Neonazismus. Männlich, weiß, glatzköpfig, rechtsextrem? Nicht zwingend. Journalistin Andrea Röpke sprach im Dortmunder „Nordpol“ vergangenen Donnerstag über Frauen und ihre Rolle im rechten Milieu.
Bis zu 1.000 FaschistInnen aus ganz Deutschland wollen am 4. Juni den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (tddz) in Dortmund feiern. Verschiedene Bündnisse rufen zu Gegenprotesten auf. Für Kritik sorgt dagegen das Verhalten der Polizei.
Die Ermittlungen gegen vier Studierende der Ruhr-Uni Bochum, die sich im Dezember 2013 an einer antifaschistischen Aktion gegen den Neonazi-Kader und RUB-Jura-Studenten Michael Brück beteiligten, wurden von der Staatsanwaltschaft Bochum eingestellt. Den beiden Betroffenen konnte rechtlich nichts nachgewiesen werden, wie Oberstaatsanwalt Dr. Christian Kuhnert auf Anfrage der :bsz erläuterte: „Das Verfahren wegen Hausfriedensbruches richtete sich gegen vier Personen. Gegen zwei wurde es mangels hinreichenden Tatverdachtes eingestellt.“
Gegensätzliche Positionen: In einem offiziellen Bericht des Innenministeriums zur Rathausattacke in Dortmund wurden schwere Vorwürfe gegen bürgerliche und linke Parteien erhoben: Gewalt sei von ihnen ausgegangen, einige sollen zudem betrunken gewesen sein. Dem wird in einem Bericht Dortmunder PolitikerInnen widersprochen. Die Polizei hat mittlerweile die Ermittlungen gegen 22 Neonazis eingestellt. Dafür sind neue TäterInnen gefunden: Gegen 40 RathausverteidigerInnen wird wegen Nötigung ermittelt.
Ganz überraschend war es nicht: Schon auf Twitter und Facebook wurde im Falle eines „Wahlerfolgs“ ein „Schlag in den Rat“ angekündigt. Doch viele DortmunderInnen, die an diesem Abend auf der Wahlparty im Dortmunder Rathaus anwesend waren, zeigten sich schockiert, als rund dreißig Neonazis der Partei „Die Rechte“ um den wegen Körperverletzung vorbestraften „SS-Siggi“ ihre Pläne in die Tat umsetzten und geschlossen in SA-Manier auf das Rathaus zumaschierten.
Feiertags ist 9 Uhr morgens besonders früh. Diesige Luft legt einen Schleier über die menschenleere Dortmunder Innenstadt. Polizeiwagen warten auf dem Bahnhofsvorplatz. Der U-Turm verkündet in fliegenden Bildern, dass er Nazis schon damals doof fand. Am Abend werden die Medien berichten: von Rechtsradikalen, verbal aggressiv, friedlich protestierenden BürgerInnen, ein wenig Polizeigewalt – gegen vermummte Linksautonome, denn die haben angefangen. Alles wie immer. Und bestimmt kommen sie wieder, spätestens Anfang September, Neonazis jeder Couleur: Tätowierte, stiernackige Glatzköpfe, mit vor Wut pulsierenden Adern auf der Stirn, Möchtegernhitler, deutsche Altrocker und junge „autonome Nationalisten“ in Schwarz. Alles wie immer – oder nicht?
In Bochum-Mitte fand vergangenen Samstag, den 1. Februar eine Versammlung der Gruppierung „Kameradschaft Volkssturm Deutschland“ in der Nähe des Flüchtlingswohnheims statt. Jedoch lief diese nicht wie geplant. Es versammelten sich ungefähr 25 bis 30 Rechtsextremisten, ohne Lautsprecherverstärker, nur mit einem Megafon gerüstet. Hinzu kam das regnerische Wetter und so endete diese Demo schon nach einer Dreiviertelstunde. Die Bemühungen, sich bemerkbar zu machen, war durch die Kontra-Demo mit dem Motto „Flüchtlinge willkommen! Nazis haut ab!“ kaum möglich.
Wer am vergangenen Montag zur Uni kam, konnte sie nicht übersehen: Dutzende großformatige Plakate zeigten das Porträt eines RUB-Studenten – und stellten ihn als Neonazi dar. Einschlägige Links-Blogs im Netz schlagen in die gleiche Kerbe. Formulierungen legen nahe, dass hier die InitiatorInnen der Plakataktion zu verorten sind. Bilder zeigen den Dortmunder bei rechten Veranstaltungen und charakterisieren ihn als Mitglied des „harten Kerns“ der mittlerweile verbotenen Gruppierung „Nationaler Widerstand Dortmund.“ Eine ähnliche Kampagne wurde offenbar auch schon zuvor an der Abendschule des Betroffenen durchgeführt.
Was halten die Studis an der RUB von der Plakatkampagne? Ist es in Ordnung, politische GegnerInnen öffentlich zu outen? Die :bsz-RedakteurInnen Katharina Cygan und Christoph Koitka haben nachgefragt.
