17 Geflüchtete traten letzte Woche in Bochum in einen Hungerstreik, um auf ihre inakzeptable Unterbringungssituation aufmerksam zu machen und beschleunigte Asylverfahren zu fordern.
Sie helfen bei Behördengängen, geben Kindern Musikunterricht oder versuchen, Asylsuchenden einen Zugang zum Studium zu ermöglichen: An zahlreichen Unis engagieren sich Studierende in Projekten, die Geflüchteten zugute kommen sollen. Auf Einladung der UNICUM-Stiftung trafen sich 50 studentische FlüchtlingshelferInnen aus ganz Deutschland am vergangenen Freitag im Blue Square, um sich untereinander zu vernetzen und von ExpertInnen zu erfahren, wie das eigene Projekt noch professioneller gestaltet werden konnte.
Die verschärfte Asylgesetzgebung wird nun auch in Bochum umgesetzt: Rund 800 Geflüchtete aus sogenannten „sicheren Herkunftsländern“ sollen in den nächsten Monaten abgeschoben werden. Scharfe Kritik üben dagegen die Bochumer Linke und der Flüchtlingsrat NRW.
Ein insgesamt positives Fazit zieht der Bahnhof Langendreer nach der Aktionskonferenz Welcome to Stay. Am vergangenen Samstag kamen dort rund 100 Aktive aus der Flüchtlingshilfe sowie Geflüchtete zusammen. „Es hat viele positive Rückmeldungen gegeben“, so Kristin Schwierz vom Bahnhof. Es seien viele neue Kontakte entstanden, aus denen hoffentlich auch über die Konferenz hinaus etwas entstehe. Doch beim Erfahrungsaustausch offenbarten sich auch deutlich unterschiedliche Perspektiven.
Oft laufen Hilfsinitiativen für Geflüchtete aneinander vorbei, ohne dass die Aktiven voneinander wissen. Das soll die Aktionskonferenz Welcome to Stay am kommenden Samstag ändern. Sowohl UnterstützerInnen als auch Geflüchtete selbst sollen sich im Bahnhof Langendreer kennenlernen und austauschen.
Wenn es um AsylbewerberInnen geht, positionieren sich die Grünen bekanntlich klar gegen jede Abschottungspolitik. Auch angesichts von täglich rund 10.000 nach Deutschland Geflüchteten erklären sie, dass dieses Land das schafft. Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer äußert dagegen, dass diese Menge auf Dauer eben nicht zu schaffen sei.
Rote-Punkt-Aktion Reloaded: Einfach die Buttons in Jacke oder Rucksack stecken und Geflüchteten signalisieren, dass eine zweite Person mit dem Semesterticket mitfahren kann. Das ist die Idee einer studentischen Initiative: in Kooperation mit der Caritas Essen werden in Bochum und anderen Städten dafür Buttons und Flyer verteilt. Auch der AStA der RUB ist bald mit dabei.
In welchem EU-Land sollen wieviele Geflüchtete untergebracht werden? Angesichts der aktuellen Krise hat die EU-Kommission Quoten für die Verteilung angestrebt, welche die Wirtschaftskraft und Bevölkerungszahl der Länder berücksichtigen. Die InnenministerInnen der 28 Mitgliedsstaaten beschlossen vergangene Woche jedoch lediglich als Notmaßnahme die Umverteilung von insgesamt 120.000 Geflüchteten aus stark belasteten EU-Staaten. Und selbst das ging nur per Mehrheitsbeschluss gegen die Stimmen von Ungarn, der Slowakei, Tschechien und Rumänien.
Die Feierlichkeiten für den Tag der Deutschen Einheit rücken näher. Doch 25 Jahre nach dem Zusammenbruch der DDR bewegt eine ganz andere Mauer die Menschen: Die Festung Europa wird ausgebaut, tausende Menschen sind im Mittelmeer umgekommen. Dagegen rührt sich Protest: In Dortmund bekundeten hunderte Menschen in einer Demo Solidarität mit den Geflüchteten. Dass die Mauer zwischen „uns“ und den Geflüchteten bereits gefallen ist, finden dagegen die syrischen Refugees, die im Sommer mit einem Protest-Camp in Dortmund auf ihre Lage aufmerksam machten und viel Solidarität erfuhren. Irene Allerborn besuchte sie dort und sprach mit ihnen über ihre aktuelle Situation.
„Refugees welcome!“ – mit diesem Slogan weisen FlüchtlingsaktivistInnen immer wieder darauf hin, dass Geflüchtete aus Krisenländern nicht nur ein Dach über den Kopf und eine gesicherte Lebensmittelversorgung benötigen, sondern auch von der Gesellschaft aufgenommen werden müssen. Einen Schritt in diese Richtung geht nun die RUB, die sich ab dem Wintersemester 2015/16 für AsylbewerberInnen öffnen will.
