Hochschulpolitik. Die Studierendenschaft (also 8,35 Prozent davon) haben entschieden: Das Studierendenparlament (StuPa) erhält ein etwas anderes Gesicht. Ob die derzeitige Koalition auch im kommenden Jahr bestehen wird, werden Sondierungsgespräche zeigen.

Wie auch im Vorjahr kann die NAWI die meisten Sitze im Studierendenparlament für sich verbuchen: Insgesamt acht KandidatInnen werden die Liste dort vertreten. Doch, wie bei den meisten Listen dieser Wahl, muss auch die stärkste Liste mit diesjährigen 21,92 Prozent Verluste hinnehmen. 462 Stimmen weniger stimmten für die „Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure“. „Die Wahlbeteiligung ist insgesamt zurückgegangen. Das ist neben den anderen Listen auch an uns nicht spurlos vorbeigegangen. Aber auch personelle Umstrukturierungen kurz vor der Wahl könnten ein Grund dafür gewesen sein. Allerdings sind wir jetzt ein neues jüngeres Team, was uns noch stärker motiviert, unsere Ziele durchzusetzen“, so Marileen Stallmeier (NAWI).

Nur noch 6,14 Prozent, 44,99 Prozent weniger als im Vorjahr, haben hingegen für den Koalitionspartner Internationale Liste (iL) gestimmt, die nur noch zwei der ehemals drei Sitze im StuPa erhalten. Die Vorsitzende Zeynep-Fatma Dikman erklärt das Abschneiden vor allem mit der im Vergleich zum Vorjahr dünneren personellen Aufstellung: „Im vergangenen Jahr hatten wir einen Sympathieträger als Spitzenkandidaten. Er alleine hatte 140 Stimmen.  Auch haben im Vergleich zum vergangenen Jahr 33 Personen weniger bei uns kandidiert.  Zudem haben wir den diesjährigen Wahlkampf mit weniger Personen machen können, da viele in ihren Praktika waren oder arbeiten mussten. Unsere Präsenz war nicht so breit wie im vergangenen Jahr.“

 „Wir freuen uns sehr über den Wahlausgang. Wir konnten trotz sinkender Wahlbeteiligung mehr Studis als letztes Jahr überzeugen und haben so einen Sitz dazu gewonnen“, kommentiert Lilli-Noor Wouhbé das Ergebnis der Juso-HSG (13,61 Prozent), die als einzige der Koalitionslisten leicht an Stimmen zulegen konnte und fünf Sitze erhält.

Die übrigen momentan AStA-tragenden Listen REWI (6,95 Prozent) und GEWI (5,91 Prozent) können jeweils die beiden Sitze aus dem Vorjahr halten, auch wenn hier ebenfalls Stimmverluste zu verzeichnen sind.

Die derzeitigen Oppositionslisten scheinen vom Stimmrückgang zu profitieren. So können die JuLis (zwei Sitze, 5,93 Prozent) und die GRAS (sechs Sitze, 16,29 Prozent) jeweils einen Sitz zulegen, während die Linke Liste mit 16,37 Prozent zweitstärkste Kraft ist und ihre sechs Sitze aus dem Vorjahr behalten kann. Parlamentarier Cristian Luckardt dazu: „Mit dem Ergebnis der Wahl können wir nicht zufrieden sein, weil die Wahlbeteiligung so niedrig war. Dass wir unsere 6 Sitze halten konnten und nach wie vor zweitstärkste Liste sind, ist für uns allerdings erfreulich.“ Auch der RCDS (3,67 Prozent) bestätigt, bei leichtem Zugewinn, den einen Sitz aus dem Vorjahr. Neu im Parlament ist die LISTE (1,95 Prozent), welche ebenfalls eine Parlamentarierin schicken kann. Katrin Lögering dazu: „Wir sind mehr als zufrieden. Wir konnten mit einem Sitz für die LISTE das beste Ergebnis seit Kriegsende erreichen. Der Weg zur Macht wird unaufhaltsam Schritt für Schritt vorangehen.“

Wahl: Und was nun?

Trotz der Verluste zeigen sich die Listen selbst zufrieden mit dem Wahlkampf der vergangenen Tage. „Grundsätzlich lief der Wahlkampf sehr friedlich. Auch war es eine gute Gelegenheit, die Studierenden nach Problemen zu fragen“, konstatiert David Semenowicz (REWI). Für das kommende Jahr wünscht sich Charline Kappes (JuLis) allerdings mehr Abwechslung: „Am Ende der Woche kann kein Studi mehr Waffeln oder eines der tausenden GRAS-Plakate sehen. Wir sollten uns alle vornehmen in 2018 einen progressiveren Wahlkampf zu machen und die Papierschlacht zu reduzieren.“

Vonseiten der Wahldurchführung kam es allerdings bei der Auszählung zu einer Panne: Es hätte mehr abgegebe Stimmzettel als verzeichnete Wählende gegeben, so Wahlleiter Arne Michels. Dies habe keine Relevanz für die Sitzverteilung, allerdings könne es sein, dass es nochmal zu Verschiebungen bei den gewählten ParlamentarierInnen kommen könnte. Dies sei in den nächsten Tagen aufzuarbeiten. 

Die um 20 Prozent gesunkene Wahlbeteiligung erklären sich die meisten Listen damit, dass viele Studis nach wie vor nicht wissen, worum es bei den StuPa-Wahlen gehe. Ändere sich dies nicht, „haben wir zumindest mittel- bis langfristig ein Legitimationsproblem“, fasst Sven Heintze (GEWI) zusammen.

Diese Woche beginnen die ersten Vorgespräche. Welche Listen den 51. AStA tragen werden, zeigt sich in den kommenden Wochen zeigen. Die ParlamentarierInnen, die im StuPa sitzen werden, findet Ihr unter tinyurl.com/StuPa18.

Neben dem StuPa wurden auch die VertreterInnen im SHK-Rat gewählt. Lennart Brinkmann, Susanne Schütz und Markus Gante werden diesen im kommenden Jahr bilden.

:Andrea Lorenz