Politik. An der Uni Leipzig trainiert der als rechtsradikal geltende MMA-Verein Imperium Fighting Championship (IFC). Dagegen regt sich Widerstand innerhalb der Studierendenschaft.
Demo. Neonazis sind trotz europaweiter Aufrufe am letzten Samstag dank mehrerer friedlicher, bunter und lauter GegendemonstrantInnen einmal mehr in der Unterzahl.
Dortmund, eine Stadt inmitten des Ruhrgebiets, in der am Samstag, den 14. April, der Ausnahmezustand herrschte und die sich klar gegen Rechts positioniert. Mit 30 Minuten Verspätung, um 13:30 Uhr starteten die Demonstrationsteilnehmenden der Rechten in Richtung Sonnenplatz. Unter dem Motto „Europa erwache“ zogen sie von der Nordseite des Hauptbahnhofes über die Grüne Straße zum Sonnenplatz im Kreuzviertel. Iris Bernert-Leushacke, Pressesprecherin von BlockaDO meint, dass die Auswahl der Route, die von der Nordstadt durch die westliche Innenstadt ging, mehr als eine Provokation sei.
Doch den Gegenprotest störte dies sichtlich wenig. Schon früh am Morgen war in großen Lettern am Dortmunder U zu lesen „Ich der Turm fand schon damals Nazis voll uncool.“ Ebenso zeigte auch das Deutsche Fußball-Museum, was sie von den Protesten hielten, indem sie mit der deutschlandweit bekannten Aktion „DiskrimiNIErung“ über dem Eingang aufmerksam machten. Aber auch die BewohnerInnen der Stadt sowie die GegendemonstrantInnen hatten ihre Art von Antwort parat als die Rechten, gegen frühen Nachmittag, durch die Straßen zogen. Mit Pfiffen, Musik und Trommeln übertönten mehrere tausend Menschen an dem Seitenrand und in den umliegenden Häusern die Parolen, die etwa 600 fahnenschwingenden Rechten. „Die Bewohner haben wirklich eine Kakophonie veranstaltet, man hörte von den Nazis nichts“, sagte Berner-Leushacke.
Gleichermaßen wurde an der Katharinenstraße mit etwa 1.500 GegendemonstrantInnen nach dem Motto „Unser Europa – bunt statt braun!“ mit Musik und VertreterInnen verschiedener Parteien und Organisationen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Europa Direkt, Jugendverein der Europa Union, DGBProjekt Faire Mobilität und der Grünen Jugend Europa) zelebriert.
Aus verschiedenen Regionen und Ländern wie Polen und den Niederlanden kamen Menschen, um die Gegendemonstration zu unterstützen.
„Ich liebe Europa und ohne Europa würde ich heute nicht hier sein. Ich finde es wirklich toll, dass so viele Menschen auf die Straße gehen und feiern und was gegen die Nazis sagen!“, meint Lilija, eine Erasmus-Studentin der Universität Paderborn.
Wie auch schon in Bochum vor einer Woche (:bsz 1162) stufte die Polizei die Ereignisse weitestgehend störungsfrei und friedlich ein. Allerdings sei es im Zusammenhang mit der Demonstrationen der Rechten nach Angaben der Polizei zu Verstößen gegen die Auflagen, wie das Zeigen verfassungswidriger Kennzeichen, das Propagieren volksverhetzender Texte sowie das Mitführen von Waffen und Vermummungsgegenständen gekommen. Weitere Verstöße gab es laut der Polizei auch im Rahmen der BlockaDO-Versammlung wie das Verwenden von Pyrotechnik, Widerstandshandlungen sowie das Werfen von Gegenstände in Richtung der Einsatzkräfte wie auch Beleidigung. Eine Person habe sich nach Angaben von BlockaDO durch den Tritt eines Polizeipferdes im Westpark verletzt.
:Abena Appiah
Dortmund als Kontrastprogramm zu Bautzen? Das breite antifaschistische Bündnis „Es reicht“ hat zivilgesellschaftlichen Druck auf die Polizei ausgeübt. Die muss nun konsequent weiterziehen und die rechte Szene zerschlagen.
Der Mittelfinger ist ein Symbol der sozialen Herabwürdigung. Er kann Karrieren beenden. Nun sehen wir ihn bei Sigmar Gabriel, der ihn pöbelnden Neo-Nazis entgegenhält, die seinen Auftritt in Salzgitter stören. Gehört der Staatsmann dafür auf die Abschussliste?
Rund um die NPD-Demo in Bochum kam es am Sonntag zu „Ausschreitungen“. Die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke gegen AntifaschistInnen ein.
Die neofaschistische Partei NPD will am 1. Mai durch Bochum marschieren. Erwartet werden zudem TeilnehmerInnen aus rechten Spektren wie Hogesa. Es wird bereits auf Hochtouren für die Gegenaktionen mobilisiert.
Usually, May 1 is linked with the political left and the struggle of workers to achieve the eight-hour day. In Germany, however, this date has an ambivalent character: It also has a historical connection to the Nazi past.
In „Blut muss fließen – Undercover unter Nazis“ hat Regisseur Peter Ohlendorf die Resultate eines verdeckten Journalisten, der sich in die Naziszene eingeschleust hat, zusammengefasst. Am 19. April stellte er seinen Film mit anschließendem Publikumsgespräch im KulturCafé vor.
Alle paar Tage brennen Geflüchtetenunterkünfte irgendwo in Deutschland. Als Verantwortliche vermuten die Behörden meist Einzelpersonen oder kleine Gruppen, meist aus dem lokalen Umfeld. Um die Republik also mit einer Serie rechtsterroristischer Anschläge zu überziehen, bedarf es anscheinend nicht einmal einer rechten Organisation, die das Ganze lenkt, die rechten Zellen schlagen auch unabhängig voneinander los. Trotzdem ist das nicht ganz richtig.
