Er hat es geschafft – wenn auch ziemlich knapp: Mit 53,07 Prozent der Stimmen konnte sich Thomas Eiskirch, OB-Kandidat der SPD, gegen Klaus Franz von der CDU in der Stichwahl am Sonntag durchsetzen. Die SPD ist erleichtert, gleichwohl das Ergebnis ernüchternd ausfällt und hinter den eigenen Erwartungen zurückliegt. Reichte wohl am Ende doch das SPD-Parteibuch?
Am 12. September versammelten sich auf dem Husemannplatz in Bochum zwischen 150 und 200 Menschen, um am bundesweiten Flashmob zur #AktionArschloch teilzunehmen und lauthals „Schrei nach Liebe“ zu singen. Ziel der Initiative war es, den Hit der Ärzte wieder auf Platz 1 der deutschen Charts zu bringen und so ein Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus zu setzen.
Bochum hat gewählt und es kommt wie erwartet zu einer Stichwahl zwischen dem Kandidaten der SPD, Thomas Eiskirch, und Klaus Franz von der CDU. Weil keineR der KandidatInnen die absolute Mehrheit erreicht hatte, wird in zwei Wochen ein weiteres Mal gewählt. Als Gewinner kann sich nur der Mann der CDU fühlen, der sein selbst ernanntes Ziel von 30 Prozent nur knapp unterbot (29,5 Prozent) – und der parteilose Wolfgang Wendland, der mit beachtlichen 7,9 Prozent auf Platz vier landete. Thomas Eiskirch von der SPD bekam zwar die meisten Stimmen (39,5 Prozent), fuhr aber für SPD-Verhältnisse ein schwaches Ergebnis ein. Monika Engel von den Grünen landete auf Platz drei. Die Nicht-WählerInnen stellten wieder einmal die Mehrheit: Die geringe Wahlbeteiligung (38,2 Prozent) sollte ein Weckruf für alle Beteiligten sein.
Wölfi war „sehr erfreut“, Franz „rundum zufrieden“ und Eiskirch sah sich „mit wahrnehmbarem Abstand als Erster durchs Ziel gehen“. Die drei Kandidaten freuten sich über das Abschneiden bei der OberbürgermeisterInnen-Wahl in Bochum – und das, obwohl die meisten Stimmen wieder an die NichtwählerInnen gingen. Wie zu erwarten war die Wahlbeteiligung gering und lag mit 38,2 Prozent sogar unter dem Ergebnis der vorherigen Wahl 2009. Warum die Bochumer die Lust auf die Wahlurne mehr und mehr verloren haben? Diese Frage müssen sich die KandidatInnen selbst beantworten.
Intransparente und überteuerte Projekte (Musikforum), wiederholte Nachtragshaushalte, Millionenverluste mit Devisenhandel (Schweizer Franken) oder das berühmte Cross-Border-Leasing-Geschäft. Die Liste ist lang und kann sicherlich mit allseits bekannten Problemen wie maroden Straßenzuständen und schlechten Fahrradwegen erweitert werden. Einzig der parteilose Wolfgang Wendland kann sich als Gewinner fühlen, schließlich hat er vor der Wahl vor allem mit Transparenz und einer besseren Einbindung der BürgerInnen in die Stadtpolitik geworben. Sein Ergebnis mit knapp acht Prozent der Stimmen war beachtlich – und lag nur knapp unter dem der drittplatzierten Monika Engel von den Grünen, die bei der Stichwahl „selbstverständlich“ Thomas Eiskirch unterstützen wird.
Der Kandidat der SPD musste vielleicht auch für seinen „Chamäleon“-Wahlkampf Verluste einstecken, denn die WählerInnen wussten nicht genau, für was die SPD überhaupt stand. Die bunten Wahlplakate waren dabei eher verwirrend als hilfreich. Klaus Franz von der CDU holte knapp fünf Prozent mehr als sein Parteikollege bei der Wahl 2010, und kann sich insgeheim als Sieger fühlen. Ob die Wahlplakate in schwarz-orange, die sehr an das Albumcover von Franz Ferdinands Debüt-Album aus dem Jahr 2004 erinnerten, dabei eine Rolle spielten, kann nicht geklärt werden. Wer auch immer am 27. September gewählt wird, muss vor allem die Nicht-WählerInnen wieder ins Boot holen. Da sollte parteiübergreifender Konsens herrschen.
:Tim Schwermer
Das Westendfest trotzte am Samstag, den 5. September den teilweise heftigen Regenschauern und bot ein abwechslungsreiches künstlerisches wie kulinarisches Programm. Trotz des wolkenverhangenen Himmels wurde allen deutlich: Das Westend ist nicht mehr grau – ganz im Gegenteil!
Eine überragende Anzahl von etwa 140 InteressentInnen und potenziellen HelferInnen fand sich vergangene Woche zu einem Vortrag über „Flucht und Asyl“ im Bahnhof Langendreer ein. Während Birgit Naujoks vom Flüchtlingsrat NRW über die Rechte der Geflüchteten sowie Wartezeiten sprach, war nicht nur vereinzelt immer wieder Wutschnauben im Raum als Reaktion auf das Asylverfahren hierzulande zu hören.
Die Bochumer BürgerInnen wählen am 13. September eineN neueN OberbürgermeisterIn. Insgesamt stehen 12 KandidaTinnen zur Wahl, sieben von ihnen gaben Auskunft zu wichtigen Themen wie Mobilität, Studienbedingungen, Geflüchtetenpolitik und warum genau sie die richtige Wahl für das OberbürgermeisterInnen-Amt sind.
Angesichts der Bilder aus Heidenau, wo Rechtsextreme und sogenannte besorgte BürgerInnen gegen ein Flüchtlingsheim hetzen, ist es zweitrangig, ob Fremdenfeindlichkeit nun eher ein ostdeutsches Problem ist oder eben doch ein bundesweites. Auch in Bayern und Baden-Württemberg werden Unterkünfte angezündet, in Niedersachsen gar bereits bewohnte. Der rechte Terrorismus macht vor Ländergrenzen nicht halt, die Neonazi-Szenen unterstützen sich gegenseitig. In dieses Bild passt, dass der RUB-Student und Dortmunder Ratsherr Michael Brück (Die Rechte) in seinem rechten Internetversand einen Heidenau-Rabatt für BestellerInnen aus der Sächsischen Schweiz anbietet – dort liegt Heidenau.
Bochums Stadtbild verändert sich und mit ihm auch dessen Sozialstruktur. Was vor ein paar Jahren noch als raues und dreckiges Vorstadtpflaster galt, entwickelt sich zum kulturellen und gastronomischen Geheimtipp der Ruhrgebietsmetropole – das Westend. Am Wochenende findet das Westendfest auf dem Springerplatz bereits zum achten Mal statt. Fünf Bewohnerinnen des Stadtteils organisieren das Fest mit – und laden zum Spazierengehen ein.
Von Tschechow bis Monty Python: mit einem breiten Programm startet das Bochumer Schauspielhaus in die neue Spielzeit. Premiere feiert unter anderem der Tschechow-Klassiker „Der Kirschgarten“ und „Hiob“ nach dem Roman von Joseph Roth. Mit „Das Fleischwerk“ wird es zudem eine sozialkritische Uraufführung auf der Bühne geben. Die :bsz sprach mit dem geschäftsführenden Dramaturgen.
Vergangene Woche hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) beschlossen, sich im Interesse der SexarbeiterInnen zukünftig auch für die Entkriminalisierung der Prostitution einzusetzen. Bereits die interne Diskussion im Vorfeld hatte international Aufsehen erregt und eine heftige Debatte ausgelöst. Die :bsz hat aus diesem Anlass die AI-Gruppen in Bochum und Dortmund zu ihrer Einschätzung des Beschlusses sowie zum Thema Frauenrechte befragt.
