Artikel mit Tag "Nrw-land"

Wer bleibt in NRW zukünftig draußen?

Anhörung zur 2,5-Prozent-Sperrklausel auf kommunaler Ebene

veröffentlicht: 25 Januar 2016

verfasst von: Tobias Möller (ToM)

in: GLOBAL:ISMUS Ausgabe: 1071

tags: CDU, Demokratie, Grüne, Kommunalpolitik, NRW-Landtag, Piratenpartei, SPD, Sperrklausel

Bild: Der Plenarsaal im Landtag Düsseldorf: Hier debattierten WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen von Spitzenverbänden über die mögliche Sperrklausel., Anhörung zur 2,5-Prozent-Sperrklausel auf kommunaler Ebene Foto: Moritz Kosinsky / Wikimedia Commons

SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, fand in Düsseldorf hierzu eine erste Anhörung statt.

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Keine Kompromiss­bereitschaft

Kommentar: Sperrklausel: ja, bitte oder nein, danke?

veröffentlicht: 25 Januar 2016

verfasst von: Tobias Möller (ToM)

in: BLICK:WINKEL Ausgabe: 1071

tags: Blickwinkel, CDU, Demokratie, Grüne, Kommentar, Kommunalwahl, NRW-Landtag, Piratenpartei, SPD, Sperrklausel

Bild: Kommentar: Sperrklausel: ja, bitte oder nein, danke?

Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg? 

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