Veranstaltungen. Die Festivalsaison wäre aktuell im vollen Gange. Viele würden sich mit Bier, Ravioli und Klopapier eindecken. Doch auch wenn es aktuell Parallelen gibt, scheint die Freizeitgestaltung vermeintlich immer noch etwas trostlos.
Reportage. Die aktuelle Pandemie verändert unsere Welt, wie wir sie kennen. Das Nacht- und Partyleben der Student:innenstadt Bochum und Umgebung hat sich immens verändert.
Handel Während mittlerweile die Beschränkungen, die die COVID-19 Pandemie auslöste zunehmend zurückgefahren werden und das reguläre Leben in zögerlicher Vorsicht wieder aufgenommen wird, hat die Pandemie bleibende Spuren bei Gastronomie und Geschäften hinterlassen.
Daher hat die Stadt Bochum zusammen mit der DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband), der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet (IHK), dem Einzelhandelsverband, der Initiative Bochumer City und der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bermuda3Eck ein 10-Punkte-Programm veröffentlicht. Dieses Programm soll Handel und Gastronomie der Innenstadt entlasten. Einhergehend mit dem Plan wurde zudem ein Hilfsfonds in Höhe von zwei Millionen Euro angekündigt. Das Paket soll insbesondere die Innenstadt stärken. Kritik an dem Programm kam vonseiten der Ratsfraktion von der Linken. Sie kritisierten einen Alleingang der Stadtverwaltung, die Ausrichtung des Plans auf Unternehmer:innen und fehlende Zusammenarbeit mit Arbeitnehmer:innenvereinigungen.
Die 10 Punkte sind:
1.Onlineshop und App „Wir sind Bochum“
Bereits seit vergangenem Jahr gibt es den Onlineshop „Wir sind Bochum“ (wir-sind-bochum.de), über den Käufe bei lokalen Geschäften getätigt und Zustellungen sowie Abholungen im Geschäft vereinbart werden können. Nun wird eine Bonus-App entwickelt, über die Punkte bei Offline-Käufen gesammelt und im Handel oder öffentlichen Nahverkehr eingelöst werden können.
2. Mobilitätspaket
Vom 11. Mai bis 30. Juni werden Kund:innen, die mindestens 10 Euro in der Bochumer Stadt ausgeben, die ersten drei Parkstunden erlassen. Die Tickets können im Geschäft oder beim Glascafé auf dem Husemannplatz, der Geschäftsstelle von Bochum Marketing an der Huestraße sowie der Garagenwarte in den Parkhäusern P5 Brückstraße und P8 Konrad-Adenauer-Platz im Bermuda3Eck freigestempelt werden. Von Juli bis August wird noch die erste Stunde erstattet. Fahrradfahrer:innen können unter derselben Bedingung ihr Fahrrad kostenlos auf dem Husemannplatz waschen lassen. Von Oktober bis Dezember werden die öffentlichen Nahverkehrsmittel zudem an vier Samstagen kostenlos zur Verfügung gestellt.
3. Hygieneberatung für Geschäfte durch die IHK Mittleres Ruhrgebiet
4.Keine Gebühren für Außensitze
Das Virus kann sich im Freien schlechter verbreiten. Außerdem können Abstandsregeln besser eingehalten werden. Daher erhebt die Stadt im kompletten Stadtgebiet keine Gebühren auf Freisitze für das Jahr 2020.
5. Kostenloser Business-Check für Unternehmen und Selbstständige durch Expert:innen mit Hilfen zur Digitalisierung
6. Aufbau eines gemeinsamen Marketingfonds City Bochum
7. Open-Air-Galerie für Kuscheltiere
Kinder und Erwachsene können unter bochum-tourismus.de Fotos ihrer Lieblingskuscheltiere mit Atemschutzmaske in Bochumer Umgebung einsenden. Die 180 besten Einsendungen werden ab Mitte Juni auf Großplanen in der Innenstadt gezeigt und mit einem Quiz verbunden.
8.Integriertes Stadtentwicklungskonzept Innenstadt verstärken
Die Stadt Bochum wird die Landesregierung nach weiteren Mitteln fragen, um die Innenstadt zu entwickeln.
9.Stadt fordert Land auf, Perspektiven für die Gastronomie zu entwickeln, außerdem wird derzeit ein Fahrplan zur Wiedereröffnung der Gastronomie erdacht
10. „Bochum – Hier, wo das WIR noch zählt“-Logo als Sticker und Profilbild für Social-Media-Accounts um Solidarität zu zeigen
:Stefan Moll
Interview. Seit Montag vergangener Woche kann man mit Einschränkungen wieder bummeln, stöbern und Schätze finden. Beispielsweise bei Bahlo Records, einem Schallplattenladen in Bochum. Wir haben mit Besitzer Jens Bahlo gesprochen und gefragt, wie sich die Corona-Krise auf ihn, seinen Laden und seine Kundschaft auswirkt.
Stadtbild. Nach wie vor herrscht Stille vor unseren Haustüren, mal mehr mal weniger. Doch auch wenn alles grau wirkt, gibt es dennoch gute Nachrichten.
Fortbewegung. Seit Ende August hat sich das Stadtbild verändert. Egal wo man hinschaut, sie sind da: die E-Scooter.
Bochum. Ab dem 10. Juli standen in der Bochumer Innenstadt und Umgebung 33 Dinosaurier und begeisterten Groß und Klein.
Ausstellung. Vergangene Woche eröffnete im Haus der Archäologien eine neue Ausstellung, die die Vergangenheit der Stadt Gaza in den Mittelpunkt rückt.
Baden. Für den restlichen August bleibt das Unibad geschlossen. Die Linke spricht von Versäumnissen der Stadt.
Stadtfinanzen. Am 14. Dezember beschloss der Bochumer Stadtrat den Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2018 und 2019. Zusätzlich wurde das Haushaltssicherungskonzept für die beiden Jahre genehmigt. Wie rot-grün die Neuverschuldungen beseitigen will, stößt auf Kritik.
Bis 2022 soll Bochum einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen, also keine neuen Schulden mehr machen. Darauf einigten sich die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg und die Stadt im Jahr 2012. Damals betrug die Neuverschuldung der Stadt 125 Millionen Euro, dieses Jahr sind es noch 85 Millionen. Nach der Hälfte der angepeilten Zeit sind somit erst ein Drittel der jährlichen Schulden beseitigt. Für die kommenden Jahre heißt das eines: Sparen. Deshalb will die Stadt das restliche Minus vor allem durch steigende Erträge aus Steuern und Zuwendungen begleichen, während gleichzeitig die Ausgaben auf dem diesjährigen Niveau bleiben sollen. Dies geschehe, nach Angaben des Bochumer Haushaltssicherungskonzepts, durch Stellenkürzungen und die Auslagerung städtischer Jobs in die Privatwirtschaft.
Im September sagte die neue Kämmerin Eva-Maria Hubbert, die gerade frisch den langjährigen Kämmerer Manfred Busch ablöste, es seien in Bochum „kaum noch kurzfristige Einsparungen möglich“. Doch bereits Anfang Dezember schwenkte Hubbert um. So sagte sie im Gespräch mit der „WAZ“: „Es gibt beim Personal noch Einsparpotenzial.“ Eine deutliche Kursänderung.
Zwar wurden dieses Jahr 46,75 von der Stadt getragene Stellen hinzugefügt, so viele wie schon lange nicht mehr, jedoch soll dieser Trend nicht weitergeführt werden. Dies führt nun dazu, dass insgesamt 200 Stellen bis 2022 eingespart werden sollen, unter anderem im Bereich der städtischen Reinigung. So will die Stadt zum Beispiel ungefähr 700.000 Euro bei der Reinigung von Schulen sowie 1.150.000 Euro durch eine Reduzierung des Stadtanteils an der Gehwegreinigung einsparen. Dabei werden Mittel durch eine Ausgliederung der Stadtreinigung an private Unternehmen freigelegt. Neu angestellte StadtarbeiterInnen sollen außerdem geringer bezahlt werden.
Vor allem die Ratsfraktion der Linken kritisierte dies scharf. Der Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Lange sagt, der Personalabbau forciere „faktisch den Abbau städtischer Kompetenzen, was im Ergebnis zu Kostensteigerungen führt. Denn dort, wo Kompetenzen durch Personalabbau reduziert werden, muss teurer bei Fremdfirmen eingekauft werden.“ Die Linke fordern nicht weniger, sondern mehr städtisches Personal.
Manfred Preuß, Fraktionsvorsitzender der Grünen, räumte im Rat ein: „Wir haben auch nie verheimlicht, dass die Konsolidierungsanstrengungen auch für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar und spürbar werden.“ Er kritisierte fehlende Zuwendungen von Bund und Land. Doch auch CDU und FDP kritisierten das Haushaltssicherungskonzept. So bemängelte die CDU, dass die im Sicherungskonzept enthaltenen, niedrigeren Zinsausgaben unrealistisch seien.
Der Doppelhaushalt wurde vom damaligen Kämmerer Manfred Busch in die Wege geleitet, da sich durch den Beschluss eines Doppelhaushalts Einsparungen schaffen ließen. Ob dies jedoch stimmen wird, ist zweifelhaft. Denn schon im Januar räumte Busch ein, es könne unter Umständen zu einem Nachtragshaushalt im zweiten Jahr kommen. Damit wäre der Kostengrund für den doppelten Haushalt, den die Linken als Machtverschiebung von Gremien hin zur Verwaltung sehen, nichtig.
:Stefan Moll
