Während in Düsseldorf vergangenen Sonntag Rosenmontag nachgefeiert wurde, zelebrierte die AfD in Sachsen-Anhalt nach den Landtagswahlen ihre 24 Prozent und den Titel zweitstärkste Partei. Wahrscheinlich ist sie schon auf der Suche nach einem Koalitionspartner.

Die Gestaltung einer kompetenten Koalition wird sich definitiv als schwierig erweisen. Der bisherige Ministerpräsident Reiner Haseloff soll im Amt bleiben und muss nun neben der SPD, die Verluste in Höhe von elf Prozentpunkten zu verzeichnen hat, einen weiteren Partner finden. Die Grünen hinzuzuziehen, scheint die einzige wirkliche Möglichkeit. Allerdings wäre das immer noch besser, als der AfD auch nur irgendeine Form von Handlungsmöglichkeit einzuräumen.

Kein Spaß mehr

Aus den ehemaligen Euro-KritikerInnen ist ein ernstzunehmender fremdenfeindlicher Block geworden, der den Altparteien den solide geglaubten Boden unter den Füßen wegzieht. Die Flüchtlingskrise bot der AfD das Fundament für ihren Wahlkampf und den daraus resultierenden Erfolg. Die Bundespolitik muss der AfD bis spätestens zur Bundestagswahl 2017 ihr Alleinstellungsmerkmal Flüchtlingskrise entziehen, um sie so ihrer Argumentationsbasis zu entmachten. 

Dies ist nur zu bewerkstelligen, indem weiterhin für ein internationales, tolerantes und multikulturelles Deutschland eingestanden wird, ohne dabei die aufkommende Fremdenfeindlichkeit zu ignorieren oder gar salopp abzutun. Eindeutig müssen Wahlprogramme überdacht und vor allem die AfD ernst genommen werden. Meine Sorge in Hinblick auf die Bundestagswahlen im kommenden Jahr steigt angesichts dieser desaströsen Ergebnisse, die so offensichtlich xenophob motiviert sind. 

Ein wohlgemeinter Appell

Spätestens jetzt sollten NichtwählerInnen aufwachen und ihr demokratisches Recht auf Mitwirkung geltend machen, es ist doch anscheinend nicht so schwierig, Menschen zum Wählen zu bewegen. Meinetwegen sollen sie schwarz wählen. Aber nicht blau. Eine Unzufriedenheit mit der Politik wird nicht dadurch behoben, dass man nicht wählen geht und so radikalen Parteien ermöglicht, Einfluss zu gewinnen. 

:Tobias Möller