„Gegen uns wurde ein Misstrauensvotum ausgesprochen. Das war für uns erst mal sehr schockierend und dann sehr traurig.“ So stellte es die mittlerweile zurückgetretene stellvertretende StuPa-Sprecherin Nurgül Yildiz (Internationale Liste) bei einem Gespräch mit der :bsz dar. Mit dieser Reaktion stand sie nicht allein da. Neben ihrem ehemaligen Amtspartner Ugur Ince, waren auch Parlamentarier:innen anderer Listen sehr überrascht über diese Entwicklung. Doch zum Votum sollte es erst gar nicht kommen, denn beide Sprecher:innen entschieden sich dazu, diesem mit ihrem Rücktritt zuvorzukommen. So traten Ugur und Nurgül dann bei einer Dringlichkeitssitzung des Studierendenparlaments am 19. Mai zurück. Grund für den Dringlichkeitsantrag war eine Änderung an der Sozialbeitragsordnung wegen des 9-Euro-Tickets, die thematisiert werden sollte. Zunächst wurde dieses Thema jedoch von den ans Licht tretenden Zerwürfnissen innerhalb des Parlaments überschattet.
Artikel mit Tag "Stupa"
Für die Hochschulpolitik spielt die FSVK eine wichtige Rolle – welche und warum, erfahrt Ihr hier.
Hochschulpolitik? Vielleicht habt Ihr schon davon gehört. Um Euch nicht nur von ihrer Wichtigkeit zu überzeugen, sondern auch Tipps zum Einstieg zu geben, habe ich mit Ugur Ince und Nurgül Yildiz gesprochen, dem Sprecher des Studierendenparlaments und seiner Stellvertreterin.
An der Uni wurde gewählt. Wie eine StuPa-Wahl unter Pandemiebedingungen aussieht, welche Probleme es gab, und wie es lief.
Die Wahlen des 54. Studierendenparlaments (StuPa) und des 6. Studentische Hilfskräfte (SHK) Rats der Ruhr-Universität Bochum finden in Bälde statt.
Alte Unipolitik-Hasen werden bereits wissen, was es mit den ominösen anstehenden Wahlen auf sich hat, Erstsemester:innen wissen vielleicht nicht einmal, wofür StuPa eigentlich steht. Bitte nicht verzweifeln! Für alle (noch) unwissenden hat unser Redakteur :luq eine kleine idiotensichere Einführung geschrieben, welche alles Wichtige zu StuPa und Co. enthält. Aus gegebenem Anlass heraus informieren wir Euch: In ungefähr drei Wochen werden wieder die Wahlscheine gezückt. Wenn Ihr Euch hochschulpolitisch einbringen wollt – und das wäre natürlich wünschenswert! – solltet Ihr Euch im Zeitraum von Montag, dem 6. Dezember bis Freitag, dem 10. Dezember zwischen 9:30 Uhr bis 16:30 Uhr an einem der vorgesehenen Wahlorte einfinden. Die für Euch vorgesehene Wahlurne richtet sich nach Eurem Ersten Studienfach. Bei Unklarheiten darüber, um welches Eurer Fächer es sich dabei handelt, reicht ein Blick auf Eure Studienbescheinigungen, beispielsweise in eCampus. Die Wahlurnen sind zumeist in den Cafeterien zu finden. Die genauen Standorte lassen sich der Wahlsektion Website des StuPas entnehmen, zu finden unter stupa-bochum.de/wahl. Falls Ihr Euch über die Lage eines Standortes nicht im Klaren seid, weil Ihr möglicherweise bisher ausschließlich Online-Seminare belegt habt und Euch an der Uni nicht zurechtfindet oder anderweitige Unklarheiten bestehen, könnt Ihr Euch sehr gerne mit Eurem Anliegen an die Wahlleitung des StuPa wenden (E-Mail: wahlausschuss@stupa-bochum.de). Außerdem ist es möglich, sich vor Ort während der Wahlzeiten persönlich in GB 02/60 an den Wahlausschuss zu wenden. Darüber hinaus ist es wie bei der letzten Wahl möglich, eine Briefwahl zu beantragen. Grundsätzlich ist dies für alle Student:innen möglich. Besonders für körperlich eingeschränkte Studierende, Pendler:innen, aus verschiedenen Gründen verhinderten Personen und auch für diejenigen, welche sich wegen bei aktuell steigender Corona-Inzidenz aufkommender berechtigter Sorge oder Ängsten nicht auf den Campus begeben möchten. Falls Ihr zu einer der genannten Gruppen gehört: Scheut Euch nicht, dieses Angebot der RUB zu nutzen! Hochschulpolitik ist nicht zu unterschätzen und im Prinzip nichts anderes als handelsübliche Politik – sie hat Einfluss auf Euer Studierendenleben. Bestimmt mit! Gerne auch von Zuhause. Den Antrag auf Briefwahl müsst Ihr (!) bis zum 1. Dezember um 24:00 Uhr eingereicht haben. Kümmert Euch frühzeitig um die Beantragung, um eine reibungslose Wahlteilnahme zu gewährleisten. Ihr findet ihn hier: asta-bochum.de/antrag-auf-briefwahl/.
Wahlhelfer:innen gesucht!
Momentan werden zusätzlich noch bezahlte helfende Hände benötigt, damit die StuPa-Wahl und die Wahl des SHK Rats überhaupt Formen annehmen können. Genauer gesagt: Die Wahlurnen müssen besetzt und Stimmen ausgezählt werden. Euch winkt ein Stundenlohn von 9,60€ brutto und ein nicht zu verdenkender netter Eintrag im Lebenslauf unter freiwilligem Engagement. Bewerbungen werden bis Dienstag, dem 30. November entgegengenommen. Ihr müsst keine besonderen Vorgaben erfüllen und lediglich eingeschriebene:r Student:in der RUB sein. Die vollständige Stellenausschreibung ist hier zu finden:
asta-bochum.de/wahl/
Ihr findet alle Informationen sowohl zur StuPa-Wahl als auch zur Wahl des SHK Rats nochmal in kompletter Ausführlichkeit unter der Wahlbekanntmachung vom
3. November: tinyurl.com/dx8txb8z.
:Rebecca Voeste
StuPa für Dummies!
Es ist erstmal super, wenn Ihr wisst, dass es das StuPa überhaupt gibt. Damit ist schon mal eine Menge gewonnen, denn nicht jede Uni in Deutschland hat eins. Die RUB schon. Das ist aber mehr als die Menschen, die alle Nase lang auf uns in den Fluren warten und uns Waffeln und Gespräche andrehen wollen. Auch hinter den Plakaten steckt mehr, als ein Mensch vielleicht vermuten mag.
Das StuPa ist das höchste beschlussfassende Wahlgremium der Studierendenschaft. Es beschließt also Sachen demokratisch durch interne Wahlen und wählt zum Beispiel den Allgemein Studierendenausschuss. Kümmert sich aber auch um die Satzung und den Haushalt der Studierendenschaft. Also wohin fließt wie viel Geld. Dafür gibt es nochmal extra einen Finanzbeauftragten, der in unserem Fall Talha Demirci ist.
Woraus besteht das StuPa? Naja, erstmal aus eingeschriebenen Studierenden der jeweiligen Uni. Normalerweise dauert eine Wahlperiode ein Jahr, doch das hat in der Corona-Zeit bei uns nicht funktioniert, weswegen immer noch das gleiche StuPa im Amt ist wie davor. Die Studis in dem Parlament organisieren sich in Parteien, wie etwa der GRAS, der Linken Liste oder der NaWi. Aber es gibt noch mehr Parteien, das ist nur ein Ausschnitt. Wie im Bundestag gibt es eine regierende Partei oder Koalition und daneben die Opposition, die nicht in der regierenden Position ist und im Allgemeinfall keine Mehrheit vorweist.
Die Studierenden im Parlament müssen gewählt werden von der Studierendenschaft. Dann gibt es ein:e Sprecher:in, die in unserem Fall Jill Ruhnke ist. Dann gibt es noch Ausschüsse. Es gibt den Hauptausschuss, den Haushaltsausschuss, den Satzungsausschuss und den Wahlausschuss.
Das sind jetzt erstmal nur die Basics gewesen. Ihr könnt Euch von der Arbeit selbst überzeugen, wenn Ihr mal in eine der öffentlichen Sitzungen des StuPa geht. Aber Ihr solltet Euch gerne merken, dass es ein sehr hohes beschlussfähiges Organ in der Hochschulpolitik ist und aus Mitgliedern aus Parteien besteht, die von uns allen gewählt werden können und dass es sich um die Satzung und den Haushalt kümmert. Dann seid Ihr schon mal gut aufgestellt!
:Lukas Simon Quentin
Stupa. Der AStA hat eine erneute Wahlverschiebung beschlossen – das Studierendenparlament hat diskutiert.
Hochschulpolitik. Auch dieses Semester wird es keine Wahl des Studierendenparlaments geben. Das hat der AStA der Ruhr-Universität vor Kurzem entschieden.
Wahlen. Nach wie vor gibt es keine Möglichkeiten für Online-Wahlen des Studierendenparlaments. Geht es nach Rektor Schölmerich, müsse sich da etwas ändern.
HoPo. 2020 hat sich einiges in der Hochschulpolitik getan. Auch, aber nicht nur wegen Corona. Was waren Erfolge und Misserfolge? Wie geht es demnächst weiter?