Kommunalwahl 2014

veröffentlicht: 30 Juni 2014

verfasst von: Benjamin Trilling (bent)

in: METRO:POLIS Ausgabe: 1005

tags: Dortmund, Kommunalwahl 2014, Neonazi, Polizei, Rathaus

Bild: Von den Nazis abgewendet? Dortmunder PolitikerInnen kritisieren naives Verhalten der Polizei., Nach Rathausattacke: Staatsschutz verteidigt Nazis / Vorwürfe gegenüber RathausverteidigerInnen Foto: Sozialfotografie StR

Gegensätzliche Positionen: In einem offiziellen Bericht des Innenministeriums zur Rathausattacke in Dortmund wurden schwere Vorwürfe gegen bürgerliche und linke Parteien erhoben: Gewalt sei von ihnen ausgegangen, einige sollen zudem betrunken gewesen sein. Dem wird in einem Bericht Dortmunder PolitikerInnen widersprochen. Die Polizei hat mittlerweile die Ermittlungen gegen 22 Neonazis eingestellt. Dafür sind neue TäterInnen gefunden: Gegen 40 RathausverteidigerInnen wird wegen Nötigung ermittelt.

veröffentlicht: 3 Juni 2014

verfasst von: Benjamin Trilling (bent)

in: METRO:POLIS Ausgabe: 1002

tags: Antifa, Die Rechte, Dortmund, Kommunalwahl 2014, Polizei

Bild: Zeichen gegen faschistische Gewalt: Nach dem Nazi-Angriff auf das Rathaus rief das Bündnis-BlockaDO zur Protestdemo auf., Der Rathausattacke folgte eine Antifa-Demo und Kritik am Staatsschutz Foto: bent

Einige Tage nach dem Schock über den versuchten Sturmlauf der Faschisten auf das Dortmunder Rathaus heißt es nun für viele PolikerInnen und AktivistInnen, aufzuarbeiten, dass nicht nur in Europa das rechte Lager zugelegt hat, sondern dass der Ratseinzug der neonazistischen Schlägertruppe Die Rechte brutale Realität geworden ist. Während der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange den RathausverteidigerInnen des Wahlabends schlechte Aufklärungsarbeit gegenüber der Polizei vorwarf, äußerten im Gegenzug vor allem SprecherInnen bei einer antifaschistischen Demo Kritik am Verhalten des Staatsschutzes.

veröffentlicht: 27 Mai 2014

verfasst von: Die Redaktion

in: METRO:POLIS Ausgabe: 1001

tags: Europawahlen 2014, Kommunalwahl 2014

Bild: Echte Hiebe – Wahlkampfzurückhaltung ist vorbei: Rechtsextreme (gelbe T-Shirts) der Partei Die Rechte versuchen gewaltsam, die Wahlparty im Dortmunder Rathaus zu stürmen., Das große Abstimmen: Die Europa- und Kommunalwahl Quelle: anonym (Name ist der Redaktion bekannt)

Der vergangene Sonntag war Superwahltag in NRW. Neben der Europawahl konnten BürgerInnen für Stadtrat, BürgermeisterIn und Integrationsrat Stimmen abgeben.

In dieser Ausgabe zeigen wir Euch Ergebnisse. Die wie zu erwarten schlappe Wahlbeteiligung legt nahe, dass sich rund 50 Prozent der Bevölkerung in unserer parlamentarischen Demokratie – auf kommunaler wie Europaebene – nicht repräsentiert fühlen. Parteien rechts der Mitte konnten fast allerorts punkten.

In Dortmund prügelten sich DemokratInnen und Rechte gar vor dem Rathaus, siehe dazu Benjamin Trillings Augenzeugenbericht. Unsere Redakteure haben die Entwicklungen auseinandergesetzt. Zu den Kommunalwahlen findet Ihr einen Überblick vonMarek Firlej und einen Kommentar von Ulrich Schröder; ebenso findet Ihr die Ergebnisse der Europawahlen zusammengefasst von Birthe Kolb sowie einen entsprechenden Kommentar von Marek Firlej.

veröffentlicht: 27 Mai 2014

verfasst von: Benjamin Trilling (bent)

in: METRO:POLIS Ausgabe: 1001

tags: Dortmund, Europawahlen 2014, Kommunalwahl 2014, Neonazi

Ganz überraschend war es nicht: Schon auf Twitter und Facebook wurde im Falle eines „Wahlerfolgs“ ein „Schlag in den Rat“ angekündigt. Doch viele DortmunderInnen, die an diesem Abend auf der Wahlparty im Dortmunder Rathaus anwesend waren, zeigten sich schockiert, als rund dreißig Neonazis der Partei „Die Rechte“ um den wegen Körperverletzung vorbestraften „SS-Siggi“ ihre Pläne in die Tat umsetzten und geschlossen in SA-Manier auf das Rathaus zumaschierten.

veröffentlicht: 27 Mai 2014

verfasst von: Marek Firlej (mar)

in: METRO:POLIS Ausgabe: 1001

tags: Bochum, Kommunalwahl 2014

Bild: Die Ergebnisse der Kommunalwahl in Bochum 2014., Kommunalwahlen in NRW: Kleine und rechte Parteien auf dem Vormarsch Grafik: mar

Die Wahl für den Stadtrat in Bochum konnte die SPD mit 38,6 Prozent klar für sich entscheiden. Große Verliererin ist – wie zu erwarten war – die FDP. Insgesamt haben die etablierten Parteien im Vergleich zur letzten Wahl 2009 an Stimmen eingebüßt, lediglich die Grünen konnten ihr Ergebnis verbessern. Von nun an sind 13 Parteien und Listen im Bochumer Stadtrat vertreten, fünf davon erstmalig; mit AfD, NPD und Pro NRW gehen fünf Sitze an den rechten beziehungsweise extrem rechten Rand.

veröffentlicht: 27 Mai 2014

in: BLICK:WINKEL Ausgabe: 1001

tags: Kommentar, Kommunalwahl 2014, NichtwählerInnen

Vor fünf Jahren war es noch auf Messers Schneide, aber jetzt ist der Durchbruch geschafft: Mit einem Sprung von 50,5 auf 51,5 Prozent preschten die NichtwählerInnen auch in Bochum auf eine neue Rekordmarke vor. Waren es bei der Kommunalwahl 1975 noch magere 12,3 Prozent, haben die WahlverweigerInnen bei den beiden letzten Wahlen in eindrucksvoller Manier die absolute Mehrheit erobern und festigen können.

veröffentlicht: 21 Mai 2014

verfasst von: Alexander Schneider (alx)

in: Kommentar Ausgabe: 1000

tags: Eu-Parlament, EU-Parlamentswahlen, Kommunalwahl 2014, Kommunalwahlen

Bild: Flagge der EU, Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai Europäische Union

Am 25. Mai ist es in Deutschland so weit und es wird wieder für Europa und die Kommunen gewählt. Aber hat sich neben der immer schlechter werdenden Wahlbeteiligung von durchschnittlich 43 Prozent etwas verändert? Ja, denn die 3-Prozent-Hürde ist abgeschafft worden und das ermöglicht es den europäischen BürgerInnen, die 751 Abgeordneten noch direkter zu wählen, da so auch die kleinen Parteien eine realistische Chance haben ein Mandat für die Wahlperiode von fünf Jahren zu erlangen. JedeR EU-BürgerIn aus den 28 Mitgliedsstaaten hat so die Gelegenheit per Urnengang oder Briefwahl die Richtung der Politik der nächsten Jahre mit auszurichten.

veröffentlicht: 11 November 2013

in: Bochum & Umgebung Ausgabe: 977

tags: Abwahlbegehren, BÄH-Bürger, Bochum, Cross-Border-Leasing, Die Linke, Kommunalwahl 2014, Oberbürgermeisterin, Ottilie Scholz, RuhrCongress, SPD

Bild: Ist der Traum von Bochum aus? Noch sträubt sich die amtierende Oberbürgermeisterin gegen die immer zahlreicheren Rücktrittsforderungen., BÄH-Bürger zur OB-Frage: „Abwahlbegehren unumgänglich“ Karikatur: ck

Die Katze sei aus dem Sack, verkündeten die „BÄH-Bürger“ am 8. November vollmundig in einer Pressemitteilung, nachdem die umstrittene Bochumer Oberbürgermeisterin (OB) Dr. Ottilie Scholz (SPD) tags zuvor „sogar gegen den Willen großer Teile der eigenen Partei“ im Stadtrat verkündet hatte, zur Kommunalwahl im Mai 2014 keineswegs auf ihr Amt verzichten zu wollen. Ein seitens der kommunalen Plattform „Bochum ändern mit Herz“ (BÄH) angestrebtes Abwahlbegehren gegen die bis Mitte 2015 gewählte OB könnte ihre sechsjährige Amtszeit jedoch vorzeitig beenden. Als Begründung wird neben der weiterhin desolaten Finanzlage der Stadt, für die Dr. Scholz mitverantwortlich sei, angeführt, dass sich die OB wiederholt über basisdemokratische BürgerInnenbegehren hinweggesetzt habe.