Bei welchen Themen hat der AStA gepunktet, wo gepennt? Die :bsz hat sich die To-Do-Liste angeschaut, die sie dem AStA zu Beginn seiner Amtszeit mit auf den Weg gab (siehe :bsz 1035). Kurz vor den StuPa-Wahlen ist es Zeit für eine Bilanz.
Bei welchen Themen hat der AStA gepunktet, wo gepennt? Die :bsz hat sich die To-Do-Liste angeschaut, die sie dem AStA zu Beginn seiner Amtszeit mit auf den Weg gab (siehe :bsz 1035). Zwei Wochen vor den StuPa-Wahlen ist es Zeit für eine Bilanz.
In der :bsz-Ausgabe 1021 waren an dieser Stelle zwei kontroverse Gastbeiträge von Karsten Finke (Grüne Hochschulgruppe (GHG)) und Kolja Schmidt (Jusos) zum GHG-Antrag auf Aberkennung der Ehrenprofessur des umstrittenen Bochumer Journalisten Peter Scholl-Latour (9. März 
1924 – 16. August 2014) zu lesen. Inzwischen hat das Studierendenparlament (StuPa) mit zehn Ja- und drei Nein-Stimmen über den Antrag entschieden, der angesichts von 16 Enthaltungen jedoch als nicht angenommen gilt.
In der letzten Ausgabe haben wir Euch die Positionen der zehn aktuell fürs Studierendenparlament (StuPa) kandidierenden Listen vorgestellt. Zu einem wichtigen Thema herrscht weitgehend Einigkeit: Fast alle Listen lehnen auch nach dem jüngsten Vorstoß der Hochschulrektorenkonferenz, eine Debatte über nach dem Studium zu entrichtende Gebühren loszutreten, jede Form von Studiengebühren weiterhin konsequent ab. Unterschiedlicher sind die Positionen zur kosten- und prestigeträchtigen Campus-Sanierung (C). Noch mehr Anlass zur Kontroverse gibt die Frage, ob und wie Deutschkurse (D) für (angehende) ausländische Studierende wieder voll vom AStA finanziert werden sollten.
(Bisherige Themen in :bsz 1023: Positionen der Listen zu Semesterticket, Anwesenheitspflicht, (Party-)Kultur auf dem Campus. Außerdem: So einfach ist Wählen und die Listen im 140-Zeichen-:bachstelzenfunk.)
:Die Redaktion
Aufmerksamen LeserInnen unserer Gremien-Reihe dürfte die Vorstellung des Studierendenparlaments (StuPa) in der vergangenen Ausgabe noch im Gedächtnis sein – und wo ein Parlament ist, dürfen Parteien nicht fehlen. Diese Ausgabe unserer Gremien-Reihe ist den sogenannten hochschulpolitischen Listen im AStA gewidmet.
Eigentlich ist der ein ganz netter Kerl, wurde mir berichtet: Dirk Loose engagiere sich bei Greenpeace, sei in einer Gewerkschaft aktiv. Als ehemaliger AStA-Vorsitzender und auch in seinem aktuellen Amt als StuPa-Sprecher habe er sich immer mit Leidenschaft für die Interessen der Studierenden eingesetzt. Ich kenne Dirk Loose nicht, bin auch noch nicht so lange Studierende der RUB, kann dies alles also nicht beurteilen. Ihm aufgrund seiner Flyer-Aktion für die AfD rechtspopulistisches Gedankengut zu unterstellen, erscheint mir aus genau diesen Gründen ebenfalls problematisch.
„Bundeswehr – raus aus der Uni“, hallten die Sprechchöre von rund 40 Protestierenden am 11. Juni durch den Mensa-Seminarraum 2 an der RUB. Trillerpfeifen kreischten, „Krieg beginnt hier“, stand auf einem großen Transparent, das die AktivistInnen genau dort hochhielten, wo zu dieser Stunde ein Referent der Bundeswehr stehen sollte. Im Rahmen der Firmenkontaktmesse der studentischen Initiative Bonding, auf der die Bundeswehr im Audimax auch mit einem Stand vertreten war, sollte für die „zivile Karriere“ beim Bund geworben werden. Angesichts der lautstarken antimilitaristischen Präsenz musste der Vortrag ausfallen. Der vom Protestplenum initiierte Aufruf zur Verhinderungsaktion hat die Debatte um Militärpräsenz an Universitäten neu entfacht.
Die Ruhr-Uni Bochum hat einen neuen AStA-Vorstand: Zunächst wurde Tim Köhler (Jusos) am Abend des 14. März mit 20 Stimmen zum Vorsitzenden gewählt, während Gegenkandidat Carsten Mielke von der Satireliste B.I.E.R., der die Kandidatenbefragung zur Talkshow machte, 12 Voten erhielt. Tags darauf wurde zunächst Christian Volmering von der Liste der „Naturwissenschaftler und Ingenieure“ (NAWI) in seiner bereits im Vorjahr ausgeübten Tätigkeit als Finanzreferent bestätigt, bevor das achtköpfige Gremium komplettiert wurde. Während sich die bei den letzten Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) bestätigte „Koalition der Mitte“ (Dirk Loose, NAWI) zuversichtlich zeigte, die Interessen der Studierendenschaft weiterhin effektiv und kompetent vertreten zu können, sparte die Opposition nicht mit Kritik. Umstritten ist vor allem die geplante Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für AStA-Ämter bei gleichzeitiger Senkung der ReferentInnenzahl von 38 auf 28.
Von Montag, 14. bis Freitag, 18. Januar findet die Wahl zum Studierendenparlament statt. Alle eingeschriebenen Studierenden dürfen ihr Kreuz auf dem Wahlzettel machen. Das ist einfach, kostet nur 5 Minuten Zeit und hilft den VertreterInnen im Parlament, die Studierenden der RUB noch besser zu vertreten.
Für alle, die noch nicht wissen, wo sie ihr Kreuz machen möchten, hat die :bsz den Listen ein paar Fragen geschickt, die für die Wahlentscheidung wichtig sein könnten. Alle Listen haben sich die Mühe gemacht, die Fragen zu beantworten. Und mehr als das! Es ist wirklich überwältigend, wie viele Antworten uns erreicht haben und wie detailliert die Listen Auskunft gegeben haben. Die vollständigen Antworten aller Listen gibt es hier.
