In den vergangenen zwei Semestern hat der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) für Euch zwei große Projekte an die RUB geholt: Die Theater-Flatrate und das Fahrradleihsystem metropolradruhr. Obwohl alle AStA-tragenden Listen (NAWI, Jusos, Internationale Liste und GEWI) von diesen Projekten überzeugt sind, haben wir uns von Anfang an dazu entschlossen, alle Studierenden über das Fortbestehen dieser Angebote abstimmen zu lassen. In der nächsten Woche ist es nun so weit: Vom 13. bis 17. Januar könnt Ihr parallel zur Wahl des Studierendenparlaments (StuPa) in zwei Urabstimmungen über die beiden Angebote abstimmen.
„Oh du Fröhliche“ sollte es zur Adventszeit heißen. An der RUB sieht das jedoch ganz anders aus: Nach der Neonazi-Outing-Plakataktion und den verkleideten Nikoläusen im Hörsaal informierten die Antifa-Mitglieder die Studierenden weiterhin über den Neonazi Michael B. In den darauffolgenden Tagen kam es zur Manipulation von Beamern in Hörsälen und zu einem Datenmissbrauch der E-Mail-Adressen. Um wieder eine friedliche Studierendenschaft zu erlangen, planen das Rektorat und der AStA die Kampagne „Uni ohne Vorurteile“.
Neben den aktuell von metropolraduhr angepeilten „760 Rädern für Bochum“ (siehe :bsz 979) waren die Finanzen der Fachschaften und die von den Finanzbehörden eingeforderten Umsatzsteuernachzahlungen für Fachschaftspartys ein zentrales Thema der jüngsten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa). Angesichts der drohenden Nachzahlungen von rund 70.000 Euro allein für die Steuerjahre 2008 bis 2011 wurde mit 19 Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen und sieben Enthaltungen vorsorglich ein umfangreicher Nachtragshaushalt verabschiedet. Derweil will AStA-Finanzreferent Simon Gutleben (Jusos) prüfen, ob die Nachzahlung noch abgewendet werden kann.
Die vernetzten Fachschaften haben einige Süppchen am Kochen: Derzeit diskutiert und entscheidet die FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK) über eine Menge wichtiger Themen, die viele Studis betreffen. Die :bsz stellt euch die wichtigsten Themen in Kürze vor.
Auf ein vielfach positives Echo stieß auf der 12. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) vom 20. November eine Präsentation des Mobilitätsbeauftragten der RUB, Björn Frauendienst, zum aktuellen Stand in Sachen metropolradruhr. Frauendienst hebt gegenüber dem StuPa die bisherigen Erfolge des Projekts hervor: „Wir haben in Bochum mit deutlich weniger Metropolrad-Stationen doppelt soviel rausgeholt als in Dortmund.“ Die landesweit „intensivste Nutzung findet im Ruhrgebiet – und insbesondere in Bochum – statt“, betont der Mobilitätsbeauftragte. Auch der AStA-Vorsitzende Tim Köhler (Jusos) steht voll hinter dem metropolradruhr-Projekt: „Die Univerwaltung, das Akafö und die Stadt Bochum nehmen insgesamt eine Viertelmillion Euro in die Hand, um hier ein gutes Netz aufzubauen.“
Für vier Steuerjahre rückwirkend will das Finanzamt der Studierendenschaft im laufenden Haushaltsjahr Steuernachzahlungen abknöpfen. Der Grund: Die Umsätze von Fachschaftspartys sollen 2013 rückwirkend für die Jahre 2008 bis 2011 aus Mitteln der Studierendenschaft entrichtet werden. Noch könnte gegen den horrenden Steuerbescheid Widerspruch eingelegt werden. Vorsorglich wurde am 13. November jedoch bereits ein umfassender Nachtragshaushalt im Studierendenparlament (StuPa) auf den Weg gebracht. „Insgesamt werden die Nachforderungen voraussichtlich mit etwa 70.000 Euro im Nachtragshaushalt zu Buche schlagen“, sagte AStA-Finanzreferent Simon Gutleben (Jusos) auf Nachfrage der :bsz.
Endlich ist sie da: Die sogenannte Theater-Flatrate. Seit diesem Semester können Studierende der RUB sooft sie wollen Vorstellungen im Bochumer Schauspielhaus besuchen – für lau! Finanziert wird dies über den Sozialbeitrag, den (so gut wie) jedeR Studierende zum Semesterbeginn überweist. Von diesen 260,62 Euro geht ein Euro an das Schauspielhaus, das knapp fünf Prozent seiner Plätze für Studis freihält. Im Januar stimmen die Studis ab, ob diese Kooperation auch in den nächsten Semestern aufrecht erhalten wird.
Aufgrund des massiven Drucks der Studierenden ist der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) von seinem ursprünglichen Plan abgerückt, die Semesterticket-Gebühr um bis zu 43 Prozent (die :bsz berichtete) zu erhöhen. Beschlossen wurde einstweilen nur eine reguläre tarifliche Preisanhebung von 3,3 Prozent. Damit es auch in Zukunft bei solch einer moderaten Erhöhungen bleibt, demonstrierten am 27. September um die 200 Studierende in der Duisburger Innenstadt und setzten auf den Publikumstribünen im Rathaus bei der Sitzung des VRR-Verwaltungsrats ein starkes Zeichen des Protestes. Auch eine unwillige Security sowie ein grundloser Brandalarm konnten sie daran nicht hindern.
Am Freitag, den 27. September, findet in Duisburg eine Großdemonstration gegen die vom Verkehrsbund Rhein-Ruhr (VRR) geplanten drastischen Preiserhöhungen für das Studi-Ticket statt. Die Studierendenvertretungen der Universitäten, die im Gebiet des VRR liegen und deren Studierende davon betroffen wären, haben zu einer gemeinsamen Demo aufgerufen, um durch eine druckvolle solidarische Aktion gegenüber dem VRR deutlich zu machen, dass die Studierenden keine unverhältnismäßige Preiserhöhung beim Studi-Ticket akzeptieren werden. Ort und Zeit der Demo sind nicht zufällig gewählt: Zeitgleich entscheidet in Duisburg der VRR-Verwaltungsrat über die Preiserhöhung.