Die Rechte – Seite 2

veröffentlicht: 15 Juni 2015

verfasst von: Tim Schwermer (tims)

in: METRO:POLIS Ausgabe: 1047

tags: Die Rechte, Dortmund, Neonazismus, Nordstadt, Rechtsextremismus

Die Partei „Die Rechte“ möchte im kommenden Jahr den „8. Tag der Deutschen Zukunft“ in Dortmund durchführen und wählt dabei ausgerechnet die Nordstadt als Demonstrationsort aus. Am 4. Juni 2016 soll die Kampagne „Zukunft statt Überfremdung“ dort abgehalten werden – im Stadtteil mit dem größten Anteil an MigrantInnen und gleichzeitig SGB II-LeistungsempfängerInnen. Der Marsch ist bereits bei der Stadt angemeldet.

veröffentlicht: 5 Januar 2015

verfasst von: Benjamin Trilling (bent)

in: METRO:POLIS Ausgabe: 1026

tags: Die Rechte, Dortmund, Gegendemos, Pegida, Ruhrgebiet

Bild: So sieht die nationale Bewegung aus: GegendmonstrantInnen verhinderten Kundgebung der Neonazis in der Dortmunder Nordstadt. , Nazi-Szene: „Pegida-Effekt“ bleibt aus Foto: nordstadtblogger

Innerhalb weniger Tage fanden in Dortmund Ende Dezember und Anfang Januar mehrere Kundgebungen statt, mit denen vor allem die faschistische Partei Die Rechte versucht, an die islamfeindliche Pegida-Bewegung anzuknüpfen, die in Dresden Tausende auf die Straße lockte. Die :bsz sprach mit Iris Bernert-Leushacke vom Blockadebündnis BlockaDO.

veröffentlicht: 8 Dezember 2014

verfasst von: Benjamin Trilling (bent)

in: GLOBAL:ISMUS Ausgabe: 1024

tags: AsylbLG, Asylpolitik, Die Rechte, Flüchtlinge, Flüchtlingsrat NRW, Michael Brück

Bild: Menschenwürde hat schlechte Konjunktur: Die Rechte um Michael Brück (Foto) nutzt die Flüchtlingsnotunterkünfte für ihre Hetze., Flüchtlingsrat NRW kritisiert neues Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Foto: anonym

Es erinnert an die frühen 90er Jahre: Wieder zwingen die Krisenherde der Welt Millionen Menschen, aus ihrer Heimat zu fliehen. Darauf wird auch in Deutschland reagiert: So kritisiert der Flüchtlingsrat NRW, dass die rot-grüne Landesregierung im Bundesrat einer Änderung des AsylbLG zugestimmt hat. Gleichzeitig reagieren Land und Kommunen auch in den Ruhrgebietsstädten mit „Übergangsnotunterkünften“ für Geflüchtete.

veröffentlicht: 24 November 2014

verfasst von: Birthe Kolb (bk)

in: BLICK:WINKEL Ausgabe: 1022

tags: Antisemitismus, Die Rechte, Dortmund, Kommentar, Neonazis

Bild: Kommentar: Dortmunder Stadtrat wird zur Bühne für antisemitische Provokation

Eine geschmacklose Provokation der Partei „Die Rechte“ im Dortmunder Stadtrat sorgt für Aufsehen: Vergangene Woche fragte Dennis Giemsch, Ratsvertreter der „Rechten“, nach der Anzahl der in Dortmund lebenden BürgerInnen, die dem jüdischen Glauben angehören.

veröffentlicht: 14 Juli 2014

verfasst von: Birthe Kolb (bk)

in: METRO:POLIS Ausgabe: 1007

tags: Alexander Häusler, Dennis Giemsch, Die Rechte, Dortmund, Duisburg, Essen, Extremismusforschung, FH Düsseldorf, Michael Brück, Nationaler Widerstand, NPD, Pro NRW, Rat, rechtsextreme Parteien, Rechtsextremismus, Republikaner, Ruhrgebiet, SA-Siggi, Siegfried Borchardt, SS-Siggi, Stadtrat, Sven Kahlin

Bild: Der eine tritt ab, der andere rückt nach: Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt (l.) und Die-Rechte-Ideologe Dennis Giemsch., SS-Siggi tritt zurück – die Rechten in den Stadträten des Ruhrgebiets bleiben Fotos: anonym

Es hat nur zwei Ratssitzungen gedauert, dann war die groß angekündigte Karriere eines bekannten Neonazis im Dortmunder Stadtrat wieder vorbei: Vor einer Woche gab Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt, der für die Partei „Die Rechte“ im Rat saß, sein Mandat zurück, angeblich aus gesundheitlichen Gründen und zeitlicher Belastung. Borchardts Nachfolger steht schon bereit – und auch im Rest des Ruhrgebiets haben rechte Parteien ihren Einzug in die Stadträte halten können.

veröffentlicht: 23 Juni 2014

verfasst von: Benjamin Trilling (bent)

in: Politik Ausgabe: 1004

tags: Die Rechte, Dortmunder Rat, SS-Siggi

Die konstituierende Ratssitzung im Dortmunder Rathaus zog großes Medieninteresse auf sich; Nach nur 45 Minuten war alles ohne größere Aufregung vorbei. Ein massives Polizeiaufgebot wandelte das Rathaus in eine Festung um, während draußen rund 400 Menschen gegen Rechtsextremismus in ihrer Stadt protestierten. Am 25. Mai griffen rund 20 militante Neonazis der Partei Die Rechte nach einem gewonnenen Ratssitz am Wahlabend das Dortmunder Rathaus an und versuchten, ins Gebäude zu gelangen. Dabei wurden einige Gäste der Wahlparty mit Pfefferspray und Flaschen attackiert und verletzt. Mit von der Partie war auch ein Kandidat der Rechten, Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt, der nun am 18. Juni als Ratsherr Teil der konstituierenden Sitzung war.

veröffentlicht: 3 Juni 2014

verfasst von: Benjamin Trilling (bent)

in: METRO:POLIS Ausgabe: 1002

tags: Antifa, Die Rechte, Dortmund, Kommunalwahl 2014, Polizei

Bild: Zeichen gegen faschistische Gewalt: Nach dem Nazi-Angriff auf das Rathaus rief das Bündnis-BlockaDO zur Protestdemo auf., Der Rathausattacke folgte eine Antifa-Demo und Kritik am Staatsschutz Foto: bent

Einige Tage nach dem Schock über den versuchten Sturmlauf der Faschisten auf das Dortmunder Rathaus heißt es nun für viele PolikerInnen und AktivistInnen, aufzuarbeiten, dass nicht nur in Europa das rechte Lager zugelegt hat, sondern dass der Ratseinzug der neonazistischen Schlägertruppe Die Rechte brutale Realität geworden ist. Während der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange den RathausverteidigerInnen des Wahlabends schlechte Aufklärungsarbeit gegenüber der Polizei vorwarf, äußerten im Gegenzug vor allem SprecherInnen bei einer antifaschistischen Demo Kritik am Verhalten des Staatsschutzes.

veröffentlicht: 2 Dezember 2013

verfasst von: Katharina Cygan (kac)

in: Campus & Studium Ausgabe: 980

tags: Antifa, Die Rechte, Neonazi, RUB, Umfrage

Bild: Achtung Nazi: Legitime Antifa-Aktion oder Verletzung der Persönlichkeitsrechte?, Anonyme Antifa-AktivistInnen kleistern Campus voll Fotos: koi

Wer am vergangenen Montag zur Uni kam, konnte sie nicht übersehen: Dutzende großformatige Plakate zeigten das Porträt eines RUB-Studenten – und stellten ihn als Neonazi dar. Einschlägige Links-Blogs im Netz schlagen in die gleiche Kerbe. Formulierungen legen nahe, dass hier die InitiatorInnen der Plakataktion zu verorten sind. Bilder zeigen den Dortmunder bei rechten Veranstaltungen und charakterisieren ihn als Mitglied des „harten Kerns“ der mittlerweile verbotenen Gruppierung „Nationaler Widerstand Dortmund.“ Eine ähnliche Kampagne wurde offenbar auch schon zuvor an der Abendschule des Betroffenen durchgeführt.

Was halten die Studis an der RUB von der Plakatkampagne? Ist es in Ordnung, politische GegnerInnen öffentlich zu outen? Die :bsz-RedakteurInnen Katharina Cygan und Christoph Koitka haben nachgefragt.