GEBÜHREN. Das Studierendenparlament (StuPa) spricht sich gegen Studiengebühren aus. Nur JuLis und RCDS enthalten sich.
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Artikel mit Tag "Stupa"
Hochschulpolitik. Am 30. Mai folgten mehr Studierende als gewöhnlich der Einladung zur jüngsten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa). Das politische Tagesgeschäft musste einer brisanten Debatte weichen. Das Thema: Autonomie. Das Resultat: Ungeklärt.
Hochschulpolitik. Ein neuer StuPa-Sprecher aber ein bekanntes Gesicht – der ehemalige Finanzreferent David Semenowicz koordiniert nun die Sitzungen des 50. Studierendenparlament.
Am 6. Dezember erklärte das 49. Studierendenparlament in seiner elften Sitzung mit dem Antrag der GRAS, sich gegen zukünftige Studiengebühren zu positionieren, (abwesend: Linke Liste) einverstanden. Zuvor hatte der NRW-CDU-Chef Armin Laschet das Thema wieder ins Gespräch gebracht.
Im Interview mit der „Rheinischen Post“ sagte Laschet, er wäre für die Einführung neuer Studiengebühren, jedoch nicht in alter Form. Die Hochschulfinanzierung müsse überdacht werden. „In der alten Form sind Studiengebühren kein Thema. Aber ich halte es für ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, mindestens über Modelle nachzudenken, wie wir diejenigen finanziell an der akademischen Ausbildung beteiligen, die später nachweislich mehr verdienen. Dass Pfleger für ihre Ausbildung zahlen und Ärzte nicht, ist schräg“ erklärt Laschet.
Studiengebühren? Nein Danke!
Mit Verweis auf Laschet wurde im StuPa der Antrag der GRAS herangetragen. Bei dieser nur 24 Minuten langen Sitzung sprach man sich einstimmig gegen Studiengebühren aus.
Bleibt zu hoffen, dass eine eventuelle Einführung der Studiengebühren für ausländische Studierende an der RUB (wie bereits in Baden-Württemberg geschehen, :bsz 1108) ähnlich schnell abgewiesen wird.
:Sarah Tsah
Aus der Wahl zum 50. Studierendenparlament geht die NAWI als stärkste Kraft hervor. Die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure holte 1.305 (28,15 Prozent) der Stimmen und ist mit zehn Sitzen im 50. StuPa vertreten. Wie im Vorjahr bleibt auch die Linke Liste (LiLi) mit 768 Stimmen (16,57 Prozent), damit mit sechs Sitzen, zweitstärkste Fraktion. Erschreckende Randnotiz: Die bereits im letzten Jahr geringe Wahlbeteiligung fiel erneut zurück auf 10,29 Prozent.
Liegt es an der so oft beschworenen Politikverdrossenheit? Haben Studierende keine Zeit, um in der Wahlwoche ihre Stimme abzugeben? Nur 11 Prozent haben sich im letzten Dezember an der RUB am Urnengang beteiligt. An anderen Unis sind die Zahlen noch dramatischer. Die Ursachen dafür sind genauso vielseitig wie die Versuche, die Studis von der Wahl zu überzeugen. Auch wir beteiligen uns daran, mehr Bewusstsein für die Wichtigkeit der Hochschulpolitik zu schaffen und geben einen Überblick über andere Konzepte wie Online-Stimmabgabe oder Gewinnspiele. Lest dazu auch den Kommentar von Sarah!
:Die Redaktion
Die Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) vom 28. November, die auch die Abstimmung über das All-in-One-Ticket vorgesehen hat, musste aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit vor dem entsprechenden Tagesordnungspunkt beendet werden. Die Abstimmung verschiebt sich damit in die nächste Legislaturperiode.
Bunte Plakate und Glühweinstände: In der Woche vom 5. – 9. Dezember können die Studierenden ihre Stimme abgeben. Zur Wahl des 50. Studierendenparlaments treten zehn Listen an. Ihr entscheidet beim Urnengang über wichtige Themen wie den Unirahmenvertrag mit der VG Wort, den aktuellen Rechtsruck oder die Verbesserung des Studienalltags.
Schlechte Wahlkampf-Rhetorik: Die Oppositionsliste GRAS setzt in der berechtigten Kritik der Haushalts- und Personalpolitik auf populistische Thesen über einen AStA, der zu hohe Gehälter kassiert. Damit macht sie sich leider nicht nur unglaubwürdig, sondern verkauft auch Studierende für dumm.
Am 28. Oktober tagte das Studierendenparlament (StuPa). Spannend wurde es bei der zweiten und dritten Lesung des Nachtragshaushalts des AStAs. Dieser kann trotz erhöhter Ausgaben auch größere Einsparungen verbuchen.