Wahlvorbereitungen. Anfang Dezember sind an der RUB die Wahlen zum 53. Studierendenparlament (StuPa) und zum Studentische Hilfskraft Rat (SHK-Rat). Ein kleines CheckUp. Wer tritt an? Wie Du eine*n passenden Kandidat*in findest und warum Du zur Wahl gehen solltest.
Senat. Erneut haben nur wenige ihre Stimme abgegeben. Klarer Sieger ist mit vier Sitzen die Liste der Studierenden.
Hochschulpolitik. Wer sind die 41.832 Studierenden, die vor Kurzem nicht im Rahmen der Studierendenparlamentswahl gewählt haben? Wir haben uns auf die Suche gemacht und mit Studis darüber geredet, warum sie sich den Urnengang gespart haben.
Campus. Waffeln und Glühwein haben nicht viel gebracht: Weniger als 10 Prozent der Studierenden haben ihre Stimme bei der Wahl zum 51. StuPa abgegeben. In der Sitzverteilung hat sich dennoch etwas getan.
Aus der Wahl zum 50. Studierendenparlament geht die NAWI als stärkste Kraft hervor. Die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure holte 1.305 (28,15 Prozent) der Stimmen und ist mit zehn Sitzen im 50. StuPa vertreten. Wie im Vorjahr bleibt auch die Linke Liste (LiLi) mit 768 Stimmen (16,57 Prozent), damit mit sechs Sitzen, zweitstärkste Fraktion. Erschreckende Randnotiz: Die bereits im letzten Jahr geringe Wahlbeteiligung fiel erneut zurück auf 10,29 Prozent.
Bunte Plakate und Glühweinstände: In der Woche vom 5. – 9. Dezember können die Studierenden ihre Stimme abgeben. Zur Wahl des 50. Studierendenparlaments treten zehn Listen an. Ihr entscheidet beim Urnengang über wichtige Themen wie den Unirahmenvertrag mit der VG Wort, den aktuellen Rechtsruck oder die Verbesserung des Studienalltags.
Bei den türkischen Parlamentswahlen am 7. Juni büßte Präsident Erdoğans religiös-konservative AKP (Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei) nach 13 Jahren die absolute Mehrheit ein. Hätten dagegen nur die in Deutschland lebenden TürkInnen gewählt, könnte die AKP mit über 53 Prozent bequem weiterregieren. Das Essener Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) hat das Wahlverhalten im Ausland lebender TürkInnen analysiert – mit interessantem Ergebnis.
Die Wahl am Sonntag bedeutet einen Einschnitt für die türkische Politik. Die mehrheitlich kurdische, links und liberal geprägte HDP hat klar die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen. Die islamisch-konservative AKP von Präsident Erdoğan hat dadurch ihre seit 2003 bestehende absolute Mehrheit verloren.
Mangelnde Transparenz und schlechte Kommunikation: So lautet die Kritik der studentischen Senatsfraktion nach der Wiederwahl von Prorektorin Prof. Uta Wilkens. Der Senat der RUB hat die vom Hochschulrat gewählten ProrektorInnen am Donnerstag, 23. Oktober, bestätigt, womit Prof. Uta Wilkens und Prof. Wilhelm Löwenstein im Amt bleiben. Prof. Andreas Ostendorf ist als neuer Prorektor für die Forschung gewählt. Bereits zuvor ging ein Vorschlag des Hochschulrats für die Prorektoren an die Hochschulkommission.
Wenngleich die Wahl eines neuen AStA bei der zweiten Sitzung des frisch gewählten 47. Studierendenparlaments (StuPa) der RUB am 25. Februar einstweilen scheiterte, ist ein politischer Erfolg im Sinne der gesamten Studierendenschaft zu verbuchen: Nachdem es bei den letzten StuPa-Wahlen im Januar zu – vermutlich geringfügigen – Unregelmäßigkeiten gekommen war, hat das Studierendenparlament bei der Fortsetzung der Sitzung am 27. Februar einstimmig bei wenigen Enthaltungen die Einrichtung eines Wahlprüfungsausschusses (WPA) beschlossen.
