Unterzeichnet wurde er am 07.12. und vorgestellt wurde der Vertrag auch schon. Was die Hauptpunkte sind und was das bedeutet, erfahrt Ihr hier.
Kommentar. Die Regenbogenflaggen wehen eifrig an den Parteizentralen von SPD und CDU. Doch mehr als scheinheilige Symbolpolitik befindet sich nicht dahinter.
Suchtmittel. Die SPD und Grüne im Bezirk Mitte regen einen Treffpunkt für die Trinker:innenszene am Bochumer Hauptbahnhof an. Die Betroffenen sollen in die Planung einbezogen werden.
FDP
Alles muss digitaler werden, heißt es für den Kandidaten Felix Haltt, der in Bochum bei der Kommunalwahl 2020 für die FDP an den Start geht. Die Corona-Krise habe gezeigt, wo die digitalen Defizite liegen und besonders auffällig seien diese Defizite an den Bochumer Schulen gewesen, weshalb man diese und weitere Bereiche wie Bürgerbüros oder Kulturveranstaltung künftig besser auf den digitalen Betrieb vorbereiten muss. Generell heißt es bei der FDP und ihrem Kandidaten Haltt: „Bochum braucht eine Politik, die rechnen kann.“ Da Bochum bereits vor einem großen Schuldenberg stehe, müsse man mit dem Geld was eingenommen wird, vernünftig haushalten. Das möchte die FDP in Bochum besser machen.
:fufu
Kommentar. Mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten für die nächste Wahl präsentiert. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob irgendjemand bei der SPD noch weiß, wohin es mit der Partei gehen soll.
Rezension. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder meldet sich mit seinem Podcast „Die Agenda“ zurück auf der politischen Bühne. Viel Neues hat er aber nicht zu sagen.
Politik. Warum ein in Senegal geborener Chemiker mit Schüssen vor seinem Wahlbüro rechnen muss?
Kommentar. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz gewinnt mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Doppelspitze, die den aktuellen Kurs der Partei kritisiert.
Kommentar. Bei seinem Konzert in Wien hält Herbert Grönemeyer eine flammende Rede gegen den Rechtsruck der Gesellschaft. Neben Unterstützung erntet er auch Kritik.
