Während in Düsseldorf vergangenen Sonntag Rosenmontag nachgefeiert wurde, zelebrierte die AfD in Sachsen-Anhalt nach den Landtagswahlen ihre 24 Prozent und den Titel zweitstärkste Partei. Wahrscheinlich ist sie schon auf der Suche nach einem Koalitionspartner.
Die Landtagswahlen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz haben am Wahlsonntag überraschende Ergebnisse hervorgebracht. Während die Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) sich in ihren jeweiligen Domänen durchsetzen konnten, verlor die CDU trotz Sieg in Sachen-Anhalt überall an WählerInnenstimmen. Erschreckend daran: Viele Stimmen wanderten ab an die AfD.
Nachdem auf dem türkischen Fernsehsender IMC TV ein Bericht über Pressefreiheit im Zusammenhang mit den beiden freigelassenen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ gezeigt wurde, kappten Behörden die Übertragung. Den beiden Redakteuren, die im November letzten Jahres verhaftet wurden, droht lebenslange Haft.
Eigentlich ein Eklat: Eine selbstverwaltete Interessenvertretung sowie eine unabhängige Beschwerdestelle hatte die Linkspartei im Stadtrat beantragt. Doch vor allem die rot-grüne Koalition reagierte mit wütender Kritik. Das zeigt, was sie von Geflüchteten hält.
Die Bundesregierung verschärft mit ihrem neuen Prostitutionsgesetz die Auflagen für SexarbeiterInnen. Hannelore Kraft fordert Wohnsitzauflagen auch für anerkannte AsylbewerberInnen – diese Themen haben erstmal nichts gemeinsam und doch sind sie Ausdruck einer Form von Symbolpolitik, die sich in Zeiten sozialer Verunsicherung gegen Randgruppen richtet.
Die Stadt Bochum wurde durch öffentlichen Druck gezwungen, vom geplanten Abbau von Spielplätzen abzusehen. Zum Glück: Denn das erfreut nicht nur Kinder und Eltern. Drastische Sozialkürzungen, wie sie nach dem Haushaltsplan auch für die kommenden Monate anstehen, befördern auch soziale Angst und sind ein gefährlicher Nährboden für Rassismus.
Der Comedian Özcan Cosar amüsierte im Januar mit „Du hast dich voll verändert“ fast 1.500 Studierende im Audimax der RUB. Die zügig ausverkaufte Show, die mitunter vom AStA und dem AAR (Autonomes Ausländer*innenreferat) organisiert wurde, ermöglichte es Studierenden, für einen Bruchteil des regulären Preises daran teilzunehmen. Die Besucher*innen hatten sichtlich großen Spaß für kleines Geld und die Veranstalter*innen waren glücklich und stolz – so weit, so gut!
Der Comedian Özcan Cosar hat im Januar das Audimax fast bis auf den letzten Platz gefüllt – damit haben die Veranstalter, der AStA der RUB und das Autonome AusländerInnenreferat (AAR), rund 1.500 Menschen einen schönen Abend zum kleinen Preis bereitet. So weit, so löblich. Da nahm man auch die lange Schlange vorher in Kauf. Endlich am Eingang des Audimax angekommen, kontrollierte Sicherheitspersonal jede Tasche: Getränke und Essen mussten draußen bleiben – weil im Saal des Audimax nicht gegessen und getrunken werden darf. Warum aber zur Hölle verkauft der AStA dann im Foyer selbst noch einmal Bier, Cola und Gebäck?
Eine Horde dünner Teenies in High Heels kämpfen um den Traum, wandelnder Kleiderständer der Nation zu werden – Heidis Modelfabrik hat wieder Einzug in deutsche Wohnzimmer gehalten. Am 4. Februar ging es in der Auftaktshow um Fashion Battles, zu gut deutsch: Modekämpfe. Drama. Das der JurorInnen, der „Määäääädchen“ und nicht zuletzt das große Battle Fans vs. KritikerInnen der Castingshow.
