HoPo. Falls Ihr noch nicht genug Neuigkeiten von Wahlen habt, gibt es hier neue Nachrichten zur StuPa-Wahlverschiebung der RUB. Viel wurde diskutiert, allerdings noch wenig entschieden. Wie kann es in der Zukunft aussehen?
Wahlkampf. Das 53. Studierendenparlament der RUB wird gewählt. Wir haben die zehn antretenden Listen (quasi Parteien) gebeten, sich kurz vorzustellen und ihre politischen Ziele zu beschreiben. Ihr bekommt hier nur einen kurzen Eindruck; für weitergehende Informationen besucht die Wahlkampfstände der Listen oder prüft im StuPa Check, welche Liste zu Euch passt
Aktiv, ein Kompromiss aus Erfahrung und Perspektive und ein direktes Sprachrohr für Euch, die Studierendenschaft – dafür steht die ReWi ein. Unsere Liste ist ein Zusammenschluss aus erfahrenen, neu interessierten und höchst engagierten Kommilitonen.
Ob Ihr uns über die Sozialen Medien kontaktiert, eine Mail schreibt oder uns direkt auf dem Campus ansprecht – Eure Wünsche, Vorschläge und Ziele sind der Inhalt unserer Arbeit.
Wir setzen uns pragmatisch für Eure Interessen ein!
Die Linke.SDS Bochum ist die sozialistisch-demokratische Liste in Bochum.
Wir streiten für selbstbestimmtes Lernen und eine solidarische Hochschule. Wir verstehen unsere politische Arbeit als Teil einer gesellschaftlichen Bewegung.
Da wir den Ursprung der vielfältigen Missstände in Bildungssystem und Hochschule im Kapitalismus sehen, arbeitet Die Linke.SDS bundesweit und international auf einen radikalen Politik- und Systemwandel hin, um diesen zu überwinden.
Wir Jungen Liberalen verstehen uns als Vertreter, die sich für Deine individuelle Freiheit, Flexibilität und den pragmatischen, effizienten Umgang mit Deinen Geldern einsetzen.
Dies wollen wir mit Technologieoffenheit, dem Vorantreiben von Digitalisierungsmaßnahmen sowie Einsparungen bei überflüssigen Ausgaben erreichen.
In unserer diesjährigen AStA-Beteiligung konnten wir viele Projekte umsetzen, wie die Reihe „PolitikerInnen im Hörsaal“, die Greenweek und die Modernisierung des KulturCafés.
Die primäre Zielsetzung der GEWI ist die Etablierung einer partei- und ideologieunabhängigen, pragmatischen Studierendenvertretung.
Die Hochschulpolitik hat in unseren Augen die Aufgabe, sich auf den Studentenalltag zu fokussieren, um das Lernen, Lehren und Leben an der Universität so unkompliziert und erfüllend wie möglich zu gestalten.
Unser Anliegen ist daher, dass der AStA seinem eigentlichen Zweck gemäß handeln und die Interessen der gesamten Studierendenschaft vertreten soll.
Wir, die grünen und alternativen Student*innen an der RUB (GRAS), sind DIE grüne Liste im Studierendenparlament.
Wir stehen für eine Hochschulpolitik, die unsere Uni durch Klimaneutralität zukunftstauglich und durch Förderung sozial Benachteiligter offen für alle macht.
Die Ziele: klimaneutrale RUB, teilzeitkompatibles, bezahlbares Studium, politischer AStA, grüner „Wohlfühlcampus“, Geschlechtergerechtigkeit und eine Uni für alle: auch Ausländer*innen, LGBTQIA*-Personen und Studierende mit Behinderung.
Die LiLi versteht sich als eine parteiunabhängige hochschulpolitische Bündnisliste, die sich auf dem Campus und darüber hinaus für emanzipatorische Positionen engagiert.
Hierbei können wir auf nunmehr zwölf Jahre hochschulpolitische Erfahrung zurückblicken.
So konnten wir mehrere Jahre erfolgreich im AStA mitwirken und in hochschulpolitischen Gremien die Uni sozialer gestalten.Zu alledem organisieren wir auch regelmäßig spektren- und themenübergreifende Veranstaltungen für Studis von Studis.
Wir als RCDS sind eine unionsnahe, aber parteiunabhängige hochschulpolitische Gruppe, die sich seit 1951 für wertebasierte und effektive Hochschulpolitik einsetzt.
Dabei ist uns wichtig, dass sich das StuPa auf die ihm gesetzlich zugewiesenen Aufgaben konzentriert und dass der in Bochum seit Jahren überdurchschnittlich hohe Sozialbeitrag endlich substanziell gesenkt wird.
Zudem legen wir großen Wert auf die Universität als einen Ort des freien akademischen Diskurses auf Basis unseres Grundgesetzes.
Die NAWI steht für studinahe und pragmatische Problemlösungen auf dem Campus.
Wir sind keiner Partei oder Ideologie verpflichtet, sondern bilden unsere Inhalte aus eigenen Erfahrungen als Studis an der RUB.
Die Themen der NAWI sind immer neu und orientieren sich an den Interessen und Sorgen der Studis auf und um den Campus. Als unabhängige Interessenvertretung macht die NAWI pragmatische Hochschulpolitik von Studis für Studis!
Die Juso-Hochschulgruppe ist der Hochschulableger der Jusos.
Wir sind ein sozialistischer, (queer-)feministischer und internationalistischer Verband.
Wir setzen uns in den Gremien dieser Uni dafür ein, dass die RUB inklusiver wird und Hürden wie Anwesenheitspflichten oder Studiengebühren kein Standard werden, aber auch dass unsere Uni divers bleibt und das jede*r, der*die ein Studium beginnen möchte, das auch kann.
Grün, Sozial, International. Wir, die internationale Liste, sind eine überparteiliche und basisdemokratische hochschulpolitische Liste, die besonders Studierende aus dem Ausland und mit Migrationshintergrund unterstützt.
Durch unsere jahrelange Arbeit im AStA und im autonomen Ausländer*innen Referat haben wir viele Projekte und Veranstaltungen auf die Beine gestellt, die zu mehr Vielfalt auf dem Campus beigetragen haben.
Interkultureller Austausch ist die beste Möglichkeit, um Vorurteile abzubauen und Rassismus entgegenzuwirken.
Politik. Zu den StuPa-Wahlen stellen sich dieses Jahr zwölf Listen auf. Wir haben diese über ihre Positionen und Ziele für das 52. Studierendenparlament (StuPa) und den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) befragt.
Politik. Die kommenden Wochen stehen an der Ruhr-Universität ganz im Zeichen des Kampfes gegen Antisemitismus. Angeregt von der Linken Liste (LiLi) finden zahlreiche Workshops und Vorträge statt.
Politik. Auch im Sommersemester starten wieder zahlreiche Menschen ihr Studium an der Ruhr-Universität. Dass ein Studium mehr bedeuten kann als nur Lernen, wollen nun Studierende mit den Kritischen Einführungswochen (KRiWO) beweisen.
Leserbrief. Umstritten war die jüngste AStA-Zusammensetzung. Wer hat wen hintergangen? Scheiß drauf. Eine Reaktion auf :bsz 1159.
StuPa. Der AStA-Anteil des Sozialbeitrags wird weiterhin 19,40 Euro betragen und ein Entwurf des kommenden Haushaltsplans muss bis zum 18. Januar vorgelegt werden.
HoPo. Die drei VertreterInnen Zeynep, Cristian und Lilli der Internationalen Liste (IL), der Linken Liste (LiLi) und der Juso-Hochschulgruppe (Jusos) diskutierten beim dritten Tresentreff unserer Reihe kontrovers – und waren sich mehr als einmal einig.
Der derzeitige AStA, nicht mehr als ein Kindergarten? Aus der Sicht von Cristian, Mitglied der Oppositionsliste der LiLi, ein klarer Fall. Zu inkompetent seien dafür einige ReferentInnen, unter anderem der AStA-Vorsitzende, welche „einfach hochgehievt werden in Positionen“. Dass, obwohl sie ungeeignet seien für die Posten.
Auf der anderen Seite agiere die Opposition im Studierendenparlament (StuPA) viel zu zahm: „Ihr habt kaum schriftliche Anträge gestellt!“, bemängelt Lilli von den Jusos, welche zusammen mit Zeyneps IL den derzeitigen AStA mitträgt. Zeynep präzisiert: „Wir haben dieses Jahr nicht so ein schönes Gefühl von Hochschulpolitik, dass man konstruktiv miteinander debattieren kann.“
Nicht nur die gegenseitige Wahrnehmung der Oppositions- wie auch AStA-Arbeit wurde von beiden Seiten bei Pils und Whisky klar kritisiert. Beim dritten Aufeinandertreffen von Oppo und AStA im KulturCafé standen aber noch mehr Themen auf dem Diskussionszettel.
Eine der Kernforderungen sowohl der IL als auch der LiLi sei die Einführung einer dritten, bezahlten Stelle der SprecherInnen der FachschaftsvertretreInnenkonferenz (FSVK): Derzeit teilen sich die drei SprecherInnen zwei bezahlte Stellen. Für Cristian wäre dies auch Zeichen an die Studierendenschaft: „Wir wollen die Studierenden auch von unten stärken und dementsprechend auch die FachschaftsvertreterInnenkonferenz stärken.“ Auch ein prekäres Thema: die Autonomie-Frage der FSVK, die im Zusammenhang mit der Besetzung einer RedakteurInnen-Stelle für die :bsz entbrannt ist (:bsz 1126). Der Streit wurde beigelegt, doch für die Linke Liste, die parteiunabhängig sich vor allem Themen wie politische Themen engagiere, handelte es sich „um eine ziemlich lächerliche Farce“. Vor allem für den Eindruck, man habe von oben herab doch noch zugestimmt, entschuldigte sich Zeynep, derzeitiges Vorstands-Mitglied, ausdrücklich für den AStA-Vorstand.
Abgesehen von der FSVK-Episode, zeigten sich an vielen Stellen gemeinsame Schnittpunkte der Anwesenden. So müsse vor allem bei den Finanzen was getan werden. Das gespart werden müsse, liegt für alle Drei auf der Hand. Unklar sei allerdings, welche Ausgaben konkret beschnitten werden müssten. Initiativen und Sachmittel sehen alle als Möglichkeit an. Zusätzlich wirft Zeynep, deren IL für eine kulturelle, vielfältige und demokratische Politik stehe, die Aufwandsentschädigungen des AStA ein. „Zurzeit gibt es 15 AEs und für jede einzelne bekommt man den alten BAföG-Höchstsatz (670 Euro, Anm. der Redaktion). Wir tun es alle aber ehrenamtlich. Es ist ein schöner Beigeschmack, dass man eine Aufwandsentschädigung bekommt. Aber da muss man in den Haushalt schauen und sich fragen: Wo kann man sparen?“ Für Lilli, deren Jusos eine „feministische, internationalistische und sozialistische Hochschulpolitik von Studierenden für Studierende“ mache, müsste der AStA auch in Sachen Veranstaltungen Prioritäten setzen: Sollte die Wahl zwischen einer Veranstaltung zur politischen Bildung und einem Spieleabend stehen, sei erstere vorzuziehen.
Auch Einigkeit herrscht, was dringende Probleme der kommenden Legislaturperiode angehe: Neben den Finanzen (:bsz 1133) müssen Transparenz und auch die Kommunikation inner- und außerhalb des AStAs verbessert werden.
Thematisch sehen die drei Listen vor allem aktuelle Streitpunkte wie die Anwesenheitspflicht ), die Studiengebühren (:bsz 1139), aber auch Rechtsruck im Fokus. Gegen letzteres brauche es vor allem kritische und fundierte Vorträge, die aber auf Polemik verzichten, so Cristian. Gleichzeitig stellt Lilli klar: Sollte es ein Ableger des AfD-Ablegers, „Junge Alternative“, jemals an die Uni und in den StuPa schaffen, müsse man „hart abgrenzen und zeigen, dass wir nicht mit ihnen kooperieren“.
Trotz der zu Beginn harschen Kritik an Oppo und AStA, gibt es auch versöhnliche Worte für die jeweils anderen. So schließt Cristian damit, dass sowohl IL als auch die Jusos aktiver Teil des AStAs seien, während Lilli im Hinblick auf die Opposition feststellt, dass „die Kooperation mit der LiLi und der GRAS sehr gut“ im Hinblick auf gemeinsame Veranstaltungen laufe. Während die Getränke dann doch bereits gelehrt sind, äußern sich alle drei noch zur K(oalitions)-Frage: Während sowohl die IL als auch die Jusos eine Kooperation mit den JuLis und dem RCDS ausschließen, lehnt die LiLi eine Zusammenarbeit mit der NAWI und der GEWI ab.
:Andrea Lorenz
Neue Rechte. Sie sind jung, sie versuchen, hip zu sein und Aktionismus wird großgeschrieben. Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) agierte zuletzt verstärkt in Bochum. Im Blue Square informierte Julian Bruns vergangenen Mittwoch über die Szene und ihre Methoden.
Über Nacht tauchten sie auf: Flyer und Plakate. Nach Funden in Langendreer und in Weitmar vor zwei Wochen, auch auf dem Campus der RUB. Ein zunehmendes Problem, worüber Aufklärungsbedarf zu bestehen scheint. Anders ist die Vielzahl der Interessierten nicht zu erklären, die vergangenen Mittwoch im Blue Square dem Vortrag des Skandinavisten und Experten für die IB, Julian Bruns von der Universität Wien, beiwohnten. Dieser referierte über Entstehungsgeschichte, Struktur sowie Aktionen des hauptsächlich aus Jüngeren bestehenden Zweig der Neuen Rechten.
Die ursprünglich aus Frankreich, über Österreich kommende Gruppierung hebt vor allem Schlagworte wie Identität und Ethnopluralismus hervor. Letzterer sei laut Bruns ein „modernisierter Rassismus“. Jede Kultur habe seinen bestimmten geographisch verortbaren Platz, zudem sie gehöre, seien im Weiteren jedoch insgesamt gleichwertig. Jeder Konflikt entstehe dadurch, dass sich Kulturen vermischen: „Da ist man wieder beim alten Blut- und Bodendenken“, so Bruns, der einer der drei AutorInnen der Publikation „Die Identitären – Handbuch zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa“ ist. Das Schlagwort Identität hingegen eigne sich Bruns zufolge gut für propagandistische Zwecke, sei es doch eine „wunderbare Projektionsfläche“, eine Frage, die die IB bewusst offenließen.
Essentieller Teil des modernisierten rechtsextremen Selbstverständnisses der Identitären seien laut Bruns der Aktionismus und die Außendarstellung. Als sogenannte Nipster (Nazi-Hipster) bedienen sie sich bekannter Popkultur und nutzten zumeist von Linken verwendete Aktionsformen wie Hausbesetzungen. Als Plattform für die Verbreitung ihrer Ansichten nutzen sie vor allem das Internet: „Facebook ist das allerwichtigste Medium für die Identitären.“ Dort werden unter anderem Videos der Aktionen geteilt und sich vernetzt. Doch auch andere Social-Media-Formen „nutzen sie ganz eifrig.“ Oder eben auch offline Plakate und Flyer. Dies und die Tatsache, dass sie wie ein Franchise-Unternehmen auftreten, macht die IB so interessant für all jene, die „sich nicht politisch und nicht rechts bezeichnen würden“, oftmals aus dem universitären Bereich.
Obwohl unklar ist, wie groß die IB europaweit tatsächlich ist, stellen der österreichische Ableger zusammen mit der französischen „Génération identitaire“ schon einen großen Teil der transnational vernetzten AnhängerInnen der Bewegung.
Geladen zu der Veranstaltung, die aufgrund der Folgen der Witterungsbedingen verspätet begann, hatten die DGB Jugend, die Juso Hochschulgruppe, GRAS und Linke Liste (LiLi). Letztere habe die Kooperationsveranstaltung damals vorgeschlagen. Geplant wurde dies allerdings schon vor den jüngsten Vorfällen auf dem Campus. Mit über 100 GästInnen war man sehr zufrieden: Mit der Menge der Menschen habe man trotz zahlreicher Online-Zusagen nicht gerechnet, so Jasmin und Lilli (Jusos). LiLi-Vertreter Cristian lobte vor allem die „sehr gute Zusammenarbeit mit GRAS, den Jusos und dem DGB“.
:Andrea Lorenz
Uni Duisburg-Essen. Das Studierendenparlament positioniert sich gegen Israel-Boykott-Kampagne. Doch AStA-tragende Listen enthielten sich oder stimmten gegen den Antrag der Linken Liste.
