Kommentar. Während die österreichische Regierung zerfällt und Neuwahlen angekündigt sind, huldigen FPÖ-Politiker*innen in Niederösterreich den christlichen Werten und wollen „Zehn Gebote der Zuwanderung“ erlassen.
Kommentar. In Österreich und Italien wird die Registrierung von Bevölkerungsgruppen gefordert und Faschismus formularisiert.
Österreich. Aufgrund einer kritischen Inszenierung bei den Nestroy-Spielen Schwechat drohte ein FPÖ-Mitglied mit Mittelstreichung.
Kommentar. Die Zensurdrohung in Österreich ist nicht die erste und auch nicht die letzte. Sie ist Teil des rechten Autoritarismus.
Kommentar. Ein AStA-Dialog schenkt den „Identitären“ nicht nur unnötige Aufmerksamkeit, sondern ignoriert auch vergangene Fehler.
Politik. Wegen des öffentlichen Auftritts eines RUB-Mitarbeiters, der als AfD-Politiker aktiv ist, gab es auf der Facebook-Seite der Ruhr-Uni heftige Kritik. Der Grund des Anstoßes: eine am Revers getragene blaue Kornblume.
Zu fetziger Musik springen die jungen Menschen in einem Clip über Leitern auf das Brandenburger Tor. Innerhalb von wenigen Augenblicken zerren sie ein Banner hervor, gut lesbar darauf: „Identitäre Bewegung“. Ebendiese Gruppierung hat zuletzt in Bochum-Langendreer Aufkleber mit ihrem Logo verteilt. Lenard Suermann von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus klärte im Bahnhof Langendreer vergangene Woche auf.
Seit etwa einer Woche steht Donald Trump als Kandidat für die Republikaner fest. Sämtliche Medien spekulieren, wie Amerika unter der Präsidentschaft von Trump sein würde. Dabei müssten sich die Amis einfach mal die Situation in Europa anschauen und schon wäre ihnen einiges klar.
Peter Scholl-Latour war ein mutiger junger Mann. Sein Onkel ist im KZ Sachsenhausen wegen seiner jüdischen Herkunft ermordet worden. 1944 schloss er sich der französischen Partisanenarmee an, um gegen Nazideutschland zu kämpfen. Warum also lasse ich ihm nicht seine Ruhe? Im Herbst 2014 wollte die FDP-Fraktion in Bochum Scholl-Latour die Ehre zukommen lassen, eine Straße nach ihm zu benennen. Daraufhin beschäftigte ich mich näher mit ihm. Am Ende sah die FDP den Antrag als erledigt an – wohl auch aus der Angst, Applaus von ganz Rechts zu erhalten.
