Mediziner:innen der sechs Unikliniken in NRW kämpfen bei Warnstreiks in Essen und einer Demonstration in Düsseldorf für bessere Arbeitsbedingungen und angemessene Löhne.
Die Konferenz zur Zukunft Europas fand am 30. April zu ihrem Abschluss. Ein Jahr debattierten Bürger:innen der europäischen Union – wir präsentieren Euch die Ergebnisse.
Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen an Uni-Kliniken geht weiter. Folgen bald auch Streiks in Bochum?
Im Gedenken an die Opfer der Haymarket Riot wurde auf dem Gründungskongress der 2. Internationalen 1889 der 1. Mai als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ ins Leben gerufen. Auf dem Haymarket in Chicago begannen damals mehrtägige Streiks, Versammlungen und Ansprachen, die schlussendlich nach einem Übergriff durch die Polizei in Gefechte mit vielen Toten ausarteten.
In Schweden kam es über die Osterfeiertage in mehreren Städten zu gewalttätigen Protesten, nachdem die dänische Rechtspartei Stram Kurs vergangene Woche ankündigte auf Kundgebungen den Koran verbrennen zu wollen.
Als die schwedischen Behörden diese Kundgebungen des Parteichefs Rasmus Paludan gestatteten, kam es zunächst in der Stadt Landskrona zu Krawallen bei denen rund 100 Menschen mit Steinen warfen und Fahrzeuge sowie Mülltonnen in Brand setzten. Nachdem die Kundgebung wegen der Krawalle nach Malmö verlegt wurde, kam es dort ebenfalls zu Protesten. Die Situation entspannte sich am Ostersonntag nicht, in der Stadt Norrköping gab die Polizei Warnschüsse ab und nahm dort rund 20 Menschen fest. Der Polizeichef Anders Thornberg zog am Ostermontag Bilanz und gab an, dass mindestens 26 Polizist:innen verletzt und 44 Menschen festgenommen wurden. Die Polizei vermutet, dass es sich bei den Krawallen nicht um normale Gegendemonstrant:innen handele, sondern kriminelle Gangs hinter den Angriffen stünden. Die Ministerpräsidentin Magdalena Andersson verurteilt die Gewalt und betonte, dass man nicht zur Gewalt greifen dürfe, egal wie man etwas findet. Der rechtsextreme Parteichef Rasmus Paludan plant weiterhin im Sommer an den Parlamentswahlen teilzunehmen.
Schon in Dänemark fordert seine Partei Stram Kurs ein Verbot des Islams und die Ausweisung aller nicht ethnischen Dänen. Bereits 2019 ist Paludan negativ aufgefallen, als er Parallelen zwischen Afrikaner:innen und niederer Intelligenz gezogen hatte und zu 14 Tagen bedingtem Gefängnis verurteilt wurde. Im Juni 2020 wurde er zu drei Monaten Gefängnis verurteilt, weil er erneut rassistische Äußerungen tätigte, zudem wurde ein Einreiseverbot nach Schweden verhängt. Das Einreiseverbot klagte Paludan ein; da er eine schwedische Staatsbürgerschaft besitzt, wurde dieses zurückgezogen. Im Oktober 2020 nahm die Polizei in Berlin Paludan wegen eines Einreiseverbots nach Deutschland fest.
Es bleibt jedoch nicht bei den Ausschreitungen in Schweden, diese Woche kam es in Norwegen ebenfalls zu Krawallen. Ähnlich wie in Schweden, rief im Vorhinein das Bündnis Stopp Islamiseringen AV Norge (Stoppt die Islamisierung Norwegens) zu einer Versammlung auf, bei der ebenfalls gedroht wurde den Koran zu verbrennen. Auch hier ging die Polizei mit Tränengas gegen die mehreren hundert Gegendemonstrierenden vor. Der Außenminister des mehrheitlich muslimischen Inselstaates Malaysien verurteilt die Aktionen in Schweden scharf, diese gingen über die moralischen Grenzen und Normen der Meinungsäußerung hinaus und schüren Hass, der von allen zurückgewiesen werden müsse, die Frieden und ein friedliches Zusammenleben fördern.
:Artur Airich
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