Kleinstparteien – BSZ

veröffentlicht: 27 November 2017

verfasst von: Justinian Levi Mantoan (juma)

in: BLICK:WINKEL Ausgabe: 1149

tags: Faschismus, Kleinstparteien, Kommunalwahlen, Parlamentarismus, Sperrklausel

Bild: (K)eine Sperrklausel ist auch keine Antwort

Kommentar. Die Sperrklausel bei Kommunalwahlen ist rechtswidrig. Kleine Parteien freut’s. Dabei gibt es gute Gründe für die Hürde.