Was haben das alte Rom, die USA und die RUB gemeinsam? Richtig, einen Senat. Das klingt altehrwürdig, urdemokratisch. Tatsächlich ist der Senat das höchste demokratisch gewählte Beschlussgremium der Uni. Trotzdem beschneidet das Rektorat manchmal dessen Mitbestimmungsrechte. Wie demokratisch geht es dort also zu?
Besetzt sind die 25 Senatsposten nach Statusgruppen – da ändern auch Wahlen nichts. Die 13-köpfige Fraktion der ProfessorInnen hat die Mehrheit gepachtet. Die MitarbeiterInnen aus Technik und Verwaltung, wissenschaftlichen MitarbeiterInnen und die Studierenden stellen je vier SenatorInnen. Bei den Studierenden sind dies Sprecherin Viktoria Niebel, Stellvertreter Leon Schmitz sowie Julia Janik und Felix Pascal Joswig.
„Der Senat ist das Gremium, in dem über das Geschick der Universität mitbestimmt wird“, sagt Niebel. Satzungsänderungen, wie von Prüfungsordnungen, stehen ebenso auf der Tagesordnung des Senats wie die Mittelverteilung an Fakultäten oder die Umsetzung des Hochschulentwicklungsplans. Häufig bestätigt der Senat aber auch nur Beschlüsse des Rektorats oder des Hochschulrats. Es gehe dabei um Machtfragen, meint Niebel: „Wenn der Senat bei wichtigen Punkten erst sehr spät hinzugezogen wird oder seine Mitbestimmung eingeschränkt wird, ist das problematisch.“
„Leider hat der Senat keine Möglichkeit, ausführlich von den Beratungen des Hochschulrates zu erfahren, lediglich ‚für uns relevante Informationen’ bekommen wir als Protokollauszüge“, kritisiert auch Schmitz. „Gerade in letzter Zeit könnte die Zusammenarbeit mit dem Rektorat allerdings besser sein.“
Umso besser klappt – abgesehen von Differenzen bei Einzelthemen – die Zusammenarbeit mit den anderen Statusgruppen, so Niebel. Die Fraktionen tauschen sich vor den Sitzungen aus, besprechen auch das Abstimmungsverhalten. „Insbesondere mit den wissenschaftlichen Mitarbeitern sind wir eng vernetzt“, sagt Schmitz.
In einzelnen Fragen sei die Bedeutung des Senats für die Studierenden enorm wichtig. Aktuell befasst er sich mit der Umsetzung des Hochschulzukunftsgesetzes, wobei sich die studentischen SenatorInnen sehr aktiv einbringen, erklärt Niebel. Ohne den Senat sähen auch Änderungen am Hochschulentwicklungsplan der RUB anders aus, sagt sie: „Zum Beispiel bei der Umstrukturierung des Optionalbereiches hat sich unsere Fraktion sehr stark gemacht. Ansonsten wären die Veränderungen deutlich zu Ungunsten der Studierenden ausgefallen.“
An der Entscheidung über solch wichtige Themen im Sinne ihrer KommilitonInnen mitzuwirken, motivierte Leon Schmitz für den Senat zu kandidieren. Gremienerfahrung sei von Vorteil, denn vor einer Sitzung zentimeterdicke Papierstapel durchzuarbeiten koste viel Zeit. „Die Sitzungen selbst sind dann fast schon der kleinste Teil der Arbeit, aber sicher der spannendste, betrachtet man die dabei entstehenden Dynamiken“, so Schmitz.
Viktoria Niebel wusste bei ihrer ersten Senatssitzung hingegen nicht, worauf sie sich da eingelassen hatte. Es sei einschüchternd gewesen, Rektorat und Profs gegenüberzusitzen. „Da kostet es schon den Sprung ins kalte Wasser, den eigenen Standpunkt klar zu machen und kritische Nachfragen zu stellen.“
Der Senat beweist, dass man es auch ohne Akronym ins Akronymicon schafft. Er ist das höchste gewählte Beschlussgremium der RUB. 13 von den 25 SenatorInnen sind Profs, nur vier sind Studierende. Er beschließt zum Beispiel Änderungen an Prüfungsordnungen und am Hochschulentwicklungsplan. Häufig bestätigt der Senat lediglich vom Rektorat oder Hochschulrat gefasste Beschlüsse.
In der Reihe „Das Akronymicon“ deckt die :bsz gnadenlos auf, welche Gremien sich hinter obskuren Abkürzungen verbergen, wie viel Macht sie besitzen und was sie vorhaben. In den nächsten Ausgaben entschlüsseln wir …
:bsz 1029 – Autonome Referate…
Nach dem Willen der FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK) soll die studentische Gremienarbeit, vor allem die Zusammenarbeit mit dem Senat, künftig besser koordiniert und dadurch gestärkt werden. Als ersten Schritt beschlossen die FachschaftsvertreterInnen deswegen vergangene Woche, für die Senatswahlen im Sommersemester eine Liste der FSVK aufzustellen, über welche die studentischen SenatorInnen gewählt werden sollen.