HoPo. Bianca (RCDS) und Felix (NAWI) hatten die Ehre, die Bier-Reihe mit uns zu schließen. Beide Listen gelten als konservativ, doch sehen sie das auch so? Der letzte und vierte Teil handelt von ungeahnten Gemeinsamkeiten, Werten und Finanzpolitik.
Hochschulpolitik. Wie? StuPa-Wahl? Mit unserer neuen Reihe zeigen wir, dass Hochschulpolitik mehr als Waffelstand und Glühwein sein kann. Bei güldenem Gerstensaft quetschen wir für Euch die Listen aus.
„Ein kühles Bier, das gönn‘ ich mir!“ Treu der über Jahrhunderte hinweg mündlich tradierten Wahrheit und unserer journalistischen Aufklärungspflicht diskutieren wir einmal die Woche mit zwei Listen: Die eine Opposition – die andere AStA-tragend. Denn bald geht es wieder an die Wahlurnen. Anfang Dezember kämpfen die Listen um die heißbegehrten Sitze im Studierendenparlament (StuPa). Wer hat sich dieses Jahr hervorgetan? Wo müssen die Listen noch ran? Welche Probleme sollen zuerst angegangen werden? Wer mag welches Bier? Antworten auf diese und noch viel mehr Fragen bekommt Ihr bei unserer neuen Rubrik: Auf ein Bier mit …
Den ganzen Artikel findet ihr hier.
HoPo. Die besten Diskussionen entstehen abends in der Kneipe, so lehrt es uns die Erfahrung. Aus diesem Grund nehmen wir jede Woche zwei Listen mit, um mal über Hochschulpolitik zu sprechen: Den Anfang machten Sven (GEWI) und Franziska (GRAS).
Kommentar. AStA, Stupa, FSVK. Die Gremien hinter diesen Abkürzungen stehen für die studentischen Interessen ein – jedenfalls noch. Denn der studentischen Vertretung fehlt es an Nachwuchs und den Studierenden am Willen zur Mitgestaltung. Ein Aufruf.
Hochschulpolitik. Bereits am 20. Juli löste sich der AStA der Universität Duisburg-Essen (UDE) in seiner bisherigen Form auf. Während der letzten StuPa-Sitzung wurde eine neue Studierendenvertretung gewählt. Eine Zusammenfassung der Ereignisse.
Finanzen. Am 29. Juni beschloss das StuPa die Erhöhung des Studierendenbeitrag im Sozialbeitrags. Damit wirkt der AStA dem Haushaltsloch von etwa 170.000 Euro entgegen. Da die Erhöhung keine langfristige Lösung sein soll, folgen Einsparungen. Wer ist davon betroffen?
Bei der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) ging es hitzig her (:bsz 1132). Die Opposition und der Haushaltsausschuss forderten den Finanzreferenten Simon Joshua Paul des Allgemeinen Studierendeausschusses (AStA) auf, die Rechnungen für die Erhöhung darzulegen. Sie wollten wissen, wie die Erhöhung des Sozialbeitrags von 4,40 Euro zustande kam. Die vage Aussage, dass die Summe reichen wird, bezweifelt der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Lennart Brinkmann: „Erst einmal die Frage, was denn mit ‚nicht reichen‘ gemeint ist – ‚Nicht Reichen‘ in dem Sinne, dass es nicht ohne zusätzlichen Kürzungen reicht“.
Daher wird befürchtet, dass zugesagte Summen aus Töpfen gestrichen werden könnten. „Der Finanzer hat bei der Sitzung gesagt, dass er bei der FSVK die Töpfe nicht kürzen wird. Ich gehe davon aus, dass es sehr schwierig sein wird, dies zu schaffen“, so Brinkmanns Einschätzung.
In der Fraktionspause der StuPa-Sitzung gingen zwei Vertreter der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWI) zu den FSVK-Sprecher-
Innen und verkündeten ihnen, dass „sie mit den Fachschaften in der kommenden FSVK-Sitzung über eine Verringerung ihrer Mittel“ sprechen wollen. Dies war allerdings weder mit der Koalition noch innerhalb der NAWI Konsens. Dennoch steht die Befürchtung vor Kürzungen im Raum. Der Finanzreferent positioniert sich klar: „Ich lehne Änderungen bei den Haushaltstöpfen der FSVK ab, dies habe ich bereits sehr früh auch der FSVK mitgeteilt. Es ist weder sinnvoll, noch nötig die Haushaltstitel der FSVK abzusenken: Gut finanzierte Fachschaften sind der Schlüssel für einen engagierten und lebendigen Campus.“ Mittlerweile zog die NAWI die Aussage ihrer Parlamentarier zurück – es kam daher auch zu keiner Erwähnung auf der letzten FSVK-
Sitzung. Brinkmann kann die Befürchtung der FSVK nachvollziehen, denn es gäbe nicht so viele Töpfe, die man ohne Weiteres flexibel kürzen könne. Dazu gehören, nach Brinkmann, die FSVK-Gelder und die Aufwandsentschädigungen der AStA-ReferentInnen.
Im StuPa sprach Finanzer Paul von „Einsparungen bei Personalkosten.“ Hier rücken die Wirtschaftsbetriebe des AStA in den Vordergrund – besonders das Druckzentrum und der Copyshop. Ihre Gewinnbringung war geringer als im Haushaltsplan geschätzt. „Geplant sind momentan keine Entlassungen, es ist geplant durch sozialverträgliches Ausscheiden von Mitarbeiter*innen durch den Eintritt in das Rentenalter sowie der Nicht-Neubesetzung von Stellen langfristig Kosten zu senken“, versichert Paul. Dennoch äußert sich Paul zu weiteren Einsparungen vage: „Primär wird es zu Einsparungen bei Haushaltstöpfen des AStAs kommen“ und: „Betroffen wird ein Großteil der Haushaltsmittel sein.“
:Sarah Tsah
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68er-Reihe. Anfang Juli 1967 strömten Studierende an die Wahlurnen, um ihr erstes Parlament an der Ruhr-Universität zu wählen. 58 Prozent gaben ihre Stimme ab und verhalfen den SozialdemokratInnen mit 23 Sitzen zum Sieg. Wahlkampf Thema Nummer eins: Wie politisch darf ein AStA sein?
Finanzen. Als Reaktion auf das aktuelle Haushaltsdefizit hat das Studierendenparlament (StuPA) am 29. Juni eine Erhöhung des Sozialbeitrags beschlossen. Jedoch nicht einstimmig: Der Haushaltsausschuss (HHA) sprach sich dagegen aus und will nun ein Sondervotum einreichen.
Hochschulpolitik. Zeit, dass wieder Köpfe rollen! Findet zumindest der RUB-Studi-Ableger der FDP: die Jungen Liberalen (JuLis). Es fröstelt um den Campus, denn alle wissen es: Lindner is coming.
Der Liquiditätsengpass der Studierendenschaft bleibt weiter Thema. Erste Aufklärungsarbeiten stoßen auf emphatische Empörung, Oppositionelle fordern in der letzten Sitzung des StuPa (Studierendenparlaments) teilweise drastische Maßnahmen, die an Game of Thrones-Szenarien erinnern. Pünktlich zur neuen Staffel. Derweil gehen AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss), FSVK (FachschaftsvertreterInnen-Konferenz) und das StuPa konstruktiven Lösungsansätzen nach. Die einen suchen Auswege, die anderen einen Schuldigen. Spielen wir das Game of JuLis mit? Wer steht noch auf Lindners Liste?
:Die Redaktion
Wer mehr über das Thema wissen will, sollte unbedingt diese Werke lesen:
StuPa gegen Studiengebühren, Ruhr-Universität GmbH, An einem Strang ziehen – Geld schläft nie, JuLis wollen rollende Köpfe
Finanzen. Nach den anfänglichen Tumulten um den Haushalt der Studierendenschaft folgen die ersten Maßnahmen. Neben der Veröffentlichung des Rechenschaftsberichtes arbeiten FSVK, AStA und StuPa an Lösungsansätzen, um das Liquiditätsproblem zu beheben.
