Bild: Erhielt auch Stimmen der Opposition: Noureddine El Ghoulbzouri (IL) engagiert sich für die Belange ausländischer Studierender., Durchbruch nach vier StuPa-Sitzungstagen Foto: Privat

Nachdem bereits die aktuelle AStA-Wahl zwei Tage in Anspruch genommen hatte (die :bsz berichtete), ist nun auch der Haushalt der Studierendenschaft nach zweitägiger Beratung im Studierendenparlament (StuPa) verabschiedet worden. Zwar verlief die Debatte sehr sachlich, jedoch durchaus kontrovers: Umstritten waren vor allem die Posten für Personalausgaben, Aufwandsentschädigungen für StudierendenvertreterInnen, die Unterstützungszuwendungen für Veranstaltungen der Studierendenschaft sowie steigende Aufwendungen für die AStA-Betriebe. Am vierten Sitzungstag wurde der Haushaltsplan der Studierendenschaft der RUB über insgesamt knapp 15.165.000 Euro (davon rund 13.242.775 Euro fürs Semesterticket) mit 19 zu 11 Stimmen verabschiedet. Zudem beschloss das StuPa eine neue Satzung und befasste sich unter anderem mit den Vorbereitungen des diesjährigen Campusfests.

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Bild: Mit Humor durch den Wahlmarathon: Carsten Mielke (l.) gratuliert Tim Köhler zur Wahl., Wahlmarathon im Studierendenparlament Foto: USch

Die Ruhr-Uni Bochum hat einen neuen AStA-Vorstand: Zunächst wurde Tim Köhler (Jusos) am Abend des 14. März mit 20 Stimmen zum Vorsitzenden gewählt, während Gegenkandidat Carsten Mielke von der Satireliste B.I.E.R., der die Kandidatenbefragung zur Talkshow machte, 12 Voten erhielt. Tags darauf wurde zunächst Christian Volmering von der Liste der „Naturwissenschaftler und Ingenieure“ (NAWI) in seiner bereits im Vorjahr ausgeübten Tätigkeit als Finanzreferent bestätigt, bevor das achtköpfige Gremium komplettiert wurde. Während sich die bei den letzten Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) bestätigte „Koalition der Mitte“ (Dirk Loose, NAWI) zuversichtlich zeigte, die Interessen der Studierendenschaft weiterhin effektiv und kompetent vertreten zu können, sparte die Opposition nicht mit Kritik. Umstritten ist vor allem die geplante Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für AStA-Ämter bei gleichzeitiger Senkung der ReferentInnenzahl von 38 auf 28.

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Bild: LiLi tritt nicht mehr an., „There are no Lili- bombers in the air!“ * Foto: ks

Das Jahr 2012 endete mit einem kleinen hochschulpolitischen Paukenschlag – jedenfalls für die Ruhr-Universität Bochum. Die „Linke Liste“ (Lili) kündigte am 19.12.2012 auf ihrer Webseite an, nicht zur kommenden Wahl des Studierendenparlaments anzutreten. Was langjährige BeobachterInnen der Uni-Politik-Szene zunächst für einen grotesken Joke hielten, bestätigte sich einen Tag später mit Gewissheit: Am 20.12. endete die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge und die Linke Liste hatte keinen Wahlvorschlag eingereicht. Das wird weitreichende Folgen für die Zukunft im Studierendenparlament (StuPa) und im AStA haben. Wie konnte es so weit kommen?

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Bild: Wahlen zum Studierendenparlament., Studierendenparlamentswahl an der Ruhr-Uni Bochum Grafik: Studierendenparlament RUB

Jedes Jahr im Januar ist es wieder so weit: Das Studierendenparlament (StuPa) wird neu gewählt. Vom 14. bis 18. Januar findet die Wahl zum mittlerweile 46. StuPa an der RUB statt. Warum es wichtig ist, an der Wahl der studentischen Vertretung teilzunehmen, sollte klar sein. Die Studierenden der RUB wählen die ParlamentarierInnen, die sie ein Jahr lang gegenüber der Uni-Leitung und der Öffentlichkeit vertreten sollen. Außerdem zahlt jedeR Studierende (zwangsweise) Geld an die Studierendenvertretung, das im Sozialbeitrag enthalten ist. Vor allem aber ist Demokratie nicht nur ein Recht, das man in Anspruch nehmen kann, sondern Demokratie beinhaltet auch immer eine gewisse Verpflichtung zum Mitmachen. Genug Gründe also, sich Gedanken darüber zu machen, welche der Gruppen, die als Listen zur Studierendenparlamentswahl antreten, als „Studierendenregierung“ alle Studierenden der RUB repräsentieren sollen. Macht mit und nehmt an der Wahl teil!

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Bild: Das Studierendenparlament hat ein neues Logo: Tolle Sache!, Bericht aus dem Studierendenparlament Grafik: SP RUB

Am 21. November fand die 11. Sitzung des Studierendenparlaments (SP) statt. Auf der Tagesordnung standen Abstimmungen über die Sozialbeitrags- und die Wahlordnung. Darüber hinaus brachte der Finanzreferent des AStA den Entwurf für den Nachtragshaushalt der Studierendenschaft ein. Und es fand eine ebenso kurzweilige wie überflüssige Klebepunkteabstimmung über das neue SP-Logo statt.

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