Demonstration. Vergangenen Freitag war der 100. Weltfrauentag. Neben einer Demo in Düsseldorf am Samstag fand auch in Bochum eine Veranstaltung statt. Zahlreiche Menschen protestierten in der Bochumer Innenstadt.
Recht. Weil die Dortmunder Polizei eine Demonstration gegen Rechtsradikalismus und rechte Gewalt grundlos gefilmt hat, zog die Anmelderin vor Gericht und bekam nun Recht.
Vortrag. Tobi Rosswog lebte zweieinhalb Jahre geldfrei und gründete Initiativen für ein neues Miteinander. Nun stellte er sein neues Buch vor.
Integration. Der Stadt Bochum stehen 2019 mehr Mittel zur Integration von Geflüchteten zur Verfügung.
Kommentar. Neonazis laufen durch die Straßen, brüllen antisemitische Parolen, zünden Pyrotechnik und werden kaum von der Polizei begleitet. Diese hatte scheinbar anderes zu tun und Innenminister Reul? Fällt durch fragwürdige Statements auf.
Kommentar. In Leipzig sorgen rechtsradikale Kampfsportler für Unmut an der Uni. Doch das Problem ist nicht nur sächsisch.
Demonstration. Der Protest gegen die geplante Novellierung des Hochschulgesetzes zieht sich durch ganz Nordrhein-Westfalen. Am vergangenen Samstag demonstrierten Studierende unter anderem in Münster.
Repression. Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen plant die Einführung eines neuen Polizeigesetzes. Hiergegen formiert sich Widerstand.
Demo. Neonazis sind trotz europaweiter Aufrufe am letzten Samstag dank mehrerer friedlicher, bunter und lauter GegendemonstrantInnen einmal mehr in der Unterzahl.
Dortmund, eine Stadt inmitten des Ruhrgebiets, in der am Samstag, den 14. April, der Ausnahmezustand herrschte und die sich klar gegen Rechts positioniert. Mit 30 Minuten Verspätung, um 13:30 Uhr starteten die Demonstrationsteilnehmenden der Rechten in Richtung Sonnenplatz. Unter dem Motto „Europa erwache“ zogen sie von der Nordseite des Hauptbahnhofes über die Grüne Straße zum Sonnenplatz im Kreuzviertel. Iris Bernert-Leushacke, Pressesprecherin von BlockaDO meint, dass die Auswahl der Route, die von der Nordstadt durch die westliche Innenstadt ging, mehr als eine Provokation sei.
Doch den Gegenprotest störte dies sichtlich wenig. Schon früh am Morgen war in großen Lettern am Dortmunder U zu lesen „Ich der Turm fand schon damals Nazis voll uncool.“ Ebenso zeigte auch das Deutsche Fußball-Museum, was sie von den Protesten hielten, indem sie mit der deutschlandweit bekannten Aktion „DiskrimiNIErung“ über dem Eingang aufmerksam machten. Aber auch die BewohnerInnen der Stadt sowie die GegendemonstrantInnen hatten ihre Art von Antwort parat als die Rechten, gegen frühen Nachmittag, durch die Straßen zogen. Mit Pfiffen, Musik und Trommeln übertönten mehrere tausend Menschen an dem Seitenrand und in den umliegenden Häusern die Parolen, die etwa 600 fahnenschwingenden Rechten. „Die Bewohner haben wirklich eine Kakophonie veranstaltet, man hörte von den Nazis nichts“, sagte Berner-Leushacke.
Gleichermaßen wurde an der Katharinenstraße mit etwa 1.500 GegendemonstrantInnen nach dem Motto „Unser Europa – bunt statt braun!“ mit Musik und VertreterInnen verschiedener Parteien und Organisationen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Europa Direkt, Jugendverein der Europa Union, DGBProjekt Faire Mobilität und der Grünen Jugend Europa) zelebriert.
Aus verschiedenen Regionen und Ländern wie Polen und den Niederlanden kamen Menschen, um die Gegendemonstration zu unterstützen.
„Ich liebe Europa und ohne Europa würde ich heute nicht hier sein. Ich finde es wirklich toll, dass so viele Menschen auf die Straße gehen und feiern und was gegen die Nazis sagen!“, meint Lilija, eine Erasmus-Studentin der Universität Paderborn.
Wie auch schon in Bochum vor einer Woche (:bsz 1162) stufte die Polizei die Ereignisse weitestgehend störungsfrei und friedlich ein. Allerdings sei es im Zusammenhang mit der Demonstrationen der Rechten nach Angaben der Polizei zu Verstößen gegen die Auflagen, wie das Zeigen verfassungswidriger Kennzeichen, das Propagieren volksverhetzender Texte sowie das Mitführen von Waffen und Vermummungsgegenständen gekommen. Weitere Verstöße gab es laut der Polizei auch im Rahmen der BlockaDO-Versammlung wie das Verwenden von Pyrotechnik, Widerstandshandlungen sowie das Werfen von Gegenstände in Richtung der Einsatzkräfte wie auch Beleidigung. Eine Person habe sich nach Angaben von BlockaDO durch den Tritt eines Polizeipferdes im Westpark verletzt.
:Abena Appiah
Bochum. Die IG Metall macht gegen Thyssenkrupp mobil. Am vergangenen Freitag wurde Bochum für kurze Zeit Schauplatz eines kleinen Arbeitskampfes. 2.000 Stellen sind gefährdet.
„Streik!“, rufen sie – zumindest teilweise und noch verhalten. Gerechtigkeit und Standortgarantie wollen sie alle. Von ArbeiterInnen über Mitglieder von Betriebsräten und PolitikerInnen sind sie sich einig: Die Konzernspitze in Essen steht in der Pflicht. Dort ist man sich sicher: Die Fusion mit Tata Steel bedeutet Zukunft für Stahl. Die KollegInnen sehen das Ganze anders: Ihre Zukunft ist in Gefahr, daher wird zum Arbeitskampf aufgerufen.
:Die Redaktion
