Korruption. An der Uni Duisburg-Essen soll eine Sachbearbeiterin Noten gegen Geld ausgebessert haben. Die Polizei ermittelt.
Korruption. An der Uni Duisburg-Essen soll eine Sachbearbeiterin Noten gegen Geld ausgebessert haben. Die Polizei ermittelt.
Kommentar. Auf eines ist Verlass, auch in schweren Zeiten: Die Neigung zu Gier und Korruption der CDU/CSU. Eine Pandemie bietet nämlich komplett neue Möglichkeiten, sich selbst zu bereichern, wenn man weiß wie.
Handball in der Krise
Die diesjährige Weltmeisterschaft der Herren im Handball stand schon vor ihrem Beginn unter einem schlechten Stern. Zum ersten Mal wurde die Teilnehmerzahl von bisher 24 auf 32 Länder aufgestockt, was ein sicheres Hygienekonzept noch zusätzlich erschwerte. Die damit eigentlich erhofften hohen Zuschauer:innenzahlen blieben mit der Pandemie auch aus, obwohl bis drei Tage vor dem Eröffnungsspiel noch eine zwanzigprozentige Auslastung der Hallen erlaubt sein sollte.
Digitalisierung. Bei der Vergabe eines 600.000 Euro schweren Auftrags kam die Frage auf, ob die Landesregierung eine Firma aufgrund von Spenden auswählte.
Die vielen internationalen Krisen im letzten Jahr haben einen fast vergessenen Konflikt in den Hintergrund gerückt: Mexikos großer Drogenkrieg, der in den letzten zehn Jahren fast 100.000 Menschen das Leben gekostet hatte. Rivalisierende Kartelle, eine korrupte Polizei und eine machtlose Politik: Wie kann dieser Krieg gewonnen werden? Durch Bildung!
Wenn eine Schattenwirtschaft die Überhand gewinnt und die BürgerInnen eines Landes sich lieber selbst verteidigen als sich auf Rechtsstaatsorgane wie Polizei und Militär zu verlassen, dann kann etwas im Land nicht mehr stimmen. Mexiko, das flächenmäßig vierzehntgrößte Land der Erde und auf dem Sprung zu den zehn größten Wirtschaftsnationen, durchlebt seit 2006 eine nicht enden wollende Spirale der Gewalt, die, ausgelöst durch korrupte Drogenkartelle und eine unterbezahlte Polizei, tausende Menschen das Leben gekostet hatte. Der schreckliche Mord an 43 Studierenden im Oktober hatte international für Aufsehen gesorgt und die darauf folgenden Untersuchungen der Polizei lösten im Land große Protestaktionen aus, die schließlich in die Gründung einer Bürgerwehr mündeten. Wie konnte sich die Situation so zuspitzen?
Aggressives Vorgehen des ehemaligen Präsidenten
Kurz nach seinem Amtsantritt im Jahr 2006 machte der ehemalige Präsident Felipe Calderón den Krieg gegen die großen Drogenkartelle des Landes zur Chefsache und ordnete eine Militäroffensive bestehend aus Bundespolizei und Militärverbänden in den nördlichen Bundesstaaten des Landes an, vor allem in Michoacán, um gegen die rivalisierenden Clans mit aller Konsequenz vorzugehen. Die grenzüberschreitende Kooperation mit den USA hat jedoch nicht zu den gewünschten Erfolgen geführt, sondern den Konflikt noch einmal verschärft. Trotz des Einsatzes von über 40.000 SoldatInnen und mehreren Tausend BundespolizistInnen, ist es der damaligen Regierung nicht gelungen, die Gewalt zu entschärfen. Der Einfluss der Drogenkartelle ist seitdem noch weiter gestiegen.
Wer kämpft gegen wen?
Nach Einschätzung der US-Antidrogenbehörde DEA ist das Sinaloa-Kartell das Mächtigste des Landes, das seine durch Drogen- und Menschenhandel erzielten Milliardengewinne in über 40 andere Staaten investiert, beherrscht den Nord-Westen des Landes und agiert als ein multinationaler Konzern. Größter Gegner von Sinaloa sind Los Zetas, die den gesamten Osten des Landes dominieren und vor allem wegen ihres brutalen Vorgehens und etlicher Massenexekutionen gefürchtet sind. Sie gründeten sich aus einer ehemaligen Elite-Einheit der mexikanischen Streitkräfte, was die Verstrickungen von Mafia, Polizei und Politik noch einmal unterstreicht. Andere Kartelle spielen seit diversen Festnahmen und Tötungen hochrangiger Mitglieder keine große Rolle mehr. ExpertInnen schätzen die Umsätze aller Kartelle auf über 100 Milliarden US-Dollar, was zehn Prozent der gesamten Wirtschaftskraft des Landes ausmacht.
Abkehr und Neuausrichtung
Der sich seit 2012 im Amt befindende neue Präsident Peña Nieto versprach zu Beginn seiner Amtszeit eine Abkehr von der aggressiven Anti-Drogenpolitik seines Vorgängers, was ExpertInnen jedoch bezweifelten. Aktuell formieren sich Bürgerwehren im Land, weil sie der Polizei nicht mehr vertrauen. Das angekündigte Bildungsprogramm der Regierung stockt und stattdessen folgen täglich neue Hiobsbotschaften.
:Tim Schwermer