Wahlsystem. Nach vier Jahren ist es wieder so weit: Der deutsche Bundestag wird gewählt! Also macht am 26. September (oder vorher per Briefwahl!) fleißig eure Kreuze auf dem Wahlzettel. Doch wie funktioniert so eine Wahl überhaupt? Und was genau wählt man eigentlich?
Wahlen. 2021 ist nicht nur Pandemie, sondern auch Superwahljahr! Nach 16 Jahren heißt es Adieu Madame Merkel und Hallo Ungewisses!
Wir haben vorab ein kleines Update zu den aktuellen Kanzler:in-Kandidat:innen!
Hochschulpolitik. Auch dieses Semester wird es keine Wahl des Studierendenparlaments geben. Das hat der AStA der Ruhr-Universität vor Kurzem entschieden.
HoPo. Falls Ihr noch nicht genug Neuigkeiten von Wahlen habt, gibt es hier neue Nachrichten zur StuPa-Wahlverschiebung der RUB. Viel wurde diskutiert, allerdings noch wenig entschieden. Wie kann es in der Zukunft aussehen?
FDP
Alles muss digitaler werden, heißt es für den Kandidaten Felix Haltt, der in Bochum bei der Kommunalwahl 2020 für die FDP an den Start geht. Die Corona-Krise habe gezeigt, wo die digitalen Defizite liegen und besonders auffällig seien diese Defizite an den Bochumer Schulen gewesen, weshalb man diese und weitere Bereiche wie Bürgerbüros oder Kulturveranstaltung künftig besser auf den digitalen Betrieb vorbereiten muss. Generell heißt es bei der FDP und ihrem Kandidaten Haltt: „Bochum braucht eine Politik, die rechnen kann.“ Da Bochum bereits vor einem großen Schuldenberg stehe, müsse man mit dem Geld was eingenommen wird, vernünftig haushalten. Das möchte die FDP in Bochum besser machen.
:fufu
Am 13. September sind Kommunalwahlen, natürlich auch in Bochum. Was das ist, wer wählen darf und wie das alles generell funktioniert, erfahrt Ihr in unserem kleinen Überblick.
In einem Turnus von fünf Jahren wird kommunal gewählt. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die letzte Kommunalwahl war in NRW 2014. Damals wurde die Wahlperiode einmalig um ein Jahr verlängert, damit mehrere Wahlen zusammengelegt und an einem Tag stattfinden können, welche genau davon betroffen sind und was genau die einzelnen Wahlzettel zu bedeuten haben, findet Ihr detaillierter in den untenstehenden Boxen.
Wie läuft das ganze ab? Grundsätzlich bekommt jede wahlberechtigte Person eine Wahlbenachrichtigung, die über Datum, die Wahl selbst und das Wahllokal informiert. Diese solltet Ihr seit über einer Woche haben, da sie 21 Tage vor der Wahl bei den Wähler:innen angekommen sein muss.
Solltet Ihr am Wahltag keine Möglichkeit haben, Euer Stimmrecht zu nutzen, könnt Ihr noch bis zum 10. September um 10 Uhr die Briefwahl beantragen. Dazu schreibt Ihr entweder eine E-Mail an wahlbuero@bochum.de oder Ihr geht auf die Website der Stadt Bochum und füllt den Online-Wahlscheinantrag aus. Wenn Ihr die Frist verpasst, könnt Ihr sogar bis zum 11. September persönlich ins Briefwahlbüro am Gustav-Heinemann-Platz 2-6 gehen und den Antrag ausfüllen.
:Kendra Smielowski
Kommentar. Mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten für die nächste Wahl präsentiert. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob irgendjemand bei der SPD noch weiß, wohin es mit der Partei gehen soll.
Kommentar. Bei den Präsidentschaftswahlen in Polen gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Sieger ist der amtierende Präsident Andrzej Duda, der mit LGBTQ-feindlichen Äußerungen Stimmung machte.
Studierendenparlament. Vom 2. Dezember bis zum 6. Dezember war die Universität eine Wahlarena. Wer die Gewinner*innen und Verlierer*innen sind, erfahrt Ihr hier.
Kommentar. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz gewinnt mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Doppelspitze, die den aktuellen Kurs der Partei kritisiert.
