Das 50. Studierendenparlament (StuPa) hat Kai Rodehüser von der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWI) in der konstituierenden Sitzung am 21. Dezember 2016 zum neuen Sprecher gewählt. Für das hochschulpolitische Jahr hat sich der Maschinenbau-Student auch einiges vorgenommen: So sollen Beschlüsse und Entscheidungen im StuPa transparenter gemacht werden.
Aus der Wahl zum 50. Studierendenparlament geht die NAWI als stärkste Kraft hervor. Die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure holte 1.305 (28,15 Prozent) der Stimmen und ist mit zehn Sitzen im 50. StuPa vertreten. Wie im Vorjahr bleibt auch die Linke Liste (LiLi) mit 768 Stimmen (16,57 Prozent), damit mit sechs Sitzen, zweitstärkste Fraktion. Erschreckende Randnotiz: Die bereits im letzten Jahr geringe Wahlbeteiligung fiel erneut zurück auf 10,29 Prozent.
Die StuPa- Wahl steht an. Deswegen haben wir die antretenden Listen gebeten, zu den wichtigsten Fragen Stellung zu beziehen.
Nächste Woche ist der Campus wieder Ort einer knallig bunten Plakat- und Flyer-Flut. „Hi! Hast Du schon gewählt?“ aus allen Richtungen. Um die richtigen Fragen an den Werbeständen zu stellen und der einen oder anderen Liste mal auf den Zahnfühlen zu können, haben wir eine Übersicht für Euch erstellt, welche Versprechen aus der letztjährigen Wahlwoche von den AStA-tragenden Listen (Nawi, Jusos, Gewi, Rewi, IL) tatsächlich umgesetzt wurden.
Bei welchen Themen hat der AStA gepunktet, wo gepennt? Die :bsz hat sich die To-Do-Liste angeschaut, die sie dem AStA zu Beginn seiner Amtszeit mit auf den Weg gab (siehe :bsz 1035). Kurz vor den StuPa-Wahlen ist es Zeit für eine Bilanz.
Bei welchen Themen hat der AStA gepunktet, wo gepennt? Die :bsz hat sich die To-Do-Liste angeschaut, die sie dem AStA zu Beginn seiner Amtszeit mit auf den Weg gab (siehe :bsz 1035). Zwei Wochen vor den StuPa-Wahlen ist es Zeit für eine Bilanz.
Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) verabschiedet sich von der Hochschulpolitik an der RUB. Begründet wird die Entscheidung vor allem mit dem unpolitischen Klima innerhalb der Studierendenschaft und den jüngsten Angriffen gegenüber der GHG. Die ParlamentarierInnen der GHG werden ihre Sitze jedoch bis zur nächsten Wahl behalten.
Wahlleiter Kolja Schmidt, der die konstituierende Sitzung des 48. Studierendenparlaments (StuPa) mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags auf die Redaktion des Pariser Satiremagazins Charlie Hebdo eröffnet, räumt zu Beginn ein, „dass es zu einigen Störungen während der Wahl gekommen ist“ – weshalb nun eine Wahlprüfung ansteht. Gleich ein ganzes Bündel von Beschwerden über Wahlstörungen wie die Versendung einer den Wahlausgang möglicherweise beeinflussenden Massenmail an über 52.000 EmpfängerInnen (siehe :bsz 1025) wird von VertreterInnen verschiedener Listen eingereicht.
In der letzten Ausgabe haben wir Euch die Positionen der zehn aktuell fürs Studierendenparlament (StuPa) kandidierenden Listen vorgestellt. Zu einem wichtigen Thema herrscht weitgehend Einigkeit: Fast alle Listen lehnen auch nach dem jüngsten Vorstoß der Hochschulrektorenkonferenz, eine Debatte über nach dem Studium zu entrichtende Gebühren loszutreten, jede Form von Studiengebühren weiterhin konsequent ab. Unterschiedlicher sind die Positionen zur kosten- und prestigeträchtigen Campus-Sanierung (C). Noch mehr Anlass zur Kontroverse gibt die Frage, ob und wie Deutschkurse (D) für (angehende) ausländische Studierende wieder voll vom AStA finanziert werden sollten.
(Bisherige Themen in :bsz 1023: Positionen der Listen zu Semesterticket, Anwesenheitspflicht, (Party-)Kultur auf dem Campus. Außerdem: So einfach ist Wählen und die Listen im 140-Zeichen-:bachstelzenfunk.)
:Die Redaktion
Aufmerksamen LeserInnen unserer Gremien-Reihe dürfte die Vorstellung des Studierendenparlaments (StuPa) in der vergangenen Ausgabe noch im Gedächtnis sein – und wo ein Parlament ist, dürfen Parteien nicht fehlen. Diese Ausgabe unserer Gremien-Reihe ist den sogenannten hochschulpolitischen Listen im AStA gewidmet.
