Bild: Stadtbücherei, Fahrradwerkstatt, LAT, Wahlverschiebungen: Es ging heiß her in diesem Jahr. , StuPa und AStA Bild: stem

HoPo. 2020 hat sich einiges in der Hochschulpolitik getan. Auch, aber nicht nur wegen Corona. Was waren Erfolge und Misserfolge? Wie geht es demnächst weiter? 

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Bild: Stadtbücherei Bochum im Unicenter: Studis können hier bald alle Angebote für ein paar Cent des AStA-Beitrags nutzen. , HoPo Bild:stem

Hochschulpolitik. Bei der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments wurden gleich mehrere Anträge beschlossen – unter anderem entsteht bald eine Kooperation zwischen dem AStA und der Stadtbücherei Bochum.

 
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Bild: Keine Beiträge mehr für das Landes-Asten-Treffen: Der AStA verschwindet jedoch nicht, sondern bleibt assoziiertes Mitglied. , Kein Geld für das LAT Bild:stem

Hochschulpolitik. Anfang Mai hat der AStA beschlossen, keine Beiträge mehr für das Landes-Asten-Treffen zu leisten. Bei der Begründung der Statusänderung stellen sich Fragen auf. 

 

 

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Bild: Einschränkung der Freiheit von Studierenden: Anwesenheitspflichten, Rüstungsforschung und Zwangsexmatrikulationen kommen an die Unis von NRW. , Neues Hochschulgesetz Bild: stem

Studieren. Am vergangenen Donnerstag beschloss die schwarz-gelbe Landesregierung das neue Hochschulgesetz. Darin enthalten: Anwesenheitspflichten, Rüstungsforschung, Studienverlaufsvereinbarungen und mehr Möglichkeiten für Exmatrikulationen. Doch obwohl das Gesetz ab dem Wintersemester in Kraft tritt, geben sich viele Studierende nicht geschlagen.

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Bild: Kopflos durch die Bildungspolitik: Wie CDU und FDP mit Studierenden umgehen., Was bei der Novellierung des Hochschulgesetzes keinen Sinn ergibt Symbolbild

Kommentar. Der Vorschlag für die Novellierung des Hochschulgesetzes ist halbgar und unüberlegt. Die Landesregierung aus CDU und FDP scheitert dabei an den eigens gesetzten Zielen.

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Bild: Bunt und laut: Mit TrommlerInnen, Transparenten und Tiefdruckgebiet zogen die Studis vor den Düsseldorfer Landtag. , Studi-Protest gegen Studi-Gebühren Bild: box

Protest. Im trüben Schein der schwarz-gelben Herbstsonne zogen Studierende am 21. November zum Düsseldorfer Landtag. Der Grund: die bevorstehenden Studiengebühren für Nicht-EU-AusländerInnen. 

Gebrochen und gedemütigt kehrt die FDP von den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene zurück. Die Landesregierung rückt jedoch nicht von ihren Plänen ab, partielle Studiengebühren wiedereinzuführen. Deshalb kamen nun Landes-ASten-Treffen, gewerkschaftliche Hochschulgruppen und politische Jugendorganisationen in Düsseldorf zusammen, um ihre unerschütterliche Position zu beziehen: Nein zu Studiengebühren! Doch wie erfolgreich war der Protest? Und zu welchem Ergebnis kam der im Anschluss tagende Wissenschaftsausschuss? Bei solchen Aussichten denkt man sich doch unweigerlich: Lieber nicht regieren als Studiengebühren.             
 

Mehr dazu findet Ihr hier.

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Bild: Politischer Protest: Zahlreiche Gruppierungen und Initiativen fanden sich zusammen, um gegen Studiengebühren zu demonstrieren., Studi, gib Uhren! Bild: box

Protest. Bye bye, Jamaika, hallo deutsches Regenwetter. Nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen im Bund bleibt die Position der Studierenden Nordrhein-Westfalens unverändert: Am 21. November riefen sie erneut zur Demo gegen Studiengebühren auf. 

 
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Bild: HZGodzilla: Das Paragraphen-Ungeheuer ist der Uni nicht geheuer., 11. September: Landtag beschließt über Eure Zukunft Karikatur: kac

Neben dem Semesterticket (siehe Seite 8) steht derzeit ein weiteres wichtiges Thema für die Studierenden im Lande auf der politischen Agenda: Es ist die Debatte um ein „Hochschulzukunftsgesetz“ (HZG). Dieses soll das noch unter der schwarz-gelben Landesregierung 2006 eingeführte wirtschaftsliberale „Hochschulfreiheitsgesetz“ (HFG) ablösen. Am 11. September will der Landtag nochmals beraten und beschließen. Der Gesetzentwurf ist alles andere als unumstritten.

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