Das Kabinett in Düsseldorf hat in der vergangenen Woche den Sozialbericht 2016 verabschiedet. Dieser enthält Daten und Statistiken zur aktuellen Armuts- und Reichtumsentwicklung im Land NRW und informiert über die Lebenslagen ausgegrenzter Personen- und Bevölkerungsgruppen bis 2014. Die Linke Bochum äußert Kritik und sieht die Schuld bei der rot-grünen Landesregierung von Hannelore Kraft (SPD). 

Steigende Zahlen von Erwerbstätigen und mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Das geht aus dem NRW-Sozialbericht hervor, der in der vergangenen Woche von NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer vorgestellt wurde. Zwischen 2005 und 2014 ist die Zahl der Erwerbstätigen landesweit um rund eine halbe Million Menschen auf knapp neun Million gestiegen. Davon waren insgesamt 6,3 Millionenen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, was im Vergleich zum Jahr 2005 einen Anstieg von 11,9 Prozent entspricht. 

Trotz der positiven Entwicklung bei den Erwerbstätigen und der zugleich sinkenden Jugendarbeitslosigkeit sei laut Schmeltzer die Kluft zwischen Arm und Reich größer geworden. 

Die Linke übt Kritik 

Auch die Linke Bochum sieht die Zahlen durchaus kritisch und möchte vor allem die rot-grüne Landesregierung unter NRW-Ministerpräsidentin Hann­elore Kraft in die Pflicht nehmen: „Die soziale Ungleichheit ist das einzige, was unter der Regierung von Hannelore Kraft wächst“, stellt Christian Leye, Sprecher der NRW-Linken, fest. „Die Menschen brauchen eine Regierung, die handelt. Und die das dafür nötige Geld bei den Reichen holt. Da sind sie bei der ehemaligen Unternehmens­beraterin Kraft an der falschen Adresse.“ Insgesamt 2,8 Millionen Menschen galten im Jahr 2014 als einkommensarm. Dabei ist die sogenannte Armutsrisikoquote von 14,7 Prozent (2010) auf 16,2 Prozent (2014) gestiegen. Der Landessozialbericht erscheint in der Regel alle fünf Jahre. 

:Tími Jörgensson

Bild: Aserbaidschan kann mehr als nur schnulzig den ESC gewinnen Fotos: kac

Nadim, 28 Jahre, kommt aus Baku. Schon immer hat er sich für fremde Kulturen und Sprachen interessiert. Er entschloss sich deshalb nach Deutschland zu kommen und wurde Fan von Karl dem Großen.

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Bild: Was kaum jemand weiß: Medizinstudis durchschreiten für ihre Vorlesungen ein kunstvolles Portal (Rupprecht Geiger, Ohne Titel, 1974 – 1975)., Seminarprojekt über die künstlerischen Installationen auf dem RUB-Campus Foto: lor

Öffentliche Kunst verbessert die Lebensqualität – das wissen wir aus Städtebausimulationen wie „Sim City“. Warum hat die Ruhr-Uni dann einen Ruf als hässlicher uninspirierter Betonmoloch, wenn es auf dem Campus von „Kunst am Bau“ nur so wimmelt? Aus einem kunsthistorischen Seminar entstand der Band „Für den Campus konzipiert“, in dem die SeminarteilnehmerInnen 24 Kunstwerke an der RUB vorstellen und erklären.

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Bild: Musik, Tanz und Unterhaltung: Das versprechen Sarah Sodke und Rico Großer mit ihrem neuen Stück „Die Leiden der jungen Studenten“. , Flucht vor Uni-Alltag in „Die Leiden der jungen Studenten“ Foto: bent

Heitere Zeitreise: Drei Studierende entfliehen der Semesterstart-Tristesse und begegnen bedeutenden Figuren der Geschichte. Am 7. Juli feiert das Musical von Sarah Sodke und Rico Großer Premiere. Die :bsz war für Euch exklusiv bei den Proben dabei.

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Bild: Reise in eine fantastische Version des viktorianischen Zeitalters: Steampunk-Festival an der Zeche Hannover. , „So süß wie Maschinenöl“ Foto: Impressed Arts/Andre Birkenheuer

In der Zeche Hannover in Bochum stießen dieses Jahr Welten aufeinander. Wenn man im Schatten der burgähnlichen Zeche einen Mittelaltermarkt entdeckt, ist man erst mal kaum überrascht. 

Ein Blick auf die ausgestellten Waren macht einen dann aber schon eher stutzig: Viktorianischer Schmuck, Druckluftarmbrüste und skurrile Apparaturen gab es zu sehen. Motto der Zeche dieses Jahr: Steampunk Wunderland. 

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Bild: After the Brexit: More reforms are needed in the UK., Scotland and Northern Ireland oppose Brexit Flickr User Gwydion M. Williams CC 2.0

The decision of a majority of people in England and Wales to leave the EU has been met with fierce opposition in Scotland and Northern Ireland. Politicians in both parts of the United Kingdom seek arrangements to counteract the result of the referendum. These measures question the constitutional framework of the UK and might ultimately lead to its dissolution.

Nicola Sturgeon, the Scottish First Minister, travelled to Brussels this week. There, she explored alleyways for her country to possibly remain in the EU and made the case for an independent Scotland. The spokesperson for Europe of the Scottish National Party (SNP), Alex Salmond, commented on the party leader’s journey: “The negotiations that she is opening across Europe with European leaders, with European institutions, while Westminster is in chaos, are to try and establish how you secure Scotland’s position on Europe.”

Similar efforts are in progress in Northern Ireland, where 56 per cent of the population voted to remain. Deriving from this result, Deputy First Minister Martin McGuinness of the nationalist Sinn Féin Party sees “a very special place” for the part of the UK he represents. Meetings with the Irish Prime Minister have been arranged to discuss what this special place could look like.

A referendum to replace the referendum

A possible way to ensure that both Scotland and Northern Ireland do not leave the EU – preferred by both the SNP and Sinn Féin – is to hold a different kind of referendum in their respective countries. A referendum in Scotland would be held on the independence of the country, whereas in Northern Ireland people would be asked whether they preferred to live in a United Ireland or not.

Both referendums – if resulting in a positive outcome – would shatter the constitutional framework of the UK. The United Kingdom as we know it would cease to exist. So even if a future British Prime Minister would be able to negotiate a speedy exit from the EU, turmoil within the UK will not cease for a long time to come.

Gastautor :Jan Anjuson (:Jan Freytag)

 

Bild: Streit beigelegt: Erdoğan und Putin haben sich wieder lieb., Erdoğan auf Versöhnungskurs: Israel und Russland Bild: flickr/DonkeyHotey (CC BY 2.0)

Nach politischen Pleiten ist die Türkei in eine internationale Isolation manövriert worden und hat deutlich weniger Freunde als noch vorher. Aus diesem Grund peilt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan einen Kurswechsel seiner Politik an und bändelt mit denen, die er vorher verspottet hat.

Mit seinem Würgegriff gegen Opposition und Medien in der Türkei und seiner Dummdreistigkeit gegenüber der EU, den USA und Russland hat Erdoğan der Welt offen gezeigt, wie er tickt. Dass dies negative Folgen nach sich ziehen würde, hatte er natürlich nicht erwartet. Die TouristInnen bleiben aus, die Wirtschaft stagniert und das Land leidet unter Anschlägen.  

Entschuldigung bei Putin

Als erste Entscheidung seiner Neuorientierung telefonierte er seit langer Zeit wieder mit dem russischen Staatschef Putin. Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets im November 2015 beharrte der selbsternannte Sultan darauf, sich für nichts rechtfertigen zu müssen. Nun bittet er um Verzeihung; vor Augen hat er dabei die Wirtschaft, die durch die Aufhebung des Handelsembargos zwischen Türkei und Russland wieder angekurbelt wird.

Anbandelung mit Israel 

Die zweite Entscheidung muss Erdoğan wohl mehr abverlangt haben. Er entschuldigte sich bei Israel und treibt fortan eine Annäherung der beiden Länder voran, nachdem er die letzten sechs Jahre damit verbrachte, Israel zu verschmähen. Seit der Krise um das türkische Schiff „Mavi Marmara“ 2010, das als Teil einer Solidaritätsaktion die israelische Handelsblockade des Gazastreifens durchbrechen sollte und dabei von israelischen Soldaten geentert wurde (neun türkische Tote), wetterte Erdoğan gegen die Politik Netanjahus. Man hätte meinen können, dass er wenigstens bei seiner antiisraelischen Gesinnung nicht dem Opportunismus verfallen würde, doch auch da wirft er alle Prinzipien über Bord. 

Ich bin gespannt, was seine nächsten Züge sein werden; getreu dem Motto: Was interessiert mich mein Geschwafel von gestern?

:Eugen Alexandersson