Wir befinden uns in hochpolitischen Tagen: Eine Wahl in Frankreich, die über den europäischen Weg entscheidet, in NRW steht die Landtagswahl an und in Schweden kommt es zu Ausschreitungen.
Nach dem Drama ob und wann gewählt wird, ist nun endlich die Wahl vollbracht. Was alles bis zur Wahl geschehen ist und ein paar Statements der Listen, könnt Ihr hier nachlesen.
Wir konnten ein paar Statements von Parteien erhaschen, die wir hier mit Euch teilen wollen. Es wurde gefragt, ob sie sich zur Wahl, Wahlbeteiligung und zum Ergebnis positionieren wollen. Auch zum Wahlhergang hätten sie Stellung nehmen können.
Hochschulpolitik. Kurz vor Schließung der Ruhr-Universität fand noch eine vorerst letzte Sitzung des Studierendenparlaments statt. Dabei wurden ein neuer AStA gewählt sowie der Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Der AStA-Betrieb ist damit vorerst gesichert. Doch war die Sitzung in Anbetracht der Corona-Krise notwendig?
Hopo. Am 28. Februar ist der neue Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) gewählt worden – Ein reglementierter Ablauf soll Fehler vermeiden.
HoPo. Das 52. Studierendenparlament (StuPa) hat den neuen AStA gewählt. Mit der Aufgabe der Vorsitzenden ist für diese Amtsperiode Yara Mattes (iL) betraut; die Stelle des Finanzers bekleidet Max Schomann (NAWI). Einen offenen AStA, wie vergangenes Jahr, wird es nicht geben.
Politik. Zu den StuPa-Wahlen stellen sich dieses Jahr zwölf Listen auf. Wir haben diese über ihre Positionen und Ziele für das 52. Studierendenparlament (StuPa) und den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) befragt.
Aus der Wahl zum 50. Studierendenparlament geht die NAWI als stärkste Kraft hervor. Die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure holte 1.305 (28,15 Prozent) der Stimmen und ist mit zehn Sitzen im 50. StuPa vertreten. Wie im Vorjahr bleibt auch die Linke Liste (LiLi) mit 768 Stimmen (16,57 Prozent), damit mit sechs Sitzen, zweitstärkste Fraktion. Erschreckende Randnotiz: Die bereits im letzten Jahr geringe Wahlbeteiligung fiel erneut zurück auf 10,29 Prozent.
Die StuPa- Wahl steht an. Deswegen haben wir die antretenden Listen gebeten, zu den wichtigsten Fragen Stellung zu beziehen.
Nächste Woche ist der Campus wieder Ort einer knallig bunten Plakat- und Flyer-Flut. „Hi! Hast Du schon gewählt?“ aus allen Richtungen. Um die richtigen Fragen an den Werbeständen zu stellen und der einen oder anderen Liste mal auf den Zahnfühlen zu können, haben wir eine Übersicht für Euch erstellt, welche Versprechen aus der letztjährigen Wahlwoche von den AStA-tragenden Listen (Nawi, Jusos, Gewi, Rewi, IL) tatsächlich umgesetzt wurden.
In der letzten Ausgabe haben wir Euch die Positionen der zehn aktuell fürs Studierendenparlament (StuPa) kandidierenden Listen vorgestellt. Zu einem wichtigen Thema herrscht weitgehend Einigkeit: Fast alle Listen lehnen auch nach dem jüngsten Vorstoß der Hochschulrektorenkonferenz, eine Debatte über nach dem Studium zu entrichtende Gebühren loszutreten, jede Form von Studiengebühren weiterhin konsequent ab. Unterschiedlicher sind die Positionen zur kosten- und prestigeträchtigen Campus-Sanierung (C). Noch mehr Anlass zur Kontroverse gibt die Frage, ob und wie Deutschkurse (D) für (angehende) ausländische Studierende wieder voll vom AStA finanziert werden sollten.
(Bisherige Themen in :bsz 1023: Positionen der Listen zu Semesterticket, Anwesenheitspflicht, (Party-)Kultur auf dem Campus. Außerdem: So einfach ist Wählen und die Listen im 140-Zeichen-:bachstelzenfunk.)
:Die Redaktion
