Wahl. Auch vor der diesjährigen Bundestagswahl steht das beliebte Wahl-O-Mat-Tool wieder zur Verfügung. Vor allem ErstwählerInnen nutzen diese Möglichkeit der Orientierung.
Kommentar. Der aktuelle Wahlkampf läuft auf Hochtouren und die WählerInnen sind so sehr in der Pflicht wie lange nicht mehr.
Suffolks Ikone, die keine Ikone sein durfte, hat mit seiner Band ein neues Album veröffentlicht. Die Rede ist natürlich von Dani Filth mit seiner Combo Cradle of Filth.
Handel. Die Stadtverwaltung hält grundsätzlich an den Plänen der verkaufsoffenen Sonntage fest, ist jedoch für Kompromisse bereit.
Bereits am 25. April kippte das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht (VG) den ersten verkaufsoffenen Sonntag in Bochum anlässlich des Maiabendfests am
30. April. Geklagt hatte die Gewerkschaft ver.di.
In der Verwaltung war man sich bis dahin sicher, mit der bisherigen Regelung von sechs verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr im Sinne des Beschusses des Bundesverfassungsgerichts von 2015 zu entscheiden. Diese sieht unter anderem vor, dass Sonntagsöffnungszeiten nicht mehr ohne besonderen Grund stattfinden dürften; dementsprechend plante man die entsprechenden Sonntage in Bochum zu Stadtfesten oder anderen Großveranstaltungen. Die entsprechende Verordnung hielt jedoch vor dem VG nicht stand, sie werde dem verfasungsrechtlichen Sonntagsschutz „nicht ansatzweise gerecht“, wie das Gericht im April verlauten ließ.
Zwar verzichtete die Stadt nach diesem Urteil auf den verkaufsoffenen Maiabend, an den anderen geplanten Sonntagsöffnungszeiten hielt man jedoch zunächst fest.
Als Konsequenz wählte ver.di den erneuten Gang vor das VG, um drei der vier ausstehenden verkaufsoffenen Sonntage 2017 zur Prüfung vorzulegen.
Mit der zur Ratsitzung am 31. August einzureichenden Vorlage über die Sonntagsöffnungszeiten lenkt die Stadt im Streit mit der Gewerkschaft ein. ver.di-Sekretär Michael Sievers wertet dies als Erfolg seiner Gewerkschaft: Das Vorgehen zeige, dass die Stadt rechtliche Bedenken seitens ver.di ernst nehme und sich bemühe, geltende Gesetze einzuhalten. Laut Ratsvorlage hält die Stadtverwaltung an den Plänen der ausstehenden verkaufsoffenen Sonntage fest, da man von einer verfassungskonformen Grundlage der Sonntagsöffnungszeiten ausgeht. Trotzdem ist man sich nicht sicher, ob die Vorlage bei einer möglichen Klage der ver.di vor dem VG standhalten kann. Pressesprecher Thomas Sprenger will dementsprechend keine Aussagen über eine mögliche Klage machen.
Währenddessen versichert Sievers: „Sollten wir feststellen, dass die neue Verordnung erneut gegen geltendes Recht verstößt, werden wir das erneut dem VG zur Überprüfung vorlegen.“ Das letzte Wort (zum verkaufsoffenen Sonntag) ist noch nicht gesprochen.
:Justinian L. Mantoan
Über verkaufsoffene Sonntage lässt sich streiten: Das haben unsre Redakteure Justinian und Kendra gemacht. Lest ihre Kommentare dazu!
Contra-Kommentar. In Bochum streiten sich Stadtverwaltung und Gewerkschaft ver.di um verkaufsoffene Sonntage. Ein leidiges Thema …
Kommentar. Gewalttätige Übergriffe gegen Schwule, Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuelle haben in Deutschland im ersten Halbjahr 2017 um 30 Prozent zugenommen. Diese Entwicklung ist einer (angeblich) aufgeklärten Gesellschaft unwürdig.
Wie jedes Jahr wird der Viehofer Platz in Essen Schauplatz eines der beliebtesten Umsonst-und-draußen-Festivals des Ruhrgebiets. Unser Redakteur Justin lässt sich dementsprechend auch in diesem Jahr das Turock Open Air nicht entgehen. Erstmals losgelöst vom Stadtfestival Essen.Original – den BetreiberInnen war der Ansturm auf die Turock-Bühnen zu viel – bringen internationale Top-Acts die Köpfe der Fans zum Schütteln. Mit dabei sind unter anderem die Thrasher Exhumer und die Urgesteine Sacred Reich.
Lieber Martin „Sellerie“ Sellner,
das mit der Verteidigung Europas lernen wir aber noch ein bisschen, ja? Natürlich, durch das Einfrieren Eurer Spendenkonten habt Ihr eine Menge Geld in den Sand gesetzt; da hättet Ihr die Kohle auch direkt in den Rhein werfen können, Ihr hättet es wenigstens Platschen gehört. Doch statt Euch mit dem deutschesten aller Gewässer zufrieden zu geben, musstet Ihr Euch direkt ins Mittelmeer wagen? Wenigstens eins habt Ihr erkannt: Das Meer ist nichts für Euch Landratten in Hochwasserhosen, also habt Ihr Euch neben einem langsamen, alten Schiff gleich noch eine Crew gechartert. Nun, gechartert wäre zu viel gesagt: Ihr habt von den 20 srilankischen Seeleuten tatsächlich mehrere tausend Euro verlangt, um sie nach Italien zu befördern. Soweit, so … warte mal … Ihr habt nicht-europäischen AusländerInnen gegen Geld versprochen, ins sichere Europa zu gelangen? Ist das nicht Schlepperei? Menschenschmuggel? Wolltet Ihr nicht genau dagegen vorgehen? Das lief gehörig daneben.
In diesem Sinne: Defend Europe – Help People in Need.
Kommentar. Der AStA der UDE hat sich im Antisemitismus-Streit selbst auseinander genommen. Das ist jedoch nicht weiter schlimm.
Der Sultan rückt mal wieder auf die Titelseiten der Zeitungen seines Reichs. Natürlich wird nur positiv über den großen Herrscher berichtet, wie könnte es denn auch anders sein? Ein Schelm, wer böses dabei denkt. Und einE TerroristIn, die/der es wagt, Kritik zu üben. Und so lernen die JournalistInnen der Cumhuriyet die harte, aber gutmütige Hand des Alleinherrschers kennen. Wer nicht hören will, muss fühlen und wer berichten will, muss sich fügen.
Ihr Schmutzfinken mit der spitzen Feder wollt Recep Tayyip Erdoğan kritisieren? Weshalb? Weil er Euch vom Joch der Demokratie befreite? Weil er euch die Bürde der freien Meinungsäußerung abnimmt?
Reden wir mal Klartext: Erdoğan macht sich die Welt, wie sie ihm gefällt. Muss darüber berichtet werden? Unbedingt! Ist es ratsam, in einer Diktatur über eben jene Missstände zu berichten? Sicher nicht, jedoch ist es unbedingt notwendig. Die freie Berichterstattung ist ein hohes Gut, ihre VertreterInnen sind HeldInnen. Und noch immer gilt: Die Feder ist mächtiger als der Krummsäbel.
:juma
