Kommunalwahl

veröffentlicht: 10 August 2020

verfasst von: Jan-Krischan Spohr (kjan)

in: WELT:STADT Ausgabe: 1259

tags: AfD, Alternative für Deutschland, Bündnis, Kampagne, Kommunalwahl, NPD, Rathaus, Rechtsextremismus

Bild: Bochum wird bunt: eine gemeinsame Aktion gegen Rechts, Bunt statt Braun Bild:kjan

Kommunalwahl. Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 treten voraussichtlich auch wieder Kandidat:innen rechtsextremer Parteien an. Gegen sie hat sich nun die Kampagne Rathaus Nazifrei gegründet.

veröffentlicht: 25 Januar 2016

verfasst von: Tobias Möller (ToM)

in: BLICK:WINKEL Ausgabe: 1071

tags: Blickwinkel, CDU, Demokratie, Grüne, Kommentar, Kommunalwahl, NRW-Landtag, Piratenpartei, SPD, Sperrklausel

Bild: Kommentar: Sperrklausel: ja, bitte oder nein, danke?

Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg?