Wie immer zum Jahreswechsel wird BürgerIn mit neuen Vorschriften, Regelungen und Gesetzen überschüttet. Da werden Reformen reformiert und Beschlüsse der letzten Regierung zurückgenommen. Dieses Jahr gibt es ein paar Änderungen, die insbesondere für die Finanzierung des Studiums relevant sind. Die :bsz fasst zusammen.
Das Jahr 2012 endete mit einem kleinen hochschulpolitischen Paukenschlag – jedenfalls für die Ruhr-Universität Bochum. Die „Linke Liste“ (Lili) kündigte am 19.12.2012 auf ihrer Webseite an, nicht zur kommenden Wahl des Studierendenparlaments anzutreten. Was langjährige BeobachterInnen der Uni-Politik-Szene zunächst für einen grotesken Joke hielten, bestätigte sich einen Tag später mit Gewissheit: Am 20.12. endete die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge und die Linke Liste hatte keinen Wahlvorschlag eingereicht. Das wird weitreichende Folgen für die Zukunft im Studierendenparlament (StuPa) und im AStA haben. Wie konnte es so weit kommen?
1971 wurde sie als „Gesamtschule Bochum“ eröffnet und war damit die zehnte ihrer Art in NRW: Die Erich Kästner-Schule (EKS), die zugleich Vorreiter unter den Ganztagesschulen an Rhein und Ruhr war und im Jahre 1982 Regelgesamtschule wurde. Nachdem die SchülerInnenzahl in ihrer Spitzenzeit etwa 2.000 betragen hatte, ging sie bis 2006 jedoch auf rund 1.200 zurück. Die Entscheidung der Stadt Bochum, angesichts der PCB-Belastung des alten Schulgebäudes an der Markstraße für geplante 21 Millionen Euro einen Neubaukomplex neben das Altgebäude zu setzen, brachte die Wende: So wurde die neue, mit Beginn des Schuljahres 2010/11 eröffnete Schule im vergangenen Jahr u.a. mit dem Deutschen Schulpreis ausgezeichnet. Der dicke Wehrmutstropfen: der Außenbereich des Schulneubaus ist komplett kameraüberwacht. Die :bsz hat im Gespräch mit Schulleiter Walter Bald hinter die Kulissen gespäht.
Am 10. Dezember 2012 misslang ein Sprengstoffanschlag am Bonner Hauptbahnhof. Erst wurden Personen aus der „Salafisten-Szene“ verdächtigt, dann geriet ein mutmaßlicher Verbindungsmann von al-Qaida in das Visier der ErmittlerInnen. Jetzt möchte Innenminister Friedrich (CSU) die bundesweite Videoüberwachung ausweiten. Nach seiner Argumentation wären die TäterInnen durch weitere Kameras vielleicht abgeschreckt worden.
Der Mensch, was ist das für ein Wesen? Warum ist er auf der Welt? Was ist sein Platz im Universum? Warum handelt er so, wie er es tut? Fragen, an denen wohl seit der Mensch denken kann viele Zähne ausgebissen wurden. Viele dicke kluge Bücher von weisen Graubärten wurden darüber verfasst – und brachten kaum zufriedenstellende Antworten. Sollte etwa ein dünnes Büchlein eines jungen Mannes die Antworten liefern?
Während im deutschen Fußball der Ball derzeit ruht und die wichtigsten Nachrichten den Schalker Mittelfeldspieler Lewis Holtby und seinen Wechsel zu den Tottenham Hotspurs (voraussichtlich) im Juni 2013 betreffen, wird in manchen europäischen Ligen schon wieder vor das runde Leder gekickt. Abseits des Spielgeschehens kam es jedoch vermehrt zu politisch unhaltbaren Auswüchsen in den Fanlagern, zuletzt in Italien in Form rassistischer Schmähgesänge. Auch der deutsche Fußball ist gegen Probleme dieser Art nicht immun, wie der Fall Borussia Dortmund nahelegt.
Jedes Jahr im Januar ist es wieder so weit: Das Studierendenparlament (StuPa) wird neu gewählt. Vom 14. bis 18. Januar findet die Wahl zum mittlerweile 46. StuPa an der RUB statt. Warum es wichtig ist, an der Wahl der studentischen Vertretung teilzunehmen, sollte klar sein. Die Studierenden der RUB wählen die ParlamentarierInnen, die sie ein Jahr lang gegenüber der Uni-Leitung und der Öffentlichkeit vertreten sollen. Außerdem zahlt jedeR Studierende (zwangsweise) Geld an die Studierendenvertretung, das im Sozialbeitrag enthalten ist. Vor allem aber ist Demokratie nicht nur ein Recht, das man in Anspruch nehmen kann, sondern Demokratie beinhaltet auch immer eine gewisse Verpflichtung zum Mitmachen. Genug Gründe also, sich Gedanken darüber zu machen, welche der Gruppen, die als Listen zur Studierendenparlamentswahl antreten, als „Studierendenregierung“ alle Studierenden der RUB repräsentieren sollen. Macht mit und nehmt an der Wahl teil!
