Fortschritt. die medienanstalten – ALM GbR haben diesen Monat ihre Forschungsergebnisse im Digitalisierungsbericht 2017 veröffentlicht.
Wahlkampf. Die Bundestagswahl unter verheißungsvollen Vorzeichen: Die Wahlkampfhütte der LINKEN in Bochum wurde am 21. August Ziel eines Einbruchs. Bei der örtlichen Polizei wurde Anzeige erstattet.
„Mit brachialer Gewalt“ sei das Türschloss zur Wahlkampfhütte der LINKEN an der Kortumstraße aufgebrochen worden. Amid Rabieh, Geschäftsführer und Kreissprecher für DIE LINKE Bochum, vermutet, dass der Einbruch mit „politischen Forderungen“ zusammenhängt. Von welchen Motiven diese TäterInnen geleitet wurden, bleibt zunächst offen. Die Kreativität ihres Protestes ist jedenfalls fragwürdig: Wahlkampfmaterialien wurden zerstört und entwendet und es wurde auf den Boden uriniert.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Links-Partei mit Drohungen und Gewalt konfrontiert wird: „Dieser Angriff auf unsere Wahlkampfhütte reiht sich ein in eine Vielzahl von Anschlägenauf mein Wahlkreisbüro“, erklärt die Bochumer Wahlkreiskandidatin und Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen.
Die Partei präsentiert sich jedoch selbstsicher: „Wir lassen uns durch solche Aktionen nicht einschüchtern, im Gegenteil. Wir werden noch präsenter sein: Vor Ort, auf der Straße und in unserer Wahlkampfhütte, die in kürzester Zeit auch wieder in bester Ordnung ist“, verspricht Amid Rabieh.
Zuversichtlich zeigte sich DIE LINKE in Bochum auch während ihres Sommerfestes am 26. August auf dem Dr.-Ruer-Platz. Rund 800 BesucherInnen kamen, um Amid Rabieh, Sevim Dağdelen und die Bundesfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht reden zu hören. Im Hintergrund das „Zeit für Veränderung“-Transparent. Von Nervosität nichts zu spüren. Die RednerInnen treten optimistisch auf und halten ihren politischen Kurs: Familienhilfe, 12-Euro-Mindestlohn, steuerliche Entlastungen für Klein- und MittelverdienerInnen, Vermögenssteuer und so weiter. Der politische Wind dreht sich. Bleibt uns nur zu hoffen, dass nicht auch jemand gegen ihn pinkelt.
:Marcus Boxler
Bundestagswahl. Rufe „Gerechtigkeit“ und sie werden in Scharen jubeln: So passiert beim zweiten NRW-Wahlkampf-Stopp von SPD-Bundeskanzlerkandidat Martin Schulz vergangenen Samstag im Bermuda3Eck in Bochum.
Handel. Die Stadtverwaltung hält grundsätzlich an den Plänen der verkaufsoffenen Sonntage fest, ist jedoch für Kompromisse bereit.
Bereits am 25. April kippte das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht (VG) den ersten verkaufsoffenen Sonntag in Bochum anlässlich des Maiabendfests am
30. April. Geklagt hatte die Gewerkschaft ver.di.
In der Verwaltung war man sich bis dahin sicher, mit der bisherigen Regelung von sechs verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr im Sinne des Beschusses des Bundesverfassungsgerichts von 2015 zu entscheiden. Diese sieht unter anderem vor, dass Sonntagsöffnungszeiten nicht mehr ohne besonderen Grund stattfinden dürften; dementsprechend plante man die entsprechenden Sonntage in Bochum zu Stadtfesten oder anderen Großveranstaltungen. Die entsprechende Verordnung hielt jedoch vor dem VG nicht stand, sie werde dem verfasungsrechtlichen Sonntagsschutz „nicht ansatzweise gerecht“, wie das Gericht im April verlauten ließ.
Zwar verzichtete die Stadt nach diesem Urteil auf den verkaufsoffenen Maiabend, an den anderen geplanten Sonntagsöffnungszeiten hielt man jedoch zunächst fest.
Als Konsequenz wählte ver.di den erneuten Gang vor das VG, um drei der vier ausstehenden verkaufsoffenen Sonntage 2017 zur Prüfung vorzulegen.
Mit der zur Ratsitzung am 31. August einzureichenden Vorlage über die Sonntagsöffnungszeiten lenkt die Stadt im Streit mit der Gewerkschaft ein. ver.di-Sekretär Michael Sievers wertet dies als Erfolg seiner Gewerkschaft: Das Vorgehen zeige, dass die Stadt rechtliche Bedenken seitens ver.di ernst nehme und sich bemühe, geltende Gesetze einzuhalten. Laut Ratsvorlage hält die Stadtverwaltung an den Plänen der ausstehenden verkaufsoffenen Sonntage fest, da man von einer verfassungskonformen Grundlage der Sonntagsöffnungszeiten ausgeht. Trotzdem ist man sich nicht sicher, ob die Vorlage bei einer möglichen Klage der ver.di vor dem VG standhalten kann. Pressesprecher Thomas Sprenger will dementsprechend keine Aussagen über eine mögliche Klage machen.
Währenddessen versichert Sievers: „Sollten wir feststellen, dass die neue Verordnung erneut gegen geltendes Recht verstößt, werden wir das erneut dem VG zur Überprüfung vorlegen.“ Das letzte Wort (zum verkaufsoffenen Sonntag) ist noch nicht gesprochen.
:Justinian L. Mantoan
Über verkaufsoffene Sonntage lässt sich streiten: Das haben unsre Redakteure Justinian und Kendra gemacht. Lest ihre Kommentare dazu!
Straßenfest. Die Ausgeh-Alternative zum Bermuda3Eck feierte am Samstag seine multikulturelle NachbarInnenschaft mit viel Programm.
Künstliche Intelligenz. Google hat in einem Blogpost vorgestellt, dass zur Bekämpfung von terroristischen Inhalten Machine Learning eingesetzt werden soll.
Streaming. Google hat auf dem offiziellen YouTube-Blog angekündigt, in Zukunft härter gegen Hate Speech und Aufrufe zu extremistischem Terror vorzugehen. Schlüsseltechnologie soll dabei vor allem ein Machine-Learning-Algorithmus sein.
Finanzreport. NRW bleibt bei Investitionen und Steuereinnahmen zurück. Hohe Verschuldung auch in Bochum. Dank Überschuss sind Rückführungen 2018 möglich.
Rummel. Am 3. August startet die 582. Cranger Kirmes auf dem 110 Quadratmeter großen Festplatz in Herne. Diese Jahr sogar mit einer Dauer von elf Tagen.
Austausch. Am 4. August reisen Jugendliche nach Bosnien und Herzegowina, um im Planspiel die „TeenRepublic“ zu entwerfen.
