Ein Phänomen der modernen Medienlandschaft rückte vergangene Woche bei einem Interview zwischen Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey und Kiews Bürgermeister, und Ex-Profiboxer, Vitali Klitschko in den Fokus der medienpolitischen Diskussion.
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Die Schlange beißt sich in den Schwanz! Genau dieses Bild spiegelt die Aktuelle Lage um die europäischeFlüchtlingspolitik wider. Europa duldet nur die „Legalen“ und kreiert mit seiner Politik, den Grund dafür, dass weitere Gesuche auf Hoffnung in einer Fremden Welt stattfinden.
Während die einen sich freuen und die vermeintliche Freiheit für Menschen mit Uterus feiern, hat das konservative Volk in den Vereinigten Staaten einen Grund zu feiern. Roe vs. Wade wurde gekippt. Auf kurz und verständlich: Der Oberste Gerichtshof hat das verfassungsmäßige Recht auf Abtreibung genommen. Mehr noch, den einzelnen Staaten steht es frei einzelne Abtreibungsgesetze zu erlassen. So können es Staaten geben, wo eine Abtreibung erlaubt und wiederum andere geben, wo sie verboten oder eingeschränkt sind. Das heißt weiterführend, wenn man Richter des Obersten Gerichtshofs glauben darf: auch andere Rechte, die Freiheiten für verschiedene Menschengruppen bedeuten könnten, können neu interpretiert und gekippt werden. Dies betreffe „Gleichgeschlechtliche“-Ehen, Verhütungsrechte, aber auch die Erziehung der Kinder. Aber zurück zum schon Geschehenen. Sieben US-Staaten traten bereits am selben Tag des Urteils strengere Gesetze in Kraft. Betroffen waren aufgrund dessen rund sieben Millionen Menschen mit Uterus. Denn die besonders konservativen Bundesstaaten hatten sich auf diesen Tag schon vorberietet. So konnte es zu automatischen Verboten kommen oder es muss eben noch 30 Tage gewartet werden.
Andere Bundestaaten stehen nämlich schon in den Startlöchern, um ihre Abtreibungsgesetze zu verschärfen. Verschiedene Berichte und Quellen gehen davon aus, dass mindestens 26 Bundesstaaten eine Abtreibung sicher verbieten werden und weitere sind gut möglich. Aber genug von dem, was die anderen Medien euch mitteilen, ich mache das, was ihr auf Twitter, Instagram oder TikTok seht, das, was es realpolitisch für Menschen heißt. Dieses Gesetz ist ein Zeichen dafür, dass einige Leben eben nicht frei sein sollen. Ja, es wird primär über die „Frau“ gesprochen, dass aber hiermit gezielt Women of Color und behinderte Menschen gemeint sind ist in den zwischen Zeilen zu erkennen. Das Land in dem man vom „Tellerwäscher zum Millionär“ werden kann, möchte nicht, dass dieses Narrativ allen möglich sein soll, zeigt dies nicht direkt das Ziel. Denn solche die davon “betroffen” sind, werden durch das Gesetz klein gehalten und ihnen wird die “Chance” auf den “Amerikanischen Traum“genommen. Die Zahlen der Sterblichkeit von Schwarzen Frauen bei Geburten, lügen nicht! Aber nicht nur das! Schon jetzt finden verschiedene Hochrechnungen statt, die die Zahlen zur Gewalt in der Schwangerschaft und damit verbundene Tötungsdelikte steigen könnten. Diese Zahlen werden jüngst auch in Müttersterblichkeit anerkannt. Aber vielleicht ist auch genau das gewollt. Und was passiert, wenn die Eltern gegebenenfalls nicht mehr sind oder gar nie konnten, da das Kind aus einem anderen gewaltvollen Konstrukt entstanden ist?
Not-so-FUNFACT: In den USA darf ein Sexual-Straftäter tatsächlich den Kontakt zu seinem Kind halten, gar erklagen und die Nähe zu seinem Opfer beziehungsweise Kindsmutter halten! In den Heimen der USA herrschen jetzt schon unverhältnismäßige Zustände: Kinder of Color werden seltener adoptiert und gelten als Ware, die man zurückgeben kann. Dabei bekommt man Schwarze Babys zum halben Preis. Das Menschenleben wird zur Ware für die vermeintlich Starken. Wo wir schon über Adoptionen sprechen, Expert:innen sagen, dass dieses Gesetz auch dafür sorgen wird, dass der Menschenhandel steigen wird. Einfach Wunderbar! Weil einige ihre Privilegien nicht abgeben wollen, rollen wir 50 Jahre zurück. Und Menschen, die eine Fehlgeburt haben, werden kriminalisiert, ebenso wie Menschen, die eine Abtreibung durchführen. Menschen, für die eine Schwangerschaft der Tod bedeuten kann, müssen das Risiko eben eingehen. Schwangerschaften aus GewaltIkonstrukten werden ausgetragen werden müssen. Menschen mit Uterus haben vielleicht noch die kleine Hoffnung in einem anderen Staat es durchführen zu können, aber auch das ist mit hohen Kosten verbunden. Aber anscheinend möchte die First-Third-World-Nation genau das! Denn wenn ich einen evangelikalen Demonstranten von einer Kundgebung zitieren darf:,,Ein Kind lebt ab dem Zeitpunkt, an dem eine Erektion stattfindet.“ Wenn genau, dass dem einen Leben spenden kann, sag ich unzensiert kann genau das auch einem anderen das Leben zerstören gar nehmen.
:Abena Appiah
Immer wieder gibt es Fälle von Gewalt und anderen Rechtsbrüchen bei der deutschen Polizei. Oft kommt man kaum hinterher, weil sich die Meldungen überschlagen. Ein paar beispielhafte Fälle.
Contentnote: Frauenfeindliche Polizeigewalt
Österreich 2022 – Ein freies modernes fortschrittliches Land in dem minderjährige asylsuchende Kinder einfach verschwinden und interessieren tut es niemanden.
Alle Jahre wieder fängt das kollektive Schimpfen über die jungen Menschen an. Zu faul, zu unsozial, zu was auch immer. Anstatt in einen wirklichen Diskurs mit der besagten Gruppe zu gehen, wird wieder fremd entschieden. Aber das ist eben auch das beste Wirtschaftsmodell!
Mit dem Tankrabatt ging eine weitere Entlastungsmaßnahme an den Start. Wie bei so vielen anderen, ist jedoch wieder die Frage, wer hier wirklich ent- und wer belastet wird.
Ein Melderegister für schwangere Frauen. Ein skurriler und befremdlicher Gedanke von Überwachung in diesem Zeitalter – Soll allerdings schon bald die Realität für polnische Frauen sein. Was als Schutzmaßnahme verkauft wird ist eine Gefahr für das Leben und die Freiheit.
Drei Momente der deutschen Protestgeschichte, die nicht vergessen werden sollten: Der Tod Benno Ohnesorgs, der Hamburger Kessel und die Proteste gegen den G8 Gipfel in Heiligendamm. Denn Rechtsbrüche und Gewalt sind nicht neu, sondern gehören zum bewährten Repertoire der Polizei.
Ein neuer Gesetzesentwurf, der das spanische Sexualstrafrecht verschärft und reformiert. Konservative Parteien finden den neuen Entwurf gefährlich und ungerecht gegenüber Männern. Spanier:innen heißen den Entwurf „längst überfällig“.