Bild: Schiedsgerichte, Investorenschutz, Chlorhühnchen: TTIP polarisiert die Menschen und auch die EU-Kommission, der umstrittene Micula-Fall sorgt aktuell für Ärger. , TTIP verbindet – TTIP spaltet: Aufruhr auf allen Ebenen Foto: uch-obywatelski.com

Seit längerem schon drängt die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten – vor allem Deutschland –, sich geschlossen für das transatlantische Handelsabkommen TTIP mit den USA einzusetzen, damit es Ende des Jahres beschlossen werden kann. Doch ausgerechnet der umstrittene Investorenschutz von Unternehmen und die hochgepriesenen Schiedsgerichte bringen die EU jetzt in die Bredouille: Rumänien folgt einem US-Urteil und wird jetzt von der EU selbst verklagt. Eine absurde Geschichte.

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Bild: Berlin: 50.000 Menschen demonstrierten am 17. Januar gegen TTIP., Die laufenden Verhandlungen erfordern eine aufmerksame und kritische Öffentlichkeit Foto: Dirk Loose

Das zwischen EU und USA verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) ist als Dauerthema in den Medien. Es geht um Lebensmittelsicherheit, Tierschutz, Umweltschutz und Arbeitsplätze in einem Markt, der 800 Millionen VerbraucherInnen in Europa und Nordamerika umfasst. Ständig kommen neue Details der geheimen Verhandlungen an die Öffentlichkeit, wie zum Beispiel die geplante Privatisierung des Gesundheitswesens. Im Januar brachten die möglichen Auswirkungen von TTIP auf den Agrarmarkt in Berlin 50.000 DemonstrantInnen auf die Straße. Doch nicht nur TTIP sondern auch das von der EU mit Kanada verhandelte CETA-Abkommen birgt Gefahren.

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