Landtagswahl im Vergleich
Landtagswahl im Vergleich
Es ist wie eine abzugebende Gruppenarbeit, für die man nur einen Tag Vorbereitungszeit hat. So oder so ähnlich fühlte ich mich bei der diesjährigen Landtagswahl 2022 in NRW. Insgesamt war es meine dritte Wahl, bei der ich auf der Seite der Wahlunterstützenden stand und die erste in meiner Funktion des Koordinators. Für mich bedeutete es mehr Verantwortung, früher aufstehen, länger bleiben, aber auch etwas mehr Taschengeld.
Hopo. Zur 52. StuPa-Wahl zeichneten sich dieses Jahr neue Gewinner und Verlierer heraus. Die Wahlbeteiligung war wieder gering.
Leserinbrief. In ihrer letzten Ausgabe bezeichnet die Redaktion der :bsz ein Studium als „Scheiße” – für mich bedeutet Studium: Chance.
Kommentar. Eine Beteiligung von acht Prozent bei der StuPa-Wahl ist ein Alarmsignal: Es fehlen die WählerInnen und diesen die Zeit für studentische Partizipation. Grundlegende Reformen müssen her.
Ja, was machen die denn eigentlich? Das haben sich viele unter den 91,65 Prozent der RUB-Studierenden gefragt. Vorausgesetzt, diese absolute Mehrheit hat überhaupt mitbekommen, dass es sie gibt: studentische Hochschulpolitik. Nach der größer werdenden Enthaltung wird über die Ursachen spekuliert: Liegt es an den Listen, die nicht genug informieren? Oder an der so oft beschworenen Politikverdrossenheit der heutigen Studierendenschaft? Ein Campus ohne DemokratInnen?
Diese Erklärungsversuche übersehen, wie sehr der Bologna-Prozess die Bedingungen für eine demokratische Kultur von Hochschulpolitik aushöhlt. Als die studentische Mitbestimmung in den Sechzigern erkämpft wurde, war der Alltag an der unternehmerischen Uni in weiter Ferne: Regelstudienzeitdrill, stumpfsinniges Sammeln von CPs und ein paar Nebenjobs, um diese ganze Scheiße zu finanzieren. Wer heute ein Studium absolviert, hetzt sich ab, macht seinen Abschluss (und vielleicht Schulden) und heuert danach auf dem Arbeitsmarkt an. Um mitzudiskutieren, den Campus gar mitzugestalten, fehlt oft die Zeit.
Das sind Folgen der neoliberalen Reformen, gegen die beim Bildungsstreik 2009 noch tausende Studierende auf die Straße gingen. Diese Folgen drücken sich auch im geringen Urnen-Andrang aus: 2007 gaben an der RUB noch etwa 17,60 Prozent der Studierenden ihren Wahlzettel ab. In zehn Jahren ist die Wahlbeteiligung um die Hälfte auf acht Prozent gefallen. An anderen Hochschulen ist die Lage noch dramatischer. Der Bologna-Prozess, mit dem die Hochschullandschaft für den Markt umgekrempelt wurde, entpuppt sich als schleichender Putsch, als Killer studentischer Partizipation. Wer diese retten will, darf die neoliberale Umstrukturierung nicht unangetastet lassen. Grundlegende Reformen müssen her. Sonst wird die Wahlbeteiligung weiter fallen.
:Die Redaktion
Lest dazu unsere Analyse, warum Studierende nicht gewählt haben.
Hochschulpolitik. Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) zieht mit neun Sitzen als stärkste Kraft ins Studierendenparlament der Uni Duisburg-Essen (UDE) ein. Nur 7 Prozent gaben ihre Stimme ab.
Aus der Wahl zum 50. Studierendenparlament geht die NAWI als stärkste Kraft hervor. Die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure holte 1.305 (28,15 Prozent) der Stimmen und ist mit zehn Sitzen im 50. StuPa vertreten. Wie im Vorjahr bleibt auch die Linke Liste (LiLi) mit 768 Stimmen (16,57 Prozent), damit mit sechs Sitzen, zweitstärkste Fraktion. Erschreckende Randnotiz: Die bereits im letzten Jahr geringe Wahlbeteiligung fiel erneut zurück auf 10,29 Prozent.
Liegt es an der so oft beschworenen Politikverdrossenheit? Haben Studierende keine Zeit, um in der Wahlwoche ihre Stimme abzugeben? Nur 11 Prozent haben sich im letzten Dezember an der RUB am Urnengang beteiligt. An anderen Unis sind die Zahlen noch dramatischer. Die Ursachen dafür sind genauso vielseitig wie die Versuche, die Studis von der Wahl zu überzeugen. Auch wir beteiligen uns daran, mehr Bewusstsein für die Wichtigkeit der Hochschulpolitik zu schaffen und geben einen Überblick über andere Konzepte wie Online-Stimmabgabe oder Gewinnspiele. Lest dazu auch den Kommentar von Sarah!
:Die Redaktion
Von Gewinnspielen bis Online-Wahlen ist man an den Unis aktiv, wenn es darum geht, die Studierenden an die Wahlurnen zu locken: Denn die dramatisch geringe Beteiligung der Studis ist nicht nur an der Ruhr-Uni ein Problem.
In der Woche vom 21. bis 25. November wurde an der Uni Duisburg-Essen (DuE) das Studierendenparlament gewählt. Die Wahlbeteiligung ist mit 8,47 Prozent – trotz einer Steigerung um fast zwei Prozentpunkte – gewohnt niedrig und liegt immer noch unter der letztjährigen Beteiligung an der Ruhr-Uni.