Am 12.05. wurde auf einem Podium im HZO 30 zur Landtagswahl am 15.05. diskutiert. Eingeladen waren Kandidaten von FDP, Grünen, SPD und CDU.
Die PMK 2021 ist da, und leidet unter den üblichen Problemen. Sowohl im öffentlichen Diskurs und als Rechtfertigung für Gesetzgebung wurde dies bereits in der Vergangenheit oft genug problematisch. Ein Rückblick auf vergangene Statistiken und andere Untersuchungen gibt einen Einblick in die fragwürdigen Aspekte solche Bilanzen.
Am 29. April 2022 veröffentlichte das politische Magazin EMMA einen eine DINA4-Seite umfassenden Brief an den Bundeskanzler, der ihn zur Besonnenheit aufrief und sich gegen schwere Waffenlieferungen an die Ukraine ausspricht. Auf der Website change.org haben inzwischen über 258.000 Menschen diesem Brief ihre Stimme verliehen und ihn unterzeichnet. Unter den ersten 28 befinden sich Intellektuelle — eine sehr generische Bezeichnung — und Kunstschaffende, wie beispielsweise der Filmemacher Andreas Dresen, die Philosophin Dr. Svenja Flaßpöhler, der Bildhauer Heinz Mack, die Kabarettisten Dieter Nuhr und Gerhard Polt sowie die EMMA-Herausgeberin und Journalistin Alice Schwarzer und Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar und die Schriftstellerin Juli Zeh.
Geflüchteten Ukrainer:innen soll ermöglicht werden, ohne Schulabschluss zu studieren und ihr Studium fortzusetzen.
Warum der Beschluss nichts weiter als die Doppelmoral der deutschen Flüchtlingspolitik verdeutlicht:
Die Landtagswahlen in NRW stehen bevor und damit auch ein potenzieller Umschwung in der politischen Landschaft. Wir schauen zurück in das Jahr 2017 als die Regierung für die 17. Legislaturperiode gebildet wurde und nehmenden Wechsel in der Regierungsspitze unter die Lupe und schauen auf einige Pläne des Koalitionsvertrags und ob diese aufgegangen sind.
Die Stichwahl um die Präsident:innenschaft zwischen Macron und Le Pen führt uns ein klassisches Problem der modernen Demokratie vor. Für wen soll man stimmen, wenn man keine:n von beiden will?
Nachdem Schulen nach der Schließung wegen der Corona-Pandemie wieder öffneten, wurde einer bestimmten Personengruppe der Zugang verwehrt, der Grund hierfür scheint bedenklich.
Als die Taliban im August letzten Jahres nach Abzug der NATO-Truppen die Macht in Afghanistan übernahmen, war unklar, wie sich Lage der Menschenrechte entwickeln würde. Schon in der Vergangenheit litten viele afghanische Frauen und Mädchen unter dem strikten Scharia-Gesetz, die Legitimierung von Polygamie und den Zugang zu Bildungsstätten reguliert. Wegen Letzterem geriet die in Afghanistan vorherrschende Taliban nun in Kritik. Nachdem weiterführende Schulen wegen der Corona-Pandemie landesweit geschlossen waren, öffneten diese zunächst für nur für Jungen. Für Mädchen ist der Schulbesuch nur bis zur sechsten Klasse gestattet. Dazu äußerten sich 16 Außenministerinnen über das Auswärtige Amt in Berlin kritisch. Besonders beunruhigend sei, dass zuvor Versprechen in einem internationalen Abkommen gemacht worden sind, die die Öffnung von Schulen für Mädchen vorsahen. Man fordert die Taliban nun auf, sich an das vereinbarte Abkommen zu halten. Die politische Führung in Kabul gab zwar zunächst bekannt, Schulen für Mädchen wieder zu öffnen, zog diese Entscheidung aber wieder zurück. Die Regierung in Kabul begründet diese Entscheidung damit, dass man zunächst Schuluniformen, die den Werten der Scharia und afghanischen Kultur entsprechen, entwerfen möchten. Ob man dieser Aussage Vertrauen schenken kann, und sich weiterführende Schulen demnächst auch wieder für Mädchen öffnen, wird sich zeigen. Es ist bedauernswert, wenn die Errungenschaften der letzten Jahre in Sachen Gleichberechtigung in Afghanistan zu Nichte gemacht werden, und Frauen und Mädchen erneut systematisch benachteiligt werden. Damit hindert man die Aussichten auf wirtschaftliches Wachstum und die Beziehungen zu internationalen Gemeinschaften, Dinge, die die Taliban und Afghanistan dringend benötigen.
:Artur Airich
Kommentar. Der Krieg in der Ukraine dauert weiterhin an und hat bereits massive wirtschaftliche Sanktionen gegenüber der russischen Regierung nach sich gezogen. Nun legt auch Sportwelt nach und schließt russische Sportverbände und Sportler:innen bis auf weiteres von Wettbewerben aus.
Natürlich will sich die AfD es nicht nehmen lassen, auch bei der Bundespräsident:innenwahl mitzumischen. Aber sie will niemanden aus den eigenen Reihen ins Rennen schicken, sondern lieber den Herrn Otte aus der Werteunion. Die Werteunion sieht sich als Teil der CDU und CSU, welche mit harter Krititk auf die Nominierung reagieren. Darüber hinaus setzten sie auch ein Ausschlussverfahren in Kraft.
Kommentar. In der vergangenen Woche kam es in Kasachstan bei Demonstrationen gegen die Regierung zu Ausschreitungen. Die mit Korruptionsvorwürfen geplagte Regierung macht den organisierten Terrorismus verantwortlich.
