Bands wie Culcha Candela oder Juli sollten 2007 Festival-Flair an die RUB bringen. Doch die Mensa-Party wurde zum finanziellen Flop. Für die Kosten müssen nun die einstigen AStA-Vorstände, aber auch die Studierendenschaft aufkommen, wie nun das Oberverwaltungsgericht Münster entschied.
Die Mensa-Party ist fast neun Jahre her; für viele der jetzigen RUB-Studierenden also ein lang zurückliegendes historisches Ereignis, von dem sie höchstens per Hörensagen mitbekommen haben. Trotzdem ist das damalige Fiasko – nicht nur durch das nun ergangene Urteil – weiterhin aktuell.
Mit bunten Plakaten setzt die Initiative RUB bekennt Farbe ein Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung. Die :bsz hat die Aktion begleitet.
Wenn Euer AStA nur drei Referate hätte, welche wären das?
Zweieinhalb Monate nach der Wahl hat das Studierendenparlament in seiner Sitzung am 25. Februar den neuen AStA-Vorstand gewählt, mit David Schmidt und Jan Heinrich als NAWI-Doppelspitze.
:bsz Stellt euch mal kurz vor.
David Schmidt: Ich bin David Schmidt, 20 Jahre alt und studiere im dritten Semester Chemie Bachelor of Science. In meiner Freizeit segele ich oder engagiere mich bei der freiwilligen Feuerwehr Bochum, spiele Gitarre, lese und interessiere mich natürlich auch für Politik. Seit April 2014 bin ich auch im Fachschaftsrat Chemie/Biochemie tätig und setze mich dort für die Interessen der Studierenden ein.
Jan Heinrich: Mein Name ist Jan Heinrich, ich bin 20 Jahre alt und studiere im dritten Semester Maschinenbau. In meiner Freizeit betreue ich eine Leichtathletik Kindersportgruppe und bin dort auch Kampfrichter.
Warum engagiert ihr euch in der Hochschulpolitik?
David Schmidt: Ich finde es essentiell wichtig, dass die Studierenden die Möglichkeiten der studentischen Selbstverwaltung, die sie sich in Deutschland erarbeitet haben, auch nutzen und in ihren Belangen eigenverantwortliche Entscheidungen treffen können. Ich persönlich möchte das studentische Leben an der RUB aktiv mitgestalten. Das ist mir besonders wichtig.
Jan Heinrich: Ich bin in die Hochschulpolitik gegangen, weil ich mich selbst einbringen und Einfluss nehmen wollte. Nach wie vor sehe ich viel Potential, wenn es darum geht, das studentische Leben an der RUB attraktiver und abwechslungsreicher zu gestalten. Das Studierendenparlament und der AStA sind die perfekte Möglichkeit, sich in dieser Weise einzubringen.
Was habt ihr bisher in der Hochschulpolitik gemacht und welche Projekte habt ihr betreut?
David Schmidt: Bisher war ich in verschiedenen Fachschaftsgremien und Fakultätsgremien tätig – darunter natürlich auch in der FSVK und verschiedenen Ausschüssen.
Jan Heinrich: Ich war im letzten Jahr Mitglied des AStA als Referent für Infrastruktur und Ökologie. Dort war ich für verschiedene Projekte zuständig, unter anderem Metropolradruhr und die Campussanierung wie -entwicklung. Zudem saß ich für die NAWI als Parlamentarier im Studierendenparlament.
Wie interpretiert ihr das Wahlergebnis? Was bedeutet das Ergebnis für Euch eine Signalwirkung?
David Schmidt: Ich denke das Wahlergebnis ist eine Bestätigung der guten Arbeit, die NAWI und die AStA-Koalition in den vergangenen Jahren geleistet haben. Das Ergebnis beinhaltet auch den Auftrag, diese Arbeit fortzusetzen und studierendennahe Themen anzugehen. Ganz so, wie wir es bisher gehandhabt haben.
Jan Heinrich: Ich denke das Ergebnis ist ein eindeutiges Zeichen, den politischen Kurs fortzusetzen, den wir in den vergangenen drei Jahren verfolgt haben. Jetzt geht es darum, diese Politik weiterzuentwickeln und noch mehr für die Studierenden rauszuholen.
Was wollt ihr in diesem Jahr alles umsetzen? Gibt es bereits Projekte, die euch besonders wichtig sind, beziehungsweise auf der Agenda ganz oben stehen?
David Schmidt: Aktuell steht für uns der Erhalt des Semestertickets zu fairen Preisen und verlässlichen Konditionen an erster Stelle. Die RUB ist immerhin eine Pendleruni und im Rahmen der studentischen Mobilität auf ein solches Ticket angewiesen.
Jan Heinrich: Die Anwesenheitspflicht sorgt noch immer für Probleme auf dem Campus. Hier muss definitiv nachgesetzt werden, damit endlich die gesetzlichen Vorschriften des HZG eingehalten und umgesetzt werden. Dies betrifft auch die Viertelparität in universitären Gremien und die Latinumspflicht.
Gibt es in diesem Jahr neue Positionen im AStA? Hat sich strukturell etwas verändert?
David Schmidt: Ja! Wir haben damit begonnen, den AStA umzustrukturieren. Dies betrifft insbesondere die Anzahl der Referate und die Größe des Vorstandes. Näheres dazu werden wir in Kürze auch auf der AStA-Website veröffentlichen.
Vor zwei Wochen wurde bekannt, dass sich MetropolradRuhr aus einigen Städten zurückzieht, weil der Betreibervertrag des RVR (Regionalverband Ruhr) mit der Nextbike GmbH in diesem Jahr ausläuft. Was bedeutet das für den Standort Bochum beziehungsweise für die RUB?
Jan Heinrich: Für das System in Bochum ist diese Entwicklung tatsächlich vorteilhaft. Die freiwerdenden Ressourcen werden dem Bochumer Standort zugeführt, um das hiesige Netz zu verstärken. Dies bedeutet, dass unser Fahrrad-Netzwerk in nächster Zeit in vollem Umfang nutzbar sein wird. Für das Gesamtsystem und die anderen Städte ist dies natürlich schade. Zum einen, weil das ökologische Konzept der Idee darunter leidet – zum anderen, weil die regionale Vernetzung abnimmt.
Gibt es noch etwas, was euch besonders auf dem Herzen liegt?
David Schmidt: In Zeiten, in denen ein Wohnheim des AKAFÖ als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird, möchte ich eine aktive Willkommenskultur an der RUB etablieren. Hierzu wird auch das Projekt „RUB bekennt Farbe“ in Zusammenarbeit mit dem Rektorat fortgeführt und ausgebaut. Aktuell arbeiten wir auch an einer Lösung für die Party-Problematik. Es wäre schön, wenn wieder mehr auf dem Campus gefeiert würde.
Jan Heinrich: Ich fände es schön, wenn wir den Campus nachhaltiger und schlichtweg grüner gestalten könnten. Hierzu haben wir bereits erste Ideen und Konzepte in Arbeit – zum Beispiel ein Foodsharing-Projekt.
Vielen Dank für das Interview.
Die Wahl des Studierendenparlaments der Ruhr-Uni liegt bereits zweieinhalb Monate zurück, in seiner Sitzung am 25. Februar hat der neue AStA jetzt auch endlich einen neuen Vorstand gewählt. David Schmidt und Jan Heinrich bilden eine NAWI-Doppelspitze. Die Koalition aus NAWI, Jusos, GEWI, IL und REWI haben insgesamt 21 der 35 StuPa-Sitze.
Wegen eines Fehlers des AStA-Finanzreferats kam es zur großer Empörung seitens der Studierenden und schließlich auf einer eigens einberufenen Doppelsitzung des Studierendenparlaments (StuPa) Anfang vergangener Woche: Finanzer Sven Heintze (ehemals NAWI, jetzt Gewi) war ein Brief des VRR entgangen, aus dem eine Preissteigerung des Semestertickets von 6,30 Euro fürs Sommersemester 2015 hervorging; daher mussten viele eine weitere Überweisung tätigen – zunächst ohne zu wissen, warum. Um die Erhöhung des Sozialbeitrags von 266,98 auf 273,28 Euro abzusegnen, wurden daher kurzfristig zwei zusätzliche Sitzungstermine des Studierendenparlaments anberaumt.
Und weil man schon einmal dabei war, wurden kurzfristig noch weitere Punkte auf die Tagesordnung gepackt: Simon Gutleben (Jusos) und Susanne Schütz (NAWI) wurden für die RUB-Studierenden in den Akafö-Verwaltungsrat gewählt; zudem wurde ein eilends zusammengestellter Haushaltsplan ins StuPa eingebracht. Die Opposition zeigte sich von solchen unangekündigten Schnellschüssen wenig begeistert: „Erst auf der Sitzung wurde uns die aktuelle Tagesordnung gegeben und das, obwohl so wichtige Punkte wie die Wahl der Akafö-Verwaltungsratsmitglieder oder die erste Lesung des Haushalts hinzugefügt wurden“, so Leon Schmitz von der Grünen Hochschulgruppe (GHG) zur :bsz.
In Sachen Sozialbeitrag versuchte der amtierende AStA-Vorsitzende Martin Wilken (NAWI), die ParlamentarierInnen gleich zum Auftakt des ersten Sitzungstermins zu beschwichtigen: „Uns ist der Fehler unterlaufen, dass in der Sozialbeitragsordnung der neue Ticketpreis nicht berücksichtigt wurde.“ Inzwischen hätten jedoch bereits mehr als hundert Studis die – zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht vom StuPa beschlossene – Differenz von 6,30 Euro beglichen. Finanzreferent Sven Heintze nahm den Fehler auf seine Kappe und räumte ein, dass der ganze Vorgang darauf zurückzuführen sei, dass er einen Brief des VRR übersehen habe, in welchem eine Erhöhung des Ticketpreises um den genannten Betrag bekanntgegeben wurde. Der AStA-Finanzer wies darauf hin, dass ein solcher Fehler, der eigentlich nicht geschehen sollte, „auch 2010 schon passiert ist“, als GHG und Linke Liste die wichtigsten Ämter im AStA-Vorstand innehatten.
In jedem Fall hat Sven Heintze „überhaupt kein Problem damit“, dass der nachzuzahlende Betrag in voller Höhe von den Studierenden entrichtet wird. Als Patrick Vosen (GHG) nachfragte, ob der AStA zumindest bereit sei, Mehrkosten für ausländische Studierende zu übernehmen, die durch eine zweite Überweisung entstehen, erklärte sich Heintze bereit, zumindest hierüber nachzudenken, sobald ein solches Anliegen an ihn herangetragen würde.
GHG-Fraktionssprecher Leon Schmitz findet den aktuellen Vorgang weiterhin inakzeptabel: „Dass der AStA-Finanzer die jährliche Preisanpassung des Semestertickets vergessen hat und so von der Uni falsche Zahlen rausgegeben wurden ist schlicht peinlich, zumal der Fehler nicht ihm selbst, sondern dem Studierendensekretariat auffiel. Auch die Korrektur des Betrags vor dem Beschluss desselben in der StuPa-Sitzung und ohne Rücksprache mit den Parlamentariern und ohne den Versuch einer Erklärung führt das demokratische System ad absurdum.“
Dass die aktuelle „Preisanpassung“ von rund vier Prozent deutlich über der derzeitigen Inflationsrate liegt und somit kaum mit dem im Sommersemester noch geltenden und zum kommenden Wintersemester vom VRR einseitig aufgekündigten Vertrag (siehe Artikel VRR-Chef kommt nach Essen) vereinbar sein dürfte, war nur am Rande Thema im StuPa.
Am 11. November hat die Piraten-Hochschulgruppe beschlossen, die seit März bestehende Koalition der AStA-tragenden Listen (NAWI, Jusos, Internationale Liste, GEWI, ReWi) zu verlassen.
„Wir gehen nicht im Groll, aber mit einer Schwermut, die wir zunächst verarbeiten müssen“, heißt es in einer am Elften Elften veröffentlichten Stellungnahme der Piraten-Hochschulgruppe zu ihrem Rückzug aus der amtierenden AStA-Koalition. Neben einer „Enttäuschung über die Arbeitsatmosphäre“ ist dort von einer offensichtlichen Unzufriedenheit mit den „Ergebnissen der politischen Arbeit“ im AStA die Rede; aber auch an Selbstkritik wird nicht gespart: „Letztlich ist es aber auch eine Enttäuschung, unseren eigenen Ansprüchen und Zielen nicht gerecht geworden zu sein.“
