Dsikurs. Online-Klausur oder jetzt doch in einer Sporthalle? Viele fragen sich wohl im Moment wie und wann sie ihre Klausuren schreiben. Klare Ansagen fehlen und man verliert schnell den Überblick.
Interview. Madeline studiert an der Uni Duisburg-Essen und hatte bereits Anfang Juni die ersten Klausuren unter Pandemie-Auflagen. Der :bsz hat sie erklärt, wie das ablief und an welchen Stellen sie sich bessere Kommunikation gewünscht hätte.
Chauvinismus, Rassismus, Homophobie und andere diskriminierende Einstellungen dürfen in der Polizei keinen Platz haben. Bei der Bekämpfung dieser mangelt es aber auch an Willen.
Auch in Deutschland sprechen sich Menschen zunehmend gegen diskriminierende und gesetzwidrige Ausübungen der Staatsgewalt aus.
Seit mehreren Wochen bestimmt eine Debatte über die Polizeibehörden des Landes den Diskurs. Angefeuert durch eine Kolumne in der „taz“ und die Erwägung des Bundesinnenministers Horst Seehofer, die Kolumnistin anzuzeigen, knüpft die Kritik an die globale Antirassismus-Bewegung an, die als Antwort auf die Tötung des US-Amerikaners George Floyd ausgelöst wurde. Unter dem Hashtag #Polizeiproblem sammelt sich derzeit Kritik an diskriminierenden Beamt:innen, strukturellen Problemen und Skandalen bei der deutschen Polizei. Der Hashtag und die darum geführten Debatten haben das Ziel, zu verdeutlichen, dass unverhältnismäßige Ausübungen des staatlichen Gewaltmonopols nicht nur in den USA ein Problem sind. Die Debatte um den Hashtag nahm vergangene Woche eine weitere Wendung, nachdem die Fridays for Future Gruppe aus Weimar einen Tweet postete. Darin hieß es: „Feuerwehr und Rettungsdienst retten Menschen. Die Polizei diskriminiert, mordet, prügelt, hehlt. Lasst uns aufhören die beiden in einem Atemzug als „Helfer“ zu titulieren. Stattdessen sollten wir Antifa und Migrantifa wertschätzen! Deutschland hat ein #Polizeiproblem.“ Als Antwort auf den Tweet vom 30. Juni gab die Polizei Thüringen am 2. Juli bekannt, den Anfangsverdacht einer Straftat zu überprüfen. Am folgenden Tag gab die Kriminalpolizei Weimar bekannt, dass eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen die Klima-Aktivist:innen eingereicht wurde.
Erst jüngst zeigten die Zwischenergebnisse der Betroffenenstudie „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ (KviAPol) des Lehrstuhls für Kriminologie der Ruhr-Universität, dass Polizeigewalt nicht selten ist und bisher noch weitestgehend unbeleuchtet (:bsz 1224). In der Studie, die Aussagen von 3.300 Betroffenen auswertete, kamen die Forscher:innen zum Schluss, dass das Dunkelfeld der Fälle, die nicht zu einem Strafverfahren führten, bei etwa 86 Prozent lag. Von den Fällen, die zur Anzeige gebracht wurden, wurden rund 93 Prozent der Verfahren eingestellt, obwohl es in vielen Fällen Zeugenaussagen (74 Prozent), ärztliche Befunde (63 Prozent) oder Videomaterial
(48 Prozent) gab.
:Stefan Moll
Rechtsextremismus
Die Polizei, dein Freund und Helfer. Ein Spruch, dessen Popularität auf Heinrich Himmler in seiner Zeit als Chef der deutschen Polizei während des Nationalsozialismus zurückgeht. Das passt gut, wenn man sich die Fälle von Rechtsextremen in den Reihen der Polizei vor Augen hält. Ermittlungen um den Drohbrief gegen die Anwältin der NSU-Opfer führten zu der Entdeckung einer Chatgruppe von Frankfurter Polizisten, die rechtsextreme Inhalte austauschten. Die Daten der Anwältin waren zuvor auf einem Polizeicomputer abgerufen worden. Zudem wurden Anfang des Jahres sieben Schüler der Polizeihochschule Baden-Württemberg vom Dienst suspendiert, weil sie rechtsextremes Gedankengut in einer geschlossenen WhatsApp-Gruppe teilten. Bei den Inhalten soll es sich um nationalsozialistische, antisemitische und frauenfeindliche Äußerungen gehandelt haben. Ebenfalls in diesem Jahr wurden Rechtsextreme im Polizeipräsidium Hamm bekannt. Auch hier wurden in Chats rechtsextreme Äußerungen gemacht, zudem steht gegen mehrere Beamte der Verdacht auf Beteiligung an rechtsterroristischen und extremistischen Handlungen im Raum.
:Philipp Kubu
Hinter dem Regenbogen ist nicht alles, was glitzert, Gold. Auch wenn viele Rechte Errungen worden sind, werden noch heute Menschen aufgrund ihrer sexuellen orientierung oder Geschlechtsidentät gefoltert und verfolgt. Und auch innerhalb der Community werden nicht immer alle Menschen als Gleichwertig angesehen und müssen sich bestimmten Vorurteilen stellen.
Riot for Freedom
Revolution. Am 28. Juni 1969 wollte die Polizei routinemäßig das „Stonewall Inn“ an der Christopher Street räumen. Doch an diesem Abend lief alles anders und es wurde eine Revolution gegen die Diskriminierung und Kriminalisierung homosexueller Menschen gestartet.
Seit 2004 wütet im Jemen der Krieg. Ausgelöst durch die versuchte Verhaftung des religiösen Führers Hussein Badreddin al-Huthi begannen seine Anhänger, Huthi-Rebellen genannt, einen Aufstand, der zu einem Bürgerkrieg eskalierte und die militärische Intervention einer multinationalen Koalition zur Folge hatte. Die durch den Konflikt ausgelöste Hungersnot sowie der durch diverse Epidemien ausgelöste Zusammenbruch des Gesundheitssystems führen zu einer der schwersten humanitären Krisen.
US-Wahlkampf. Während die Pandemie und Proteste durch die USA wüten, verliert Donald Trump bei den amerikanischen Wähler:innen immer mehr an Boden.
Demokraten. Der Kandidat hat eine schwierige Aufgabe vor sich – die aktuellen Krisen zu navigieren und dabei Wähler:innen aus vielen politischen Richtungen von sich zu überzeugen.
Wir waren immer da, nur hattet Ihr uns auf stumm geschaltet, wolltet nicht hören, dass es strukturelle Probleme gibt. Dieses Schreiben ist von mir an die Allgemeinheit.
