von Redaktion | veröffentlicht: 29. März 2016 verfasst von: Marek Firlej (mar) | Allgemein, SCHWER:PUNKTE
„Ehrfurcht vor Gott (…) zu wecken, ist vornehmstes Ziel der Erziehung.“ Aus welchem rückständigen SchurkInnenstaat mag dieses Gesetz wohl stammen? Kaum zu glauben, aber es ist die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen (Art. 7...
von Redaktion | veröffentlicht: 25. Januar 2016 verfasst von: Tobias Möller (ToM) | Allgemein
SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag,...
von Redaktion | veröffentlicht: 25. Januar 2016 verfasst von: Tobias Möller (ToM) | Allgemein, BLICK:WINKEL
Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg? Es ist durchaus...
von Redaktion | veröffentlicht: 9. September 2013 verfasst von: Marek Firlej (mar) | Allgemein
22. September, Bochum, Wahlkabine. Mit der Erststimme soll man eineN Direktkandidaten/-in wählen, doch viel zu oft macht man aus Unwissen dort sein Kreuzchen an der gleichen Stelle wie in der rechten Spalte. Die :bsz stellt die DirektkandidatInnen für Bochum...
