NRW. Mit einem neuen Gesetzesentwurf der SPD könnte das Land NRW bald vielleicht ein eigenes Versammlungsgesetz bekommen. Schützt dieses Gesetz Demonstrierende oder nimmt es eher die Demonstrationsfreiheit?
NRW. Mit einem neuen Gesetzesentwurf der SPD könnte das Land NRW bald vielleicht ein eigenes Versammlungsgesetz bekommen. Schützt dieses Gesetz Demonstrierende oder nimmt es eher die Demonstrationsfreiheit?
Obdachlosigkeit. Kaltes Wetter, Schnee und Pandemie. Eine gefährliche Mischung für alle, die kein Dach über dem Kopf haben. Hilfsmaßnahmen reichen oft nicht aus oder sind fehlerhaft konzipiert.
Protest. An vielen Orten herrscht derzeit Unzufriedenheit mit der Politik von Staaten und EU. Ob gegen Corona-Maßnahmen oder Pushbacks an den Grenzen, auf den Straßen ist gerade mehr los, als man denkt.
Rückblick. Am 31. Dezember 2019 wurde aus China der Weltgesundheitsorganisation WHO eine neuartige Lungenkrankheit gemeldet.
Hier eine kleine Chronik zu einem Jahr mit Corona!
Flucht. Das Bündnis Seebrücke machte mit einer Mahnwache auf die illegalen Pushbacks an der kroatisch-bosnischen Grenze aufmerksam und fordert die Aufnahme von Geflüchteten. Auch Bochum soll mehr leisten.
Kommunalpolitik. Aufgrund von Absprachen, die gegen das Demokratieprinzip des Grundgesetzes verstoßen, müssen Ausschüsse im Rat der Stadt Bochum neu besetzt werden.
Einzelhandel. Mitte Januar hat Markus Pfeffer den Comicladen Weltflucht in Bochums Innenstadt geöffnet. Derzeit sind nur der Abhol- und Versandservice möglich, doch sobald die Pandemie nachlässt, soll es richtig los gehen. Wir haben mit ihm über die Zukunft des Einzelhandels, gemeinsame Orte und die Ladenöffnung während einer Pandemie gesprochen.
Suchtmittel. Die SPD und Grüne im Bezirk Mitte regen einen Treffpunkt für die Trinker:innenszene am Bochumer Hauptbahnhof an. Die Betroffenen sollen in die Planung einbezogen werden.
Elektroschocker. Nach immer neuen Rassismus- und Gewaltvorwürfen gegen Beamt:innen bekommen diese Rückendeckung von oben und neue Waffen.
Strukturwandel. Nach sieben Jahren Zusammenarbeit verabschiedet sich Opel endgültig aus Bochum. Die Stadt scheint den Ausstieg gut zu verschmerzen.