Warum wählen gehen? – Das fragen sich viele von Euch wohl in dieser Woche, wenn sie die ganzen Wahlplakate, Glühweinstände und Wahlurnen sehen. Manche denken sich vielleicht gar, dass diese Wahlen überhaupt ganz unnütz sind. Einer der Gründe wählen zu gehen ist, dass der gewählte AStA Beträge in Millionenhöhe verwaltet – die unter anderem durch Euren Semesterbeitrag zustandekommen.
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Wegen eines Fehlers des AStA-Finanzreferats kam es zur großer Empörung seitens der Studierenden und schließlich auf einer eigens einberufenen Doppelsitzung des Studierendenparlaments (StuPa) Anfang vergangener Woche: Finanzer Sven Heintze (ehemals NAWI, jetzt Gewi) war ein Brief des VRR entgangen, aus dem eine Preissteigerung des Semestertickets von 6,30 Euro fürs Sommersemester 2015 hervorging; daher mussten viele eine weitere Überweisung tätigen – zunächst ohne zu wissen, warum. Um die Erhöhung des Sozialbeitrags von 266,98 auf 273,28 Euro abzusegnen, wurden daher kurzfristig zwei zusätzliche Sitzungstermine des Studierendenparlaments anberaumt.
Und weil man schon einmal dabei war, wurden kurzfristig noch weitere Punkte auf die Tagesordnung gepackt: Simon Gutleben (Jusos) und Susanne Schütz (NAWI) wurden für die RUB-Studierenden in den Akafö-Verwaltungsrat gewählt; zudem wurde ein eilends zusammengestellter Haushaltsplan ins StuPa eingebracht. Die Opposition zeigte sich von solchen unangekündigten Schnellschüssen wenig begeistert: „Erst auf der Sitzung wurde uns die aktuelle Tagesordnung gegeben und das, obwohl so wichtige Punkte wie die Wahl der Akafö-Verwaltungsratsmitglieder oder die erste Lesung des Haushalts hinzugefügt wurden“, so Leon Schmitz von der Grünen Hochschulgruppe (GHG) zur :bsz.
Voll verschwitzt: AStA räumt Fehler ein
In Sachen Sozialbeitrag versuchte der amtierende AStA-Vorsitzende Martin Wilken (NAWI), die ParlamentarierInnen gleich zum Auftakt des ersten Sitzungstermins zu beschwichtigen: „Uns ist der Fehler unterlaufen, dass in der Sozialbeitragsordnung der neue Ticketpreis nicht berücksichtigt wurde.“ Inzwischen hätten jedoch bereits mehr als hundert Studis die – zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht vom StuPa beschlossene – Differenz von 6,30 Euro beglichen. Finanzreferent Sven Heintze nahm den Fehler auf seine Kappe und räumte ein, dass der ganze Vorgang darauf zurückzuführen sei, dass er einen Brief des VRR übersehen habe, in welchem eine Erhöhung des Ticketpreises um den genannten Betrag bekanntgegeben wurde. Der AStA-Finanzer wies darauf hin, dass ein solcher Fehler, der eigentlich nicht geschehen sollte, „auch 2010 schon passiert ist“, als GHG und Linke Liste die wichtigsten Ämter im AStA-Vorstand innehatten.
Wer zahlt den Mehraufwand?
In jedem Fall hat Sven Heintze „überhaupt kein Problem damit“, dass der nachzuzahlende Betrag in voller Höhe von den Studierenden entrichtet wird. Als Patrick Vosen (GHG) nachfragte, ob der AStA zumindest bereit sei, Mehrkosten für ausländische Studierende zu übernehmen, die durch eine zweite Überweisung entstehen, erklärte sich Heintze bereit, zumindest hierüber nachzudenken, sobald ein solches Anliegen an ihn herangetragen würde.
GHG-Fraktionssprecher Leon Schmitz findet den aktuellen Vorgang weiterhin inakzeptabel: „Dass der AStA-Finanzer die jährliche Preisanpassung des Semestertickets vergessen hat und so von der Uni falsche Zahlen rausgegeben wurden ist schlicht peinlich, zumal der Fehler nicht ihm selbst, sondern dem Studierendensekretariat auffiel. Auch die Korrektur des Betrags vor dem Beschluss desselben in der StuPa-Sitzung und ohne Rücksprache mit den Parlamentariern und ohne den Versuch einer Erklärung führt das demokratische System ad absurdum.“
Dass die aktuelle „Preisanpassung“ von rund vier Prozent deutlich über der derzeitigen Inflationsrate liegt und somit kaum mit dem im Sommersemester noch geltenden und zum kommenden Wintersemester vom VRR einseitig aufgekündigten Vertrag (siehe Artikel VRR-Chef kommt nach Essen) vereinbar sein dürfte, war nur am Rande Thema im StuPa.
Wenn Ihr diese Zeilen lest, habt Ihr ihn vermutlich schon an die Uni überwiesen – wenn nicht, müsst Ihr das in jedem Fall noch tun. Für einige von Euch wird es das erste Mal sein, anderen ist er schon vertraut. Die Rede ist vom Semesterbeitrag. Im Wintersemester 2014/15 beträgt er genau 267, 66 Euro. Wir schauen uns mal genauer an, was mit dem Geld eigentlich bezahlt wird.
760 weitere Räder und 35 neue Stationen sollten es in Bochum sein. Das haben der AStA, die Verwaltung und das Studierendenwerk Akafö der Ruhr-Universität mit der Firma Nextbike im November vergangenen Jahres ausgemacht. Nun, mehr als ein halbes Jahr später, haben die Wohnheime immer noch keinen Anschluss an das Leihfahrradnetz metropolradruhr; Fahrräder gibt es immer noch weniger als RadfahrerInnen. Dafür sollen RUB-Studis nun weniger zahlen.
Das Frankfurter Westend gilt als schicker Stadtteil. Bankentürme und Gründerzeitbauten, alles irgendwie wichtig, edel, teuer und exklusiv. „Das wollen wir auch in Bochum“, wird sich das Akafö bei der Konzeption des Q-West gedacht haben. Das „West“ im Namen scheint zu Adel zu verpflichten. Alles glänzt so schön neu im ehemaligen TuZ. Um mich herum wuseln Studierende, neugierig wie ich. Sie haben Salate in ausgefallen geschwungenen Schüsseln auf dem Tablett. An der Wok-Theke (oder vielmehr dem „Woq Foodcounter“ – doch das ist eine andere Geschichte) werden meine Nudeln mit Shrimps frisch zubereitet. Shrimps – ein edles Gericht an einem edlen Ort. Wer sich bloß Spaghetti Bolognese leisten kann, soll doch zum restlichen Pöbel in die Hauptmensa.
Am 21. November fand die 11. Sitzung des Studierendenparlaments (SP) statt. Auf der Tagesordnung standen Abstimmungen über die Sozialbeitrags- und die Wahlordnung. Darüber hinaus brachte der Finanzreferent des AStA den Entwurf für den Nachtragshaushalt der Studierendenschaft ein. Und es fand eine ebenso kurzweilige wie überflüssige Klebepunkteabstimmung über das neue SP-Logo statt.