild: Das StuPa bei der Landsmannschaft: Manuel Dierlinger stellt seine Verbindung und ihre Traditionen vor., Kritische Broschüre in Planung: Studierendenparlament versucht Dialog Foto: alx

Zur Aufklärung über Verbindungen auf dem  Campus plant das Studierendenparlament (StuPa) eine kritische Broschüre herauszugeben. Bevor es damit allerdings losgehen konnte, forderte der RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) den Verbindungen die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen. Als erstes besuchten VertreterInnen der GRAS, des RCDS und des AStA am vergangenen Mittwoch die Landsmannschaft der Ubia Brunsviga Paleomachia zu Bochum. Wie der Dialog verlief, erfahrt Ihr auf Seite sechs.

 

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Bild: Seit der Gründung der RUB vor Ort und umstritten: die Ubia Brunsviga zu Bochum., Kommentar zu RUB-Verbindungen: Pauschalisieren oder Einzelfallentscheidung? Foto: Alx
Um über Studierendenverbindungen aufzuklären, plant das StuPa (Studierendenparlament) eine kritische Broschüre. Die Kritik gegen die Verbindungen fokussiert dabei neben Sexismus sowohl klüngelhafte als auch rechtsextreme Tendenzen. Das StuPa stattete folglich der Landsmannschaft Ubia Brunsviga Palaeomarchia einen Besuch ab, um sich ein Bild von der hiesigen Verbindungen zu machen. Zum Dialog kam es allerdings erst, als der RCDS einen Antrag im StuPa gestellt hatte.
 
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Solidarität und Unterstützung mit den GegenaktivistInnen des größten deutschlandweiten Naziaufmarsches am 4. Juni in Dortmund: Das entschied das Studierendenparlament (StuPa) mehrheitlich in der letzten Sitzung.

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In der letzten Sitzung beschloss das Studierendenparlament (StuPa), einen Antidiskriminierungsauschuss zu konstituieren. Dies sollte mit Beteiligung der Autonomen Referate geschehen. Doch die beklagen nun eine mangelnde Zieldefinition und sehen eine Konstitution kritisch.  

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Einen widerrechtlichen Ausschluss von Gruppen sah StuPa-Sprecher Arne Michels in dem Beschluss des StuPas, der einen Ausschluss der Burschenschaften vorsah. Trotz Beanstandung von ihm gab es auch zuletzt eine Mehrheit für den Beschluss. Nun entscheidet das Rektorat.

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