Hochschulpolitik. Am 30. Mai folgten mehr Studierende als gewöhnlich der Einladung zur jüngsten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa). Das politische Tagesgeschäft musste einer brisanten Debatte weichen. Das Thema: Autonomie. Das Resultat: Ungeklärt.

Ermüdete Gesichter spiegelten die Ausweglosigkeit, mit der diese Diskussion geführt wurde, wider.  Anlass für die wiederholte Autonomie-Gretchenfrage ist der Umgang mit der von der FSVK gewählten :bsz-RedakteurInnen-Stelle, die zum 1. Mai besetzt werden sollte (siehe :bsz 1126). Bei den letzten beiden FSVK-Sitzungen motivierten die SprecherInnen Studierende der Fachschaften, zur siebten Sitzung des 50. StuPa zu erscheinen. „Diese Geste sollte zeigen, dass es nicht um uns SprecherInnen geht, sondern um die Arbeit der vielen FachschaftlerInnen in der FSVK“, erklärt FSVK-Sprecher Marco Scheidereit. 

Täglich grüßt das Murmeltier

Doch diese Debatte wird nicht zum ersten Mal geführt: So verkündete bei der dritten Sitzung des 46. StuPa ein Kandidat bei der Befragung zur Wahl der AStA-Vorsitzenden, dass die FSVK ein beratendes Gremium und nicht autonom sei. Und wurde später AStA-Vorsitzender. 

Auch diesmal sieht die FSVK ihr Recht gefährdet und wollte sich „im StuPa einfach nur absichern“, wie es um die Gültigkeit der autonomen Wahl der :bsz-RedakteurInnen-Stelle stehe. Der AStA zog die angekündigte Rücksprache mit dem Justitiariat zurück. In den folgenden Stellungnahmen des AStA und der FSVK wurde deutlich, dass alle an der Beilegung des Konflikts interessiert sind: „Wir verstehen, dass die kurze und zufriedenstellend gelöste Auseinandersetzung mit dem 

AStA-Vorsitzenden eine Ausnahme war und sogar nicht beabsichtigt war, die Rechte der FSVK in Frage zu stellen“, heißt es seitens des FSVK-SprecherInnen-Teams. 

Anfrage wurde weitergeleitet

Dennoch wird die Autonomie der FSVK nicht eindeutig artikuliert. Zwar erntet die von Marco Scheidereit verlesene Stellungnahme bei der StuPa-Sitzung lauten Beifall, doch die Ergebnisse bleiben aus. Wie die im :bsz-Statut festgehaltene Autonomie der FSVK genau definiert sei, konnte vor dem 50. Studierendenparlament niemand verbindlich formulieren. Daher fiel der Beschluss: Die Details wurden an den Satzungsausschuss delegiert. Und in welcher Form und Ausführung soll die Beantwortung dieser eigentlich hinfälligen Frage ausfallen? Am Tag der diskutierten StuPa-Sitzung wusste der anwesende Vorsitzende des Satzungsausschusses auf diese Rückfrage keine Antwort. Mangels genauer Kommunikation. 

FSVK-Sprecher Marco Scheidereit betont die Wichtigkeit dieser Definition: „Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass die FSVK ihre RedakteurInnen autonom in unserem Sinne besetzen darf und das muss Ergebnis der kommenden Bearbeitung des Themas im Satzungsausschuss sein.“

So verendet eine stundenlange Diskussion in einem weiteren Vakuum. Eigentlich kennen alle die Antwort. Eigentlich erkennen alle die Autonomie der FSVK an. Eigentlich bekennen sich alle zu den gemachten Fehlern. Aber niemand weiß genau, wie diese Erkenntnisse nun festgehalten werden sollen und so gleicht das Szenario Erinnerungen aus der Schulzeit. Schon damals klärten sich solche Fragen vor der Tür des Direktors: Ich klopfe und du redest.  

:Marcus Boxler