Liberalität meint eine Geisteshaltung der Großzügigkeit und des Freisinns. Der Liberalismus als politische Idee will daher den Einzelnen stark machen und nicht irgendein Kollektiv, schon gar nicht die Nation. Wenn tumbe NationalistInnen gegen arme Flüchtlinge hetzen, die Freiheit der Presse in Frage stellen und unser europäisches Haus belagern, müssen Liberale Farbe bekennen.

Meine Partei hat im letzten Jahr viel inhaltlich gearbeitet. Wo die Große Koalition und die AfD das Asylrecht zerfetzen, wollen wir ein neues Grundrecht auf „humanitären Schutz“ einführen. Wo früher die FDP auf „Big Business“ gesetzt hat, wollen Freie Demokraten nun „Anwalt für Start-Ups“ werden. Ich glaube, wir haben unsere liberale DNA wieder freigelegt.

Entsprechend erlebe ich in meiner Partei einen Kulturwandel. Meine ParteikollegInnen reagieren zunehmend allergisch auf rechtes Gedankengut. Unsere Parteispitze hat gerade einen Beschluss gefasst, wonach die Mitgliedschaft in der FDP unvereinbar ist mit den Zielen der Pegida. Aufgrund dieses Beschlusses laufen gegenwärtig einige Parteiausschlussverfahren. Im Ruhrgebiet überlegen die Liberalen, wie sie mit Andreas Hellmann (siehe Bericht in :bsz 1066) aus Essen entsprechend umgehen.

Im Sommer habe ich gemeinsam mit anderen Verbänden für den AStA der RUB eine Demo gegen die AfD organisiert. Unser Protest war bunt und vielfältig. Die Freien Demokraten standen zwischen Gewerkschaften und Grünen, zwischen katholischen und türkischen JugendvertreterInnen. Der Liberalismus gehört genau hier hin, auf die Straße und dann auch wieder in die Parlamente. In die Tonne, wie Benjamin meint, gehört er ganz sicher nicht!

:Gastautor Simon Hartmann studiert „European Culture and Economy“.

Der Freie Demokrat arbeitet im Projekt „RUB bekennt Farbe”.